Skip to main content
Top

2000 | OriginalPaper | Chapter

Der Rechtsmißbrauch in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Author : Christoph Knödler

Published in: Mißbrauch von Rechten, selbstwidersprüchliches Verhalten und Verwirkung im öffentlichen Recht

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Activate our intelligent search to find suitable subject content or patents.

search-config
loading …

Nach Erörterung der Rechtsprechung des BVerfG und des BVerwG zum Rechtsmißbrauch bleibt offen, inwieweit deren Vorgaben in der Rechtsprechung der besonderen Verwaltungsgerichte aufgegangen sind. So könnten die dogmatischen Fragmente des BVerfG und des BVerwG fachgerichtliche Bestätigungen finden und sich zu einer konsistenten Rechtsmißbrauchsfigur vervollständigen. Aufgrund der Besonderheiten der Rechtsgebiete, die den Fachgerichten zugewiesen sind, ist aber auch denkbar, daß die Vorgaben nicht nur modifiziert, sondern daß sogar eigenständige rechtstheoretische Figuren begründet werden.

Metadata
Title
Der Rechtsmißbrauch in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts
Author
Christoph Knödler
Copyright Year
2000
Publisher
Springer Fachmedien Wiesbaden
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-14541-5_3