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Published in:
2011 | OriginalPaper | Chapter
Zusammenfassung
Author : Martin Seuffert
Published in: Die Flurbereinigung vor dem Hintergrund des Art. 14 GG
Publisher: Centaurus Verlag & Media
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Die Regelungen im Flurbereinigungsgesetz stellen sich im Ergebnis als zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmungen i. S. d. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG dar. Bei der Beurteilung der Flurbereinigung als Gesamtmaßnahme ebenso wie bei der Beurteilung der einzelnen Maßnahmen der Flurbereinigung kommt im Wesentlichen den im Folgenden dargestellten vier Gesichtspunkten große Bedeutung zu. Sie stellen im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung am Maßstab des Art. 14 GG jeweils Aspekte dar, die grundsätzlich für die Zulässigkeit von Einschränkungen der Rechte der Grundeigentümer sprechen; sie bilden daher die Grundlage für die Rechtfertigung der mit der Flurbereinigung verbundenen Eingriffe in das Grundeigentum.