Zulassung und Aufsicht von Tele- und Mediendiensten

Die digitale Revolution bringt eine rasante Entwicklung mit nachhaltigen Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben hervor1. So hat beispielsweise die publikumswirksam inszenierte Versteigerung der UMTS-Frequenzen durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikatio n und Post (RegTp)2 — über die Funk und Fernsehen ausführlich berichteten — breiten Bevölkerungskreisen die Nutzungsmöglichkeiten neuer Technologien näher gebracht. Gerade die potentiellen Anwendungen der Mobilfunkgeräte der neuen Generation verdeutlichen das Zusammenwachsen audiovisueller Medien, der Unterhaltungs — und Computertechnik sowie der Telekommunikation. Unternehmen verschiedener Branchen reagieren zunehmend mit Fusionen auf die technischen Veränderungen und auf erhoffte neue wirtschaftliche Spielräume, um sich im kommenden Multimediamarkt rechtzeitig positionieren zu können3. Häufig macht auch das Schlagwort der “Konvergenz” die Runde. Im allgemeinen ist darunter die Konvergenz der Netze und vermehrt die der Endgeräte zu verstehen, d.h. bisher getrennte Einheiten wachsen zusammen4. Eng verbunden ist damit die allgemeine Erwartung, daß die Multimedia-Branche beträchtliche wirtschaftliche Wachstumsmöglichkeiten bietet5. Diese Entwicklung konnte der Gesetzgeber nicht von Anfang an begleiten. Rechtsunsicherheiten bei den Unternehmern und auch bei den Anwendern waren die Folge6, da die Grenze zwischen Individual- und Massenkommunikation — bisher ein einigermaßen verläßliches Kriterium bei der Abgrenzung von Rundfunk und Telekommunikation und somit bei der Auswahl der anzuwendenden Gesetze — durchlässig geworden war7.