Trumps Innenpolitik im Schatten von Obama

Der vorliegende Beitrag gibt einen nüchternen Überblick über die innenpolitischen Reformvorhaben und tatsächlich durchgesetzten Reformen von Donald Trump in seinem ersten Amtsjahr als Präsident der USA. Dabei wird zunächst systematisch auf die legislativen und exekutiven Handlungsmöglichkeiten des Präsidenten im amerikanischen präsidialen Verfassungssystem eingegangen. Daran anschließend werden Trumps bisherige exekutive Dekrete (executive orders) besprochen. Der Hauptteil des Beitrags widmet sich den Reformversuchen Trumps in den Bereichen Wirtschafts-, Steuer- sowie Gesundheitspolitik und geht der Frage nach, inwieweit es Trump bisher gelungen ist, das politische Erbe seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen. Es wird erläutert, warum ein markanter Politikwandel im Bereich der Steuerpolitik bereits stattfinden konnte, während zahlreiche Versuche, Obamas Gesundheitsreform zunichte zu machen, bisher ins Leere gelaufen sind. Im Fazit wage ich eine Prognose zu den Zwischenwahlen im November 2018 sowie zur Wahrscheinlichkeit von tiefgreifendem Politikwandel in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit.