Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im Internet

Die Anwendbarkeit des Urheberrechts und der im Urhebergesetz gleichfalls geregelten weiteren verwandten Schutzrechte im Internet ist unumstritten. Ein spezifisches eigenes Urheberrecht für das Internet besteht nicht. Gleichwohl werden in der fortschreitenden Urheberrechtsgesetzgebung zunehmend Aspekte der digitalen Medien und der Nutzung innerhalb von Netzwerken, insbesondere des Internets, berücksichtigt. Hier spielt die zunehmende Harmonisierung im Rahmen des EU-Rechts eine wachsende Rolle. Nach den bereits umgesetzten EU-Richtlinien zum Schutz von Computerprogrammen1, zum Vermiet- und Verleihrecht2, zum Satellitenrundfunk und der Kabelweiterverbreitung3, zur Harmonisierung der Schutzdauer4 sowie zum Schutz von Datenbanken5, die in vielen Regelungen bereits auf die neuen Medien Bezug nehmen, ist nunmehr auch die weitere Harmonisierung des Urheberrechts in bezug auf spezifische Fragen der Online-Nutzung mit der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft 2001/29/EG vom 22.05.2001, ABl. L 167 v. 22.06.2001, S. 106 an.