Planungsrechnungen in kommunalen Krankenhäusern

Durch ihre Einbindung in die Haushalte der Gebietskörperschaften sind kommunale Krankenhäuser seit jeher zur Erstellung von Planungsrechnungen in Rahmen der haushaltsrechtlichen Bestimmungen verpflichtet gewesen. Im Zuge der Verpflichtung der Krankenhäuser zur Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens (§16 KHG i.V.m. § 20 BPflV sowie der KHBV) wurden auf Länderebene verschiedene Verordnungen für kommunale Krankenhäuser erlassen, die detaillierte Vorschriften zur Ausgestaltung von Planungsrechnungen enthalten. Diese Planungsrechnungen orientieren sich in Aufbau und Begriffen stärker an betriebswirtschaftlichen Prinzipien25 als die im kommunalen Haushaltsrecht enthaltenen Regelungen für Eigen- und insbesondere für Regiebetriebe.