5. Überlegungen zum TARGET2-Saldo

TARGET steht als Akronym für Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer system und ist das alle Banken in der EU verbindende Zahlungsverkehrssystem der Zentralbanken in Zentralbankgeld für Individualzahlungen (große Beträge, schnelle Ausführung, Finalität der Zahlung).

Deutsche Bundesbank 2020a und b.

Deutsche Bundesbank 2017b, S. 76. Vgl. auch Deutsche Bundesbank 2017a, S. 33 f.

Eine äußerst fruchtbare und übersichtliche Darstellung der Problematik der TARGET-Salden liefert Sinn 2019. Die von ihm vertretenen Positionen werden hier vom Verfasser weitestgehend geteilt.

Es ist u. a. wichtig zu erwähnen, dass die von Sinn in seinen ersten Beiträgen zum Problem der TARGET-Salden behauptete Kapitalverknappung z. B. in Deutschland aus Sicht des Verfassers unzutreffend war. Dies wird von Sinn in seinen aktuellen Publikationen zur TARGET-Salden-Problematik nach Kenntnis des Verfassers nicht mehr aufgegriffen (vgl. Sinn und Wollmershäuser 2011; Sinn 2012).

Vgl. Deutscher Bundestag 2018.

In der Zahlungsbilanz hätte ein Leistungsbilanzüberschuss das Vorzeichen „+“, der Kapitalexport dagegen „−“.

Vgl. hierzu auch Sinn 2019, S. 173 und 176.

Vgl. hierzu auch Anlage 2.

Ohne Ausstattung mit Zentralbankgeld könnte keine Geschäftsbank eine Zahlung über das TARGET-System, das ja ausschließlich mit Zentralbankgeld arbeiten kann, auslösen. Als beispielsweise die griechische Regierung bei der damaligen Finanzkrise Mittel benötigte zur Rückzahlung eines fälligen IWF-Beistandskredits, wurden alle öffentlichen Institutionen und Unternehmen aufgefordert, ihre Bankguthaben der Regierung temporär zu überlassen. Allerdings war entscheidend, ob deren Geschäftsbanken, bei denen diese Institutionen ihre Konten unterhielten, überhaupt ausreichend Zentralbankguthaben aufwiesen. Der Staat benötigte für die Rückzahlung an den IWF kein Guthaben in z. B. „Sparkassengeld“, sondern in Zentralbankgeld.

Vgl. Hellwig 2018.

Deutsche Bundesbank 2012, S. 53.

Hätte z. B. die Zentralbank des Empfängers netto einen Verbindlichkeitssaldo im TARGET-System, würde sich dieser entsprechend vermindern; hätte sie einen Forderungssaldo, würde dieser zunehmen.

Wie erwähnt ist die Bank des Zahlungsempfängers nur bereit, eine höhere Verbindlichkeit einzugehen in Form der Sichteinlage des Kunden, wenn sie entweder ein zusätzliches Aktivum erhält (z. B. Forderung gegen eine andere Bank) oder eine Verbindlichkeit abbauen kann (z. B. Sinken der Einlage eines anderen Kreditinstituts).

Deutsche Bundesbank 2012, S. 53: „Darüber hinaus gibt es auch Geschäfte, die von der Risikoteilung explizit ausgeschlossen sind. Dazu zählt beispielsweise die kurzfristige Gewährung von Liquiditätshilfen (ELA).“

Vgl. Deutsche Bundesbank 2012, S. 54.

Deutsche Bundesbank 2012, S. 53.

Vgl. Sinn 2018, S. 2.

In einem anderen Punkt ist eine Aussage von Prof. Sinn durchaus zu relativieren. Er argumentiert, dass die Forderung entstand, weil die Bundesbank im Auftrag anderer Notenbanken Geld geschaffen „… und bereitgestellt hat, während die anderen Zentralbanken im gleichen Umfang Geld eingezogen haben.“ (Langfassung des Artikels „Fast 1000 Milliarden Euro“, vgl. Sinn 2018). Dem wäre entgegenzuhalten, dass die ursprüngliche Schöpfung von Zentralbankgeld, die zudem entsprechende Sicherheiten erforderte oder einen anderen Aktivaerwerb, bei der nationalen Zentralbank der überweisenden Bank stattfand. Ohne diese Zentralbankgeldbereitstellung käme es ansonsten – mangels Deckung bzw. mangels Liquidität – gar nicht zu einer TARGET-Überweisung. Die Bundesbank muss dies anschließend analog in ihrer Bilanz bei der Erhöhung der Einlage des Kreditinstituts spiegeln. Diese Geldschöpfung könnte als unvermeidlicher „zweiter Schritt“ angesehen werden. Letztlich wäre es aber nur eine Fortsetzung des ursprünglichen Geldschöpfungsaktes der ersten beteiligten Zentralbank.

Vgl. Hellwig 2018.

Ebd.

Gegenseitige Forderungen und Verbindlichkeiten innerhalb des Eurosystems – also EZB und nationale Zentralbanken – gleichen sich genau aus.

Da sich auch die EZB – wie eine beliebige NCB im Eurosystem – auch selbst an diesem Kaufprogramm beteiligt hat, hat sie ebenfalls einen gewissen negativen Saldo aufgebaut.

Allerdings bestehen nicht nur beim „Zerbrechen des Euros“ hohe Risiken, sondern auch ohne einen formalen Austritt eines Landes; vgl. auch Sinn 2019, S. 208 f.

Die herkömmlichen Refinanzierungskredite werden üblicherweise temporär gewährt (revolvierende Offenmarktgeschäfte, Hauptrefinanzierungsfazilität).

Deutsche Bundesbank 2012, S. 54.

Vgl. Schulte 2018, S. 78.

Ebd., S. 78.

Ebd., S. 78 f.

Vgl. Schulte 2018, S. 99.

Vgl. Sinn 2018, S. 12 f.

Vgl. Wiebe 2018.

Vor TARGET bzw. vor der Einführung des Euros (und heutzutage weiterhin gegenüber allen Ländern außerhalb der Eurozone) zeigt sich die steigende Forderungsposition gegenüber dem Ausland in Form a) höherer Guthaben bei Banken im Ausland, b) geringeren Einlagen ausländischer Institute bei inländischen Instituten, oder c) höheren Beständen an Anleihen des ausländischen Staates, der dortigen Banken oder Unternehmen. Anzunehmen ist aber, dass ein Staat seine Verpflichtungen aus der Emission von Anleihen wegen seiner Kreditwürdigkeit am internationalen Kapitalmarkt vermutlich „ernster“ nimmt als z. B. einen „Verbindlichkeitssaldo aus TARGET2 gegenüber der EZB.“

Vgl. Wiebe 2018.

Diese Forderung könnte man auch als „Kredit“ bezeichnen.