Bodenbelastungen durch Luftschadstoffe

Frontmatter

1. Einleitung und Auftrag

Zusammenfassung

Die Enquete-Kommission “Schutz des Menschen und der Umwelt - Ziele und Rahmenbedingungen einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung” hat für den Bereich “Böden - Ressourcen, Stoffeinträge” Umweltqualitäts-und Umwelthandlungsziele entwickelt. Das Konzept der nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung umfaßt jedoch neben der ökologischen auch die wirtschaftliche und soziale Dimension. Die Enquete-Kommission hat daher die Arbeitsgemeinschaft Öko-Institut/Gaßner, Groth & Siederer beauftragt, diese unterschiedlichen Dimensionen für die Implementation von Umwelthandlungszielen am Beispiel eines eingrenzbaren Problemfeldes detaillierter untersuchen zu lassen. Für diese exemplarische Analyse wurde von der Enquete-Kommission die Versauerung von Böden ausgewählt. Für dieses Problem-und damit Handlungsfeld sollen verschiedene politische Instrumente und ihre Wirkungen in ökologischer, ökonomischer und sozialer Hinsicht analysiert werden. Als Ansatzpunkt für die Untersuchungen wurde formuliert:

“Reduktion der sauren Deposition aus atmosphärischen Einträgen von Stickoxiden um 80% bezogen auf das Jahr 1987 bis 2005 und Verminderung der Einträge von Schwefeldioxid, Ammoniak und anderen Säurebildnern durch Verminderung der Emissionen aus Kraftwerken, industriellen Anlagen,Hausbrand, Verbrennungsmotoren und Landwirtschaft.”

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes

Zusammenfassung

Im folgenden sollen einige Begriffe definiert werden, denen im Rahmen dieser Studie eine besondere Bedeutung zukommt. Ziel dieser Begriffsbestimmung ist die möglichst exakte Eingrenzung der verschiedenen Problem-und Diskussionsfelder.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

3. Analysedimensionen für umweltpolitische Instrumente

Zusammenfassung

Unter der Voraussetzung, daß notwendige Maßnahmen zur Emissionsminderung nicht oder nicht schnell genug, im “Selbstlauf” umgesetzt werden ergibt sich die Notwendigkeit für staatliches Handeln. Dafür stehen den Politikträgern verschiedene Klassen von Instrumenten zur Verfügung, die sich hinsichtlich ihrer Wirkungsrichtung (“push or pull”) und ihrem Wirkungsmechanismus unterscheiden lassen. Tabelle 3-1 verdeutlicht diese Systematik.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

4. Bisher ergriffene Instrumente

Zusammenfassung

Am Anfang aller internationalen Regelungen zur Luftreinhaltung steht das “Genfer Übereinkommen der europäischen Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen (ECE) über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigungen (Convention an Long-Range transboundary Air Pollution)” vom 13./14.11.1979.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

5. Strategien und Potentiale für weitergehende Emissionsminderungen versauernd wirkender Substanzen

Zusammenfassung

Zur Minderung der Emission versauernd wirkender Substanzen stehen grundsätzlich zwei verschiedene Strategien zur Auswahl:

1

Mit der output-orientierten Strategie wird versucht, die im System entstehenden Schadstoffe zu vermindern.

 

• Über den Einbau additiver Technologien werden die entstandenen Emissionen abgebaut (Rauchgasreinigungsanlagen, Katalysatoren, aber auch die Abdekkung von Güllelagern etc.).
• Bei prozeßabhängigen Emissionen (v.a. NO_R) können die Prozeßparameter so beeinflußt werden, daß die Schadstoffbildung verringert werden kann (Brennerkonstruktion, Wasser-oder Dampfinjektion, Tempolimits, Übergang von der Gülle-zur Festmistwirtschaft etc.).

2

Mit der input-orientierten Strategie wird versucht, bereits die Entstehung der Emissionen zu beeinflussen. Hierbei werden u.a. folgende Eingriffsmöglichkeiten genutzt:

 

• Bei brennstoff-bzw. produktabhängigen Emissionen (v.a. SO₂, NH3) können die eingesetzten Brennstoffe durch solche mit geringerem Problemstoffgehalt ersetzt werden (Ersatz von schwefelreicher Kohle bzw. Mineralöl durch schwefelärmere Kohle bzw. Mineralöl, Ersatz von schwefelhaltigen Brennstoffen durch - nahezu - schwefelfreie Energieträger, Verminderung des Eiweißgehalts im Tierfutter etc.).
• Weiterhin können die den jeweiligen Prozessen zugrundeliegenden Nachfrageentwicklungen beeinflußt werden, um den Gesamtdurchsatz des Systems zu verringern (Beispiele hierfür sind Energieeinsparung in der Endnachfrage und im Umwandlungssektor, Verkehrsvermeidung oder -verlagerung, Verminderung des Fleischkonsums etc.).

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

6. Internationale Erfahrungen zu Instrumenten einer weitergehenden Emissionsminderung

Zusammenfassung

In verschiedenen europäischen Staaten und in Japan werden Steuern oder Abgaben auf die Emissionen von Schwefel erhoben. Nachdem die SO₂-Steuern nationale Instrumente in den jeweiligen Staaten darstellen, wäre auch eine entsprechende Einführung auf nationaler Ebene in der Bundesrepublik möglich. Das Instrument der SO₂-Steuer könnte aber auch auf der Ebene der EU eingeführt werden.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

7. Überblick über die für die Reduzierung der SO2-, NOx- und NH3- Emissionen besonders relevanten Regelungen des Entwurfes eines Umweltgesetzbuches

Zusammenfassung

Der von einer Sachverständigenkommission im Auftrag des Bundesumweltministeriums erarbeitete Entwurf eines Umweltgesetzbuches (UGB-E)¹ dient der Vereinheitlichung und Vereinfachung des auf viele Einzelgesetze und untergesetzliche Regelungen verteilten Umweltrechts im Sinne der Schaffung eines “BGB des Umweltrechts” also einer umfassenden Zusammenstellung der Regelungen dieses Rechtsbereiches. Es enthält zunächst im Allgemeinen Teil die generell, also für die im dann folgenden Besonderen Teil im einzelnen aufgeführten Gebiete gebietsübergreifend, geltenden Regelungen. Der besondere Teil enthält, als in diesem Zusammenhang besonders relevante Abschnitte, die Kapitel Bodenschutz (10. Kapitel) und Immissionsschutz und Energieversorgung (12. Kapitel).

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

8. Einzeluntersuchungen

Zusammenfassung

Wie die Abschätzungen in Abschnitt 5 ergaben, sind für eine Strategie zur weiteren Emissionsminderung bei SO₂, NO_x und NH₃ vor allem die folgenden Sektoren von besonderer Bedeutung:

• hinsichtlich SO₂ vor allem die Industrie (großes Minderungspotential) sowie Haushalte und Kleinverbraucher (wahrscheinlich vergleichsweise geringe Minderungskosten)
• hinsichtlich NOx vor allem der Verkehrssektor (zwei Drittel des Minderungspotentials) sowie bezüglich der Kosten die Kraftwerke und die Industrie
• hinsichtlich NH₃ die Landwirtschaft.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

9. Kurzbeschreibung weiterer Instrumente

Zusammenfassung

Dieses Kapitel enthält eine Reihe von Instrumenten, die im Rahmen dieser Studie zwar nicht detaillierter untersucht wurden, jedoch in einer Strategie zur Verminderung des Ausstoßes versauernder Substanzen eine Rolle spielen sollten. Die Liste der hier dargestellten Instrumente und Maßnahmen erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist vor allem als Anregung zu verstehen.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

10. Zusammenfassung

Zusammenfassung

In den Abschnitten 8 und 9 wurden eine Reihe von Einzelmaßnahmen hinsichtlich ihrer ökologischen Effekte und - soweit möglich - der wirtschaftlichen und sozialen Wirkungen analysiert. Dabei konnte jedoch nicht bewertet werden, ob und in welcher Weise die Gesamtheit der verschiedenen politischen Instrumente zur Zielerreichung beitragen kann.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

11. Schlußfolgerungen und Forschungsbedarf

Zusammenfassung

Die Schlußbemerkungen in diesem Kapitel erfolgen aus drei unterschiedlichen Perspektiven. Zunächst werden die Ergebnisse der Studie zusammengefaßt und vor allem hinsichtlich der Detailuntersuchungen kommentiert.

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

12. Literatur

Felix Chr. Matthes, Anke Herold, Karsten Sommer, Charlotte Streck

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