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About this book

Das Buch widmet sich der Frage, wie sich rechtsextreme Wählergemeinschaften in deutschen Kommunalparlamenten politisch verhalten und wie demokratische Fraktionen mit ihnen umgehen. Die Autorin zeigt, dass sich rechtsextreme Wählergemeinschaften im Dunstkreis rechtsextremer Parteien gründen, sie tarnen sich jedoch bei Kommunalwahlen mit der Bezeichnung „Wählergemeinschaft“, um nicht nur attraktiver auf Wähler, sondern auch auf Sympathisanten und Mitglieder rechtsextremer Parteien zu wirken. Damit käme rechtsextremen Wählergemeinschaften die Funktion eines Auffangbeckens bei Unzufriedenheit oder im Falle eines NPD-Parteiverbotes zu. Um die Forschungsfrage zu beantworten, wurden Experteninterviews mit rechtsextremen und demokratischen Kommunalpolitikern geführt und teilnehmende Beobachtungen getätigt. Die Daten wurden qualitativ-inhaltsanalytisch ausgewertet.

Table of Contents

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung
52 Jahre nach Gründung der NPD befindet sich die Bundesrepublik Deutschland in ihrem zweiten NPD- Parteiverbotsverfahren. Am 14. Dezember 2012 beschlossen die Bundesländer im Bundesrat bei Enthaltung Hessens, notfalls auch ohne Bundestag und Bundesregierung einen erneuten Anlauf zum Verbot der NPD zu wagen; knapp ein Jahr später folgte der Verbotsantrag des Bundesrates. Maßgeblich beeinflusst wurde das zweite Verbotsverfahren durch das Bekanntwerden von Verbindungen zwischen dem ehemaligen NPD-Kader Wohlleben zu den Mitgliedern des Nationalsozialistischen Untergrunds – jener rechtsextremen Terrorzelle, die mutmaßlich neun Kleinunternehmer mit Migrationshintergrund ermordetet hat.
Adrienne Krappidel

2. Begriffliche Klärungen

Zusammenfassung
Gemeinden, Städte und Kreise sind in Deutschland territoriale Gebietsgliederungen und stellen Verwaltungseinheiten der Bundesländer dar. Sie werden häufig unter dem Begriff „lokale Ebene“ subsumiert und erfüllen gemäß dem Subsidiaritätsprinzip als untere staatliche Ebenen eigenständige, aber auch übertragene öffentliche Aufgaben (Diekmann 1998:299, Holtmann 2012:208). Die lokale Ebene ist funktional in das politische Gesamtsystem eingebettet, indem sie den Bürgern Leistungen beispielsweise im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge bereitstellt.
Adrienne Krappidel

3. Forschungsstand zu rechtsextremen Parteien in Kommunalparlamenten

Zusammenfassung
Die Anzahl wissenschaftlicher Veröffentlichungen, die sich mit rechtsextremen Parteien in Kommunalparlamenten auseinandersetzen, hält sich in Grenzen. Die Thematik wurde bis dato in Form von Büchern (Wagner 1992, Hafeneger 1995, Wagner 1997, Hafeneger 2000, Wehdorn 2002, Beier et al. 2006, Hafeneger/Schönfelder 2007, Begrich et al. 2010), Berichten (Lepszy/Veen 1994b, Klose 2008), Sammelbandbeiträgen (Griese/Niermann 1997, Braune et al. 2007) oder Zeitschriftenartikeln (Lepszy/Veen 1994a) bearbeitet.
Adrienne Krappidel

4. Politisches Verhalten

Zusammenfassung
Nachdem bislang auf politische Gruppierungen, Rechtsextremismus und REX KWGs als Untersuchungsgegenstand eingegangen worden ist, soll nun der zweite zentrale Forschungsgegenstand dieser Arbeit – politisches Verhalten – behandelt werden, um das theoretische Fundament für die empirische Untersuchung zu legen.
Adrienne Krappidel

5. Empirischer Teil

Zusammenfassung
Wie im Kapitel 2.4 herausgearbeitet wurde, sind rechtsextreme kommunale Wählergemeinschaften politisch rechtsextreme Gruppierungen, die laut Deutschem Parteiengesetz 1) keine Parteien sind, 2) bei Kommunalwahlen antreten, 3) im Dunstkreis rechtsextremer Parteien gegründet werden und 4) rechtsextreme Inhalte mit Kommunalthemen verbinden.
Adrienne Krappidel

6. Fazit und Ausblick

Zusammenfassung
Rechtsextreme Wählergemeinschaften als Erscheinungsform des kommunalen Rechtsextremismus wurden in der vorliegenden Studie erstmals wissenschaftlich umfassend untersucht. Sie wurden in dieser Arbeit als politisch rechtsextreme Gruppierungen definiert, die bei Kommunalwahlen antreten und keine Parteien im Sinne des deutschen Parteiengesetzes sind. Sie gründen sich zwar im Dunstkreis rechtsextremer Parteien, verschleiern aber ihre Nähe zu rechtsextremen Parteien, um attraktiver auf Sympathisanten rechtsextremer Gesinnungen zu wirken und Mitgliedern möglicher verbotener rechtsextremer Parteien als Auffangbecken dienen zu können. Die in dieser Studie untersuchten rechtsextremen Wählergemeinschaften stehen den beiden rechtsextremen Parteien NPD und Pro NRW nahe.
Adrienne Krappidel

Backmatter

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