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Published in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 2/2011

01-04-2011 | Essays

Der Wandel des internationalen Systems und die deutsche Sicherheitspolitik

Authors: Dr. Stephanie Willmann, Matthias Wolfram

Published in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Issue 2/2011

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Zusammenfassung

Welche Entwicklungen werden das internationale System verändern? Welche Bedeutung hat dies für die internationale Politik und die deutsche Sicherheitspolitik? Der Artikel beleuchtet diese Fragen durch eine Betrachtung zentraler Machtverschiebungen und ihrer Auswirkungen auf die internationale Ordnung, Staatlichkeit und Institutionen. Er kommt zu dem Schluss, dass sich mittelfristig eine stark heterogene und eher unordentliche internationale Ordnung entwickeln wird. Daraus ergeben sich Legitimitätsverluste für Institutionen, die durch den Bedeutungszuwachs nicht staatlicher Akteure und fragiler Staaten besonders betroffen sind.

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Footnotes
1
Macht wird in Anlehnung an Cox und Jacobson (1974, S. 3–4) als Fähigkeit eines Akteurs verstanden. Macht kann in Einfluss umgewandelt werden, wobei es im Belieben des jeweiligen Akteurs steht, seine Macht überhaupt, nur in Teilen oder ganz zur Beeinflussung anderer Akteure oder Situationen einzusetzen.
 
2
Die Beschreibung des internationalen Systems als „uni-multipolar“, geprägt von Samuel Huntington (1999, S. 35–49) wurde von zahlreichen Autoren aufgegriffen. Eine darauf aufbauende Darstellungsform ist das von Joseph Nye entwickelte dreidimensionale Schachbrett, das auf militärischer und ökonomischer Ebene sowie jener der soft power jeweils unterschiedliche Ausprägungen des internationalen Systems sieht (vgl. Nye 2002, S. 39–40). Es beinhaltet jedoch in seinem Kern die gleiche Aussage: Das System ist multipolar und beinhaltet mehrere Dimensionen.
 
3
Die Bezeichnung umfasst die vier größten Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien und China.
 
4
Die Analyse des britischen Think Tanks DCDC weist zu Recht darauf hin, dass dies aufgrund der immensen Herausforderungen, vor denen China in den kommenden Jahren steht, langfristig nicht zwangsläufig eintreten muss. Dennoch ist die Wahrscheinlichkeit des chinesischen Aufstiegs aus heutiger Sicht als sehr hoch einzuschätzen.
 
5
Alle BRIC Staaten fordern eine Adaption oder Akkommodation des internationalen Systems, wenn auch in unterschiedlichen Maße und mit durchaus abweichenden Präferenzen bezüglich des Weges dorthin, z. B. kooperativ oder auch auf Kosten anderer. Diese Adaption ist aus der Sicht der BRIC verständlich und notwendig, um den wirtschaftlichen und politischen Aufstieg zu konsolidieren und gegebenenfalls weiter zu ermöglichen, da aus dem Aufstieg neue Interessen und Verpflichtungen entstanden sind.
 
6
Die SCO wurde 2001 durch Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan als Erweiterung des Shanghai-Five-Mechanismus mit dem Ziel der Vertrauensbildung und Verbesserung der Zusammenarbeit gegründet. Trotz einer Ausweitung der Kooperation auf die Bereiche Sicherheit, Handel und Wirtschaft konnte sie bis heute allerdings nur wenige Projekte konkreter Zusammenarbeit verwirklichen.
 
7
Die beispielgebenden Prognosen für die langfristige Einschätzung des Aufstiegs der BRIC-Staaten von Goldman Sachs wurden von zahlreichen anderen Analysten bestätigt oder übernommen, darunter beispielsweise offizielle amerikanische Quellen wie die Trendstudie des nationalen Rates der Nachrichtendienste (U.S. National Intelligence Council 2008; U.S. Joint Forces Command 2008).
 
8
Siehe oben. Außerdem: Die Umstellung zentralistischer Volkswirtschaften auf marktwirtschaftlich organisierte Globalisierungsgewinner wird sicherlich nicht ohne Krisen ablaufen. Gerade die Integration in den internationalen Finanzmarkt bedarf großer Umsicht, Erfahrung und auch Zeit. Gleichzeitig drängen Lobbygruppen und durch globale Medien angespornte Bevölkerungen auf schnelle Erfolge und immer mehr Freiheiten. Regierungen stehen unter dem Druck, in relativ kurzer Zeit Märkte freizugeben, über deren Regulierungsmöglichkeiten und Gefahren sie nur wenig wissen können. Dieses Spannungsfeld wird gerade für die BRIC-Staaten die größte Herausforderung bis 2025 bleiben, auch wenn dies ihren Aufstieg nicht dauerhaft unterminieren wird.
 
9
Auch das Auswärtige Amt weist darauf hin, dass der UN-Sicherheitsrat durch seine mangelnde Repräsentativität ein Legitimationsproblem besitzt. Für eine Reform des Gremiums wurden in den letzten Jahren zahlreiche Vorschläge gemacht und im Zuge der Diskussionen um eine gerechte, den weltpolitischen Gegebenheiten angemessene Vertretung der Staaten auch eine große Zahl von Veröffentlichungen getätigt. Siehe zur Reformdiskussion nach dem letzten gescheiterten Anlauf einer Erweiterung der Weltorganisation 2005 zusammenfassend Varwick und Zimmermann (2006). Hinter dem Ruf nach Annpassung stehen dabei zumeist handfeste Interessen: Viele der Kritiker der Ratszusammensetzung erwarten sich von der Erweiterung einen eigenen ständigen Sitz in dem Gremium.
 
10
Dies reicht von privaten Militärfirmen, die durch Staaten anstelle regulärer Streitkräfte eingesetzt werden, über Firmen die offiziell im Staatsdienst stehen und in unruhigen Gebieten wie dem Nigerdelta selbst für die Aufstellung von Sicherheitskräften sorgen bis hin zu Unternehmen, mit der Erlaubnis zur Aufstellung eigener paramilitärischer Kräfte (vgl. Financial Times Deutschland 2007; Rosenau et al 2009, S. 15).
 
11
Dies spiegelt auch die Mechanismen von Aufstandsbewegungen wider. Ihr prinzipiell geografisch begrenzter Fokus weitet sich heute unter den Bedingungen der Globalisierung und der Vernetzung von Staaten erheblich aus und zieht auch entfernte Akteure, die ein Interesse an Stabilität in der betreffenden Region haben, mit ein. Die Möglichkeiten der Globalisierung erzeugen dabei aber auch ein Interventionspotenzial auf Gegenseitigkeit: Auch nicht-staatliche Akteure können dabei in der geografischen Arena ihres Kontrahenten Einfluss ausüben.
 
12
„Worst-case“-Szenarien wie beispielsweise ein baldiges Überschreiten des Peak Oil, der maximalen globalen Ölfördermenge, dem eine massive Umstellung der Weltwirtschaft mit Einschränkungen des Güter- und Personenverkehrs und damit möglicherweise eine „Deglobalisierung“ folgen würde, mögen als weniger wahrscheinlich anzusehen sein, wären im Falle Ihres Eintretens jedoch ein Trendbruch (vgl. Curtis 2009), der bei extremem Verlauf eine weitgehende Revision bisheriger Einschätzungen notwendig machen würde.
 
Literature
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Metadata
Title
Der Wandel des internationalen Systems und die deutsche Sicherheitspolitik
Authors
Dr. Stephanie Willmann
Matthias Wolfram
Publication date
01-04-2011
Publisher
VS-Verlag
Published in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Issue 2/2011
Print ISSN: 1866-2188
Electronic ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-011-0173-z

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