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2022 | Book

Die Implementation europäischer Erneuerbare-Energien-Politik

Der Einfluss nationaler Institutionen und Interessen auf die EU-Rechtsumsetzung

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Die Steuerungsfähigkeit der Europäischen Union basiert in hohem Maße auf der Umsetzung von EU-Recht durch die Mitgliedstaaten. Dies gilt mehr denn je für die Klima- und Energiepolitik. Hier setzt Viktoria Brendler ihre Untersuchung zur Implementation der Erneuerbare-Energien-Richtlinie von 2009 an und widmet sich dabei insbesondere dem Einfluss nationaler institutioneller Arrangements und Interessenkonstellationen. Im Rahmen einer vergleichenden Fallstudie in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Österreich, Schweden und dem Vereinigten Königreich arbeitet sie nationale Förderhistorien heraus und analysiert mitgliedstaatliche Reaktionsmuster auf EU-Recht – zwischen politischen Reformen und institutioneller Persistenz. Auf dieser Grundlage diskutiert sie abschließend, mit welchen Governance-Ansätzen die EU bestehenden Herausforderungen in der Klima- und Energiepolitik am besten begegnen kann.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Auf Basis der europäischen 20-20-20-Ziele erging 2009 das Klima- und Energiepaket, darunter auch die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (2009/28/EG). Ungeachtet politischer und legislativer Erfolge, hängt die Steuerungsfähigkeit der Europäischen Union allerdings in hohem Maße von der mitgliedstaatlichen Umsetzung ab. Hieraus ergeben sich zwei zentrale Forschungsfragen: Welche Einflussfaktoren erklären die Varianz mitgliedstaatlicher Umsetzung und wie lassen sich mitgliedstaatliche Compliance und europäische Steuerung optimieren?
Viktoria Brendler
Kapitel 2. Die mitgliedstaatliche Implementation von EU-Recht als Forschungsgegenstand
Zusammenfassung
Die mitgliedstaatliche Implementation von EU-Recht kann als Forschungsgegenstand grundsätzlich in mehreren Forschungsbereichen verortet werden: der Europäisierungs-, der EU-Implementations- sowie der (IB-)Compliance-Forschung. In diesem Kapitel werden die genannten Forschungsfelder und die für sie jeweils zentralen Konzepte und Erklärungsansätze nacheinander beleuchtet und diskutiert, welchen Beitrag sie jeweils zum Verständnis mitgliedstaatlicher EU-Implementation leisten.
Viktoria Brendler
Kapitel 3. Institutionen und Interessen – ein integrierter Erklärungsansatz
Zusammenfassung
Der Forschungsstand zur mitgliedstaatlichen Implementation von EU-Recht legt nahe, dass eine Variable allein nicht ursächlich für die empirisch beobachtete Varianz sein kann. Erklärungsansätze multi-theoretischen Ursprungs, vor allem die Verbindung institutionen- und akteurzentrierter Ansätze, erscheinen daher als logischer nächster Schritt für ein besseres Verständnis mitgliedstaatlicher Implementation und Compliance. In ebendiese Richtung zeigen das Modell der Europäisierungsmechanismen sowie die Worlds of Compliance-Typologie, die in diesem Kapitel vorgestellt und diskutiert werden.
Viktoria Brendler
Kapitel 4. Research Design
Zusammenfassung
Nachdem in den vorangegangenen Kapiteln der Forschungsstand sowie die theoretische Fundierung dieser Untersuchung dargelegt wurden, folgt in diesem Kapitel die Erläuterung des Research Designs. Hierzu werden die Zielsetzung, der Untersuchungsgegenstand, die Fallauswahl, die Operationalisierung und Messung sowie die Methode der Datenauswertung diskutiert.
Viktoria Brendler
Kapitel 5. Erneuerbare Energien als europäisches Politikfeld
Zusammenfassung
Lange Zeit waren die EU-Mitgliedstaaten bei der Energiepolitik als auch der Förderung erneuerbarer Energien vor allem national orientiert. Mit zunehmender Europäischer Integration, insbesondere im Bereich der Energiemarktliberalisierung, sowie der steigenden Bedrohung durch den Klimawandel wurde ein gemeinsames Vorgehen beim Ausbau erneuerbarer Energien jedoch immer wichtiger. In diesem Kapitel werden die wesentlichen Entwicklungen der europäischen Erneuerbare-Energien-Politik bis zum Energie- und Klimapaket von 2009 nachgezeichnet. Anschließend wird beleuchtet, wie die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (2009/28/EG) im europäischen Gesetzgebungsprozess verhandelt wurde und welche zentralen Inhalte und Vorgaben darin verankert wurden.
Viktoria Brendler
Kapitel 6. Erhebung nationaler institutioneller Arrangements und Interessenkonstellationen im Vorfeld der EU-Richtlinie
Zusammenfassung
In diesem Kapitel erfolgt die Erhebung der x-Variablen ‚Institutionen‘ und ‚Interessen‘, d. h. des nationalen Status quo ante. Dabei wird je Mitgliedstaat die Förderhistorie erneuerbarer Energien nachgezeichnet – wann die Förderung erneuerbarer Energien auf nationaler Ebene begann, welche zentralen Policies im Verlauf beschlossen wurden und wie sich der Ausbau erneuerbarer Energien insgesamt gestaltete. Ebenso werden die wichtigsten Akteure im energiepolitischen Policy-Netzwerk beleuchtet, ihre Positionen sowie grundsätzliche Konfliktlinien dargestellt. Im Anschluss folgt die Gegenüberstellung und Bewertung der jeweiligen institutionellen Arrangements sowie der Interessenkonstellationen im Bereich der Energie- bzw. Erneuerbare-Energien-Politik, speziell mit Blick auf ihre Kompatibilität mit den EU-Vorgaben. Ausgehend von den erhobenen Kompatibilitätsmustern werden abschließend die theoretisch erwarteten Compliance-Muster formuliert.
Viktoria Brendler
Kapitel 7. Mitgliedstaatliche Reaktionsmuster auf die Europäische Erneuerbare-Energien-Richtlinie
Zusammenfassung
In diesem Kapitel werden die Compliance-Muster der sechs untersuchten Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Vereinigtes Königreich, Niederlande, Österreich und Schweden) in Reaktion auf die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (2009/28/EG) entlang dreier Phasen nachvollzogen: der antizipatorischen Phase, der rechtlichen Transposition und der praktischen Umsetzung.
Viktoria Brendler
Kapitel 8. Diskussion
Zusammenfassung
In diesem Kapitel werden die empirischen Ergebnisse zur mitgliedstaatlichen Implementation der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (2009/28/EG) mit Blick auf die Theorietests (Modell der Europäisierungsmechanismen, Worlds of Compliance-Typologie) diskutiert. Anschließend werden mögliche Besonderheiten im Zusammenhang mit der Erneuerbare-Energien-Richtlinie besprochen und in einen theoretischen Bezug zur (weiteren) EU-Implementationsforschung gesetzt. Es folgt eine theoretische und methodische Schlussbetrachtung, bei der die durchgeführte Untersuchung sowie die Generalisierbarkeit der empirischen Ergebnisse einer kritischen Reflexion unterzogen werden.
Viktoria Brendler
Kapitel 9. Fazit und Ausblick
Zusammenfassung
Auf Basis der durchgeführten empirischen Untersuchung zur mitgliedstaatlichen Implementation der Erneuerbare-Energien-Richtlinie von 2009 wird in diesem Kapitel abschließend auf die wichtigsten Implikationen für die Steuerungsfähigkeit der Europäischen Union eingegangen. Diskutiert wird insbesondere, inwiefern ein experimenteller Steuerungsansatz sinnvoll sein könnte, speziell in Bereichen, in denen ein bestimmtes Outcome im Zentrum steht. Daran anknüpfend folgt ein Ausblick mit Bezug auf die aktualisierte EU-Regulierung und die neue Zielsetzung im Rahmen des European Green Deal.
Viktoria Brendler
Backmatter
Metadata
Title
Die Implementation europäischer Erneuerbare-Energien-Politik
Author
Viktoria Brendler
Copyright Year
2022
Electronic ISBN
978-3-658-37531-7
Print ISBN
978-3-658-37530-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37531-7