17. Verfahren

Das Kapitel stellt die verschiedenen Schritte im Rahmen einer Auseinandersetzung im Bereich des Geistigen Eigentums und Lauterkeitsrechts dar. Es beginnt mit der Berechtigungsanfrage. Es folgt die Darstellung des Abmahnverfahrens. Hier wird im Detail dargestellt, wie eine Abmahnung aufgebaut werden muss, welche Rechtsfolgen sie hat und wie ein Betroffener am besten reagiert. In diesem Zusammenhang werden auch die negative Feststellungsklage sowie die Abgrenzungsvereinbarung als mögliche Formen der Beendigung der Auseinandersetzung vorgestellt. Im Anschluss wird das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes erörtert. Es werden die Voraussetzungen zum Erlass einer einstweiligen Verfügung sowie das weitere Verfahren nach Erlass einer einstweiligen Verfügung, insbesondere das Abschlussverfahren dargestellt. Abschließend folgt eine Übersicht über das Klageverfahren sowie Strafvorschriften im Bereich des Geistigen Eigentums und des Lauterkeitsrechts.