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2020 | OriginalPaper | Chapter

7. Überarbeitung der Rückführungsrichtlinie – ein Einblick in die Arbeitsweise der Europäischen Kommission

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Zusammenfassung

Der Erfahrungsbericht des ehemaligen Mitarbeiters im Referat Irreguläre Migration und Rückkehr der Generaldirektion Inneres der Europäischen Kommission gibt Einblicke in die Arbeitsweise der Europäischen Kommission auf dem Höhepunkt der EU Asylkrise ab 2016 und im Vorfeld der Europawahl 2019. Im institutionellen Bezugsrahmen des EU Gesetzgebungsverfahrens werden die politischen Hintergründe des Paradigmenwandels vom Flüchtlingsschutz zur Rückführung aus der Binnenrationalität der Kommission heraus erklärt.

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Footnotes
1
Wie später gezeigt wird, ändert die RRL nichts an der Rückkehrquote: weder sank noch stieg sie. Insofern kann die Frage gestellt werden, ob die RRL überhaupt einen Einfluss nimmt oder ob nicht andere Faktoren einen maßgeblichen Einfluss auf die Rückkehrquote haben.
 
2
Eurostat ist eine Generaldirektion der Kommission und hat die Aufgabe, vergleichbare Statistiken für Europa zu veröffentlichen. Allerdings muss leider festgestellt werden, dass die Zahlen im Migrationsbereich von Eurostat vorsichtig betrachtet werden müssen, da die Zahlen, die die Mitgliedstaaten bereitstellen, nicht unbedingt über jeden Zweifel erhaben sind. Die Daten in Bezug auf Rückkehr sind auf folgender Webseite zu finden: https://​ec.​europa.​eu/​eurostat/​data/​database unter: Database by themes/Demography and Migration/Asylum and managed Migration/Asylum Dublin Statistics/Enforcement of Immigration Legislation. Zugegriffen: 10. September 2019.
 
4
Eine ungarische Kollegin sagte mir einmal, es sei eine Frage der Reihenfolge: Wir wollen erst die Grenzen sichern und dann über Verteilung reden, Deutschland will erst verteilen und dann über Grenzsicherung reden.
 
5
Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on common standards and procedures in Member States for returning illegally staying third-country nationals (recast), Juni 2019, 2018/0329(COD). https://​www.​europarl.​europa.​eu/​legislative-train/​api/​stages/​report/​current/​theme/​towards-a-new-policy-on-migration/​file/​proposal-for-a-recast-of-the-return-directive Zugegriffen: 13. Januar 2020.
 
Literature
go back to reference Lutz, F. (2010). The Negotiations on the return directive. Nijmengen: Wolf Legal Publisher. Lutz, F. (2010). The Negotiations on the return directive. Nijmengen: Wolf Legal Publisher.
Metadata
Title
Überarbeitung der Rückführungsrichtlinie – ein Einblick in die Arbeitsweise der Europäischen Kommission
Author
Yorck Wurms
Copyright Year
2020
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-30097-5_7

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