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2021 | OriginalPaper | Chapter

20. Krisenpflichten in der Corona-Krise

Author : Christoph Poertzgen

Published in: Haftungsvermeidung in der Unternehmenskrise

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Ab März 2020 hat der Gesetzgeber umfangreiche Maßnahmen zur Abmilderung der juristischen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Hieraus ergeben sich temporär Konsequenzen für die in der Unternehmenskrise zu beachtenden Pflichten, insbesondere für die Antragspflicht (Kap. 9) und das Zahlungsverbot (Kap. 11). Die Corona-bedingten Abweichungen von der „normalen“ Rechtslage sind in den vergangenen Monaten bereits mehrfach verlängert und auch inhaltlich modifiziert worden.

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Siehe § 1 Abs. 1 COVInsAG; die jeweils aktuell gültigen Fassung des COVInsAG kann im Internet über juristische Portale wie dejure.org bzw. gesetze-im-internet.de aufgerufen werden.

Das ergibt sich aus § 1 Abs. 2 COVInsAG.

Siehe § 1 Abs. 3 COVInsAG; zu dieser aktuell gültigen Fassung des COVInsAG siehe auch Abschn. 20.2.

Das ergibt sich aus § 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 COVInsAG.

Diese Ausnahmen von der Aussetzung der Antragspflicht sind in § 1 Abs. 3 Satz 3 COVInsAG formuliert.

Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist kein neues Instrument des Gesetzgebers. In der Vergangenheit gab es immer wieder Fälle, in denen die Antragspflicht ausgesetzt worden ist – etwa in Phasen zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg, bei Währungsumstellungen wie der Einführung der D-Mark und in jüngerer Zeit bei Hochwasserkatastrophen (so etwa 2003 und 2016). Allen diesen Fällen ist gemeinsam, dass die Wirtschaftsordnung bzw. das Funktionieren des Marktes in einer schwerwiegenden Krise landesweit oder zumindest regional grundsätzlich bedroht war.

Die entsprechenden Regelungen finden sich in § 2 Abs. 1 Nr. 4 und 5 COVInsAG; zu Grundgedanken und Wirkungsweise der Insolvenzanfechtung Abschn. 16.2.

Siehe hierzu § 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3 COVInsAG; zu den insolvenzrechtlichen Besonderheiten von Gesellschafterdarlehen Abschn. 8.9.

Title: Krisenpflichten in der Corona-Krise
Author: Christoph Poertzgen
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Book: Haftungsvermeidung in der Unternehmenskrise
Print ISBN: 978-3-658-34179-4

Electronic ISBN: 978-3-658-34180-0

Copyright Year: 2021
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-34180-0_20