Lernen unter Stress: Politik und Programmatik von Bündnis 90/ Die Grünen

Nahezu alle politischen Parteien haben leidvolle Erfahrungen gemacht mit dem Spagat zwischen einer programmatischen Profilierung einerseits und der Anpassung an die Funktionslogiken des Parteienwettbewerbs, des Wählermarktes und die institutionellen Zwänge einer Regiemngsbeteiligung andererseits. Dieser Spagat mag für linke Parteien größer sein als für konservative, denn sie sind in höherem Maße darauf aus, die bestehenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern. Die Ziele der Regiemngsbeteiligung (vote- und office-seeking) und die Bewahmng der programmatischen Identität der Partei (policy- seeking, vgl. dazu Müller/Strøm 1999) können dabei leicht in Konflikt miteinander treten. Und selbst wenn eine Partei Regiemngsmacht erlangt hat, so können institutionelle Schranken der Exekutive, ein Koalitionspartner, die öffentliche Meinung und viele andere Faktoren die intendierte Umsetzung der Programmatik in Regiemngspolitik erschweren. Je weiter die programmatischen Positionen einer Partei vom aktuellen Status quo eines Landes abweichen, umso spannungsreicher wird sich dieses Verhältnis zwischen Programmatik und tatsächlicher Regiemngspolitik gestalten.