2000 | OriginalPaper | Chapter
Der Rechtsmißbrauch in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts
Author : Christoph Knödler
Published in: Mißbrauch von Rechten, selbstwidersprüchliches Verhalten und Verwirkung im öffentlichen Recht
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Included in: Professional Book Archive
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Nach Erörterung der Rechtsprechung des BVerfG und des BVerwG zum Rechtsmißbrauch bleibt offen, inwieweit deren Vorgaben in der Rechtsprechung der besonderen Verwaltungsgerichte aufgegangen sind. So könnten die dogmatischen Fragmente des BVerfG und des BVerwG fachgerichtliche Bestätigungen finden und sich zu einer konsistenten Rechtsmißbrauchsfigur vervollständigen. Aufgrund der Besonderheiten der Rechtsgebiete, die den Fachgerichten zugewiesen sind, ist aber auch denkbar, daß die Vorgaben nicht nur modifiziert, sondern daß sogar eigenständige rechtstheoretische Figuren begründet werden.