Kommentar zum Kommentar von F. Steger zum Beitrag „Arbeits(zeit)schutz nach Art der BRD – am Beispiel der Covid-19-ArbZV“

Auszug

Man kann Steger nur Recht geben, wenn er feststellt, dass eigentlich keiner ernsthafte Zweifel an der Bedeutung des Arbeitsschutzes anmelden dürfte. Dummerweise sind aber verbale Bekundungen und faktisches Handeln nicht immer konsistent, wie die beiden als Beispiele angeführten Verordnungen des BMAS zeigen. Es ging mir bei meinem Beitrag nicht primär um das COVID-19 Problem, das diente nur als Demonstrationsbeispiel für die Verletzung von Grundlagen des Arbeitsschutzes durch den Verordnungsgeber, mit der Möglichkeit des Versuchs der Legitimierung der Verletzungen durch hoch- oder höherrangige Ziele. Dieselbe Missachtung arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse findet sich ja auch in anderen Zusammenhängen, wie ich am Beispiel der Offshore-ArbZV aus 2013 gezeigt habe und für die es keine Zeitzwänge gab, die es aber den Arbeitnehmervertretern schwer macht, gesetzliche Vorgaben umzusetzen, wie etwa die der im ArbZG § 6 (1) geforderten Berücksichtigung der gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse. Im Gegensatz zur COVID-19-ArbZV ging es bei dieser Verordnung primär um wirtschaftliche Interessen und Interessen der Verwaltungsvereinfachung und der Entlastung der Verwaltung von der Verantwortung für die Verletzung arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse im Rahmen der Genehmigung traditioneller Arbeitszeitgestaltungsmuster. …