Verordnung über Waren- und Geschäftshäuser (Warenhausverordnung)

Auf Grund des § 107 Abs. 1 Nr. 1 und 2 sowie Abs. 2, des § 83 Abs. 2 Satz 3 und des § 95 Abs. 8 Nr. 2 der Bauordnung für Berlin (BauO Bin) vom 29. Juli 1966 (GVBI. S. 1175) wird im Einvernehmen mit den Senatoren für Verkehr und Betriebe und für Arbeit und soziale Angelegenheiten verordnet: Zur WarenhausVO: Waren- und Geschäftshäuser sind bauliche Anlagen besonderer Art oder Nutzung im Sinne des § 72 BauO Bin (vgl. insbesondere § 72 Abs. 3 Nr. 1 BauO Bln). Die WarenhausVO hat vor allem von der Ermächtigung des § 107 Abs. 1 Nr. 2 BauO Bln Gebrauch gemacht, für solche bauliche Anlagen zusätzliche Vorschriften zu erlassen. Weitere Vorschriften der VO beruhen auf den Ermächtigungen in § 107 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, § 83 Abs. 2 Satz 3 und §95 Abs. 8 Nr. 2 BauO Bln.