Juristische Personen des öffentlichen Rechts und die Umsatzsteuer

Frontmatter

1. Vorgaben des § 2b UStG und die Analyse der Haushaltsstellen

Zusammenfassung

Im Rahmen des Jahressteuergesetz 2015 wurden die Regelungen des § 2b UstG eingeführt und gleichzeitig die bisherigen Regelungen des § 2 Absatz 3 UstG abgeschafft. In diesem Kapitel sollen die Vorgaben der neuen umsatzsteuerlichen Rechtslage für juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgezeigt werden. Dabei wird auch die Unternehmereigenschaft nach § 2 UstG mit einbezogen. Ein Prüfschema soll zudem bei der Identifizierung von umsatzsteuerpflichtigen Umsätzen unterstützen.

Michael Horst

2. Zuweisungen und Zuschüsse in der Umsatzsteuer

Zusammenfassung

Zuweisung und Zuschüsse stellen in vielen Bereichen eine bedeutende finanzielle Rolle dar. Dieses Kapitel werden die Unterschiede zwischen den beiden Begriffen und der umsatzsteuerrechtliche Einfluss von unechten Zuschüssen und unechten Zuweisungen aufgezeigt werden.

Michael Horst

3. Vermietung von Flächen

Zusammenfassung

Der zunehmende Platzbedarf für Park- und Stellplätze stellt Städte und Kommunen vor besondere Herausforderungen. Dieses Kapitel zeigt die Unterschiede zwischen selbstständigen und unselbstständigen Stellplätzen auf. Aus den Unterschieden ergeben sich die umsatzsteuerrechtlichen Konsequeainzen werden zudem aufgezeigt.

Dieses, wenn auch kurz gehaltene Kapitel betrachtet die Standplatzvermietung für Wochenmärkte.

Michael Horst

4. Versicherungen und Garantien

Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird die umsatzsteuerliche Behandlung von Garantiezusagen durch den Verkäufer behandelt.

Wie natürliche und juristische Personen des privaten Rechts, so haben auch juristische Personen des öffentlichen Rechts diverse Versicherungen. Dieses Kapitel behandelt den echten und den unechten Schadensersatz. Dabei werden sowohl der hoheitliche als auch der privatrechtliche und somit umsatzsteuerpflichtige Bereich betrachtet.

Michael Horst

5. Dulden und Unterlassen als sonstige Leistung im Umsatzsteuerrecht

Zusammenfassung

Für bestimmte Maßnahmen werden mit Bürgern Verträge geschlossen, dass diese Bürger Maßnahmen der Kommune dulden. Andere Maßnahmen müssen Bürger auch von Gesetzes wegen dulden, erhalten dafür aber eine Entschädigung. Dieses Thema wird in diesem Kapitel behandelt

Michael Horst

6. Gutscheine

Zusammenfassung

Wie in vielen Geschäften des Handels, so können auch Gebietskörperschaften zum Beispiel für Tourismus-Leistungen Gutscheine verkaufen. Dabei sind Einzweck- und Mehrzweckgutscheine zu unterscheiden. Diese Unterscheidung und deren umsatzsteuerliche Behandlung, auch beim Nicht-Einlösen eines Gutscheins soll in diesem Kapitel betrachtet und erläutert werden.

Michael Horst

7. Bauabzugssteuer und Umkehr der Steuerschuldnerschaft

Zusammenfassung

Was für Gebietskörperschaften auf dem ersten Blick abwegig erscheint, ist vieler Orts keines Falls so absurd. Die Bauabzugssteuer betrifft auch juristische Personen des öffentlichen Rechts, die unter anderem mehr als zwei Wohnungen vermieten. Was alles zu beachten ist, angefangen von der Freistellungsbescheinigung bis zum Fall der Besteuerung und der Fall der Vermietung werden in diesem Kapitel vorgestellt.

Das Revere-Charge-Verfahren, oder die Umkehrung der Umsatzsteuerschuld spielt auch für viele juristische Personen des öffentlichen Rechts eine Rolle. Dabei werden in diesem Kapitel die Grundlegenden Umsätze, die Rechnungstellung und die Erklärungspflicht bei der Umsatzsteuer vorgestellt.

Michael Horst

8. Betriebsveranstaltungen

Zusammenfassung

Auch bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts werden Betriebsveranstaltungen durchgeführt. Um diese nicht nur lohnsteuerlich richtig zu behandeln, sollen hier auch die umsatzsteuerlichen Aspekte betrachtet werden.

Michael Horst

9. Wirtschaftliche Betätigung in Form von Betrieben gewerblicher Art

Zusammenfassung

Das Herzstück des § 2b UstG sind die Betriebe gewerblicher Art. In diesem Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen – auch aus dem Körperschaftsteuerrecht – für Betriebe gewerblicher Art vorgestellt. Dabei werden auch die Beteiligungen an Betrieben des privaten Rechts behandelt. Weitere Punkte sind die Zusammenfassung gleichartiger Betriebe gewerblicher Art und was der Unterschied zwischen Wasserbeschaffung und Wasserversorgung im umsatzsteuerlichen Sinne ist.

Viele Hauptumsätze bringen früher oder später auch Nebenumsätze, besonders im Anlagevermögen, mit sich. Was solche sogenannten Hilfsgeschäfte sind und wie sie umsatzsteuerrechtlich zu behandeln sind, soll hier vorgestellt werden.

Verdeckte Gewinnausschüttungen klingen in Bezug auf die Regelungen des § 2b UstG wieder abwegig, da dies eigentlich ein Thema des Jahresabschlusses ist. Doch gerade im Hinblick auf den Jahresabschluss und die Umstellung auf die Regelungen des § 2b UstG ist es für viele juristische Personen des öffentlichen Rechts sinnvoll das Thema „verdeckte Gewinnausschüttung“ zu betrachten. Betrachtet wird hier die Datenüberlassung von einem Betrieb gewerblicher Art an einen Anderen oder an einen Hoheitsbetrieb und umgekehrt.

In vielen Gebietskörperschaften ist es so, dass ein Fachamt für andere Fachämter Leistungen erbringt. Dabei werden – meist am Ende des Jahres – innere Umbuchungen für die erbrachten Leistungen vorgenommen. Hierfür soll in diesem Kapitel die umsatzsteuerliche Würdigung aufgezeigt werden.

Michael Horst

10. Rechnungen im Umsatzsteuergesetz

Zusammenfassung

Auch wenn Rechnungen keiner bestimmten Layout-Form unterliegen, so schreibt das Umsatzsteuergesetz in § 14 UstG bestimmte Mindestangaben vor. Um die Rechnungsstellung von erbrachten Leistungen im Sinne des Umsatzsteuergesetz zu erbringen, soll in diesem Kapitel die Vorgaben des Inhalts sowie der Begriff Gutschrift und Rechnungskorrektur behandelt werden.

In manchen Fällen kommt es vor, dass ein Vermögensgegenstand des Anlagevermögens von einem umsatzsteuerpflichtigen Bereich in einen nicht-umsatzsteuerpflichtigen Bereich umgegliedert wird oder umgekehrt. Dafür ist unter Umständen eine Korrektur der Umsatzsteuer notwendig. Diese Korrektur nach § 15a UstG wird in diesem Kapitel betrachtet.

Auch wenn es nicht häufig vorkommt, doch es kommt immer wieder vor, dass von einer offenen Ladenkasse zu einer elektronischen Registrierkasse gewechselt wird. Im Zusammenhang mit den Vorschriften des § 2b UstG soll dieses Kapitel die Anforderungen an elektronische Kassensysteme aufzeigen.

Dieses Kapitel zeigt beispielhaft auf, wie eine dezentrale Rechnungsstellung in eine zentrale Rechnungstellung geändert werden kann.

Michael Horst

11. Umsätze aus Kommissionen und Konzessionen

Zusammenfassung

In vielen Fällen ist es nicht offensichtlich, doch auch bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts kommen Kommissionsumsätze vor. Wie diese in Bezug auf den § 2b UstG zu behandeln sind erklärt dieses Kapitel.

Auch im Bereich der Konzessionsabgaben wirken die Regelungen des § 2b UStG

In diesem kurzen Kapitel werden die Umsätze aus dem Verkauf von Büchern und Printmedien auf Grundlage des Gesetzes über die Preisbindung für Bücher dargestellt.

Michael Horst

12. Leistungen mit besonderer Umsatzbesteuerung

Zusammenfassung

In wieweit sich die Regelungen des § 2b UstG auf das Friedhofs- und Bestattungswesen auswirken zeigt dieses Kapitel. Dabei ist zu unterscheiden, wie das Nutzungsrecht der einzelnen Grabstellen abzugrenzen ist.

Nicht nur Bücher fallen unter den ermäßigten Umsatzsteuersatz. Hier sollen auch andere Umsätze aufgezeigt werden, welche anderen Umsätze unter den ermäßigten Umsatzsteuersatz falle.

Besonders die Forstwirtschaft bildet bei vielen juristischen Personen des öffentlichen Rechts einen großen Punkt im Haushalt. Dieses Kapitel beleuchtet anhand der Stadt Vilseck die umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben.

Nicht nur bei privatrechtlichen Unternehmen und Haushalten sind internationale Umsätze vorzufinden. In diesem Kapitel sollen die Besonderheiten, besonders beim Recht zum Vorsteuerabzug, behandelt und aufgezeigt werden.

Michael Horst

13. Leistungen gegenüber Mitarbeitern und Mitarbeitergestellung

Zusammenfassung

Bei der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen juristischen Personen des öffentlichen Rechts kommt es, wie in der Privatwirtschaft, vor, dass Mitarbeiter – meist aus dem technischen Bereich – an den Geschäftspartner ausgeliehen werden. Dieses Ausleihen ist unter bestimmten Umständen umsatzsteuerpflichtig. Diese Fallbetrachtung wird in diesem Kapitel behandelt.

Die Arbeitnehmergesundheit hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Auch juristische Personen des öffentlichen Rechts bieten ihren Arbeitnehmern solche Leistungen an. Wie diese Leistungen in Bezug auf den Vorsteuerabzug zu behandeln sind zeigt dieses Kapitel.

Michael Horst

14. Umsätze im Bereich der Schule

Zusammenfassung

Schulische Veranstaltungen finden in vielen Schulen statt. Zwar sind in den Veranstaltungen auch ein gewisser Grad an Bildung für die Schüler vorgesehen; was von den einzelnen Bundesländern vorgegeben wird. Da aber die Gebietskörperschaften Sachaufwandsträger der Schulen sind und in manchen Fällen das Material für die Durchführung stellen sowie die Erlöse gegebenenfalls vereinnahmen, sind die Erlöse auch auf eine Umsatzsteuerpflicht zu prüfen.

In Ganztagsschulen finden sich für die Schüler, aber auch für das Lehrpersonal Mensen oder Kantinen. In Bezug auf die Tatsache, dass Gebietskörperschaften als Sachaufwandsträger die Verpflegungsdienstleistungen mit übernehmen beziehungsweise finanziell oder materiell unterstützen, soll die umsatzsteuerrechtliche Würdigung ebenfalls betrachtet werden.

Michael Horst

15. Kleinunternehmer-Regelung nach § 19 UStG

Zusammenfassung

Ein großes Thema im Umsatzsteuerrecht ist die Kleinunternehmer-Regelung nach § 19 UstG. Für manche Betriebe gewerblicher Art (Einzeln oder Zusammengefasst mit anderen Betrieben gewerblicher Art) kann diese Regelung in Frage kommen. Welche Voraussetzungen dafür Notwendig sind wird in diesem Kapitel erarbeitet.

Michael Horst

16. Zusammenfassung

Zusammenfassung

In diesem Kapitel findet sich eine Zusammenfassung der vorangegangenen Kapitel.

Michael Horst

17. Umsatzsteuerliches Risiko-Management

Zusammenfassung

Bevor einige Arbeitshilfen behandelt werden soll ein Blick auf das umsatzsteuerrechtliche Risiko-Management geworfen werden. Wie in den vorangegangenen Kapiteln aufgezeigt, bietet das deutsche Umsatzsteuerrecht einige Risiken. Diese Risiken können schnell dazu führen, dass der Straftatbestand der Steuerhinterziehung im Raum steht. Um diesem Risiko gewappnet zu sein, werden in diesem Kapitel wichtige Punkte betrachtet.

Michael Horst

18. Arbeitshilfen

Zusammenfassung

Das Flussdiagramm in Abb. 18.1 hilft bei der Entscheidung, ob eine Tätigkeit der juristischen Person des öffentlichen Rechts als Tätigkeit im Rahmen einer wirtschaftlichen Betätigung auf privatrechtlicher Ebene umsatzsteuerpflichtig ist oder es sich um eine von der Umsatzsteuer befreite Tätigkeit handelt.

Michael Horst

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