Später Sieg der Modernisierer über die Traditionalisten? Die Programmdebatte in der SPD

Ist Rot-Grün ein Projekt? Das Fragezeichen verdeutlicht das Irritierende angesichts des Wirkens dieser Koalition. Während der gesamten 14. Legislaturperiode blieb es den professionellen Politikbeobachtem und der interessierten Öffentlichkeit unklar, inwieweit die handelnden Akteure grundlegende Konzepte hatten, nach denen sie ihre Politik ausrichteten. Sind aber die Gmndlagen und Ziele des eigenen politischen Handelns unsicher, werden gerne inhaltlich nur schwer fassbare Begriffe in den Diskurs gebracht (Merkel 2000a: 263). Der„Dritte Weg“im europäischen und die „Neue Mitte“ im deutschen Kontext sind solche Metaphem. Besonders innerhalb der SPD war zu Beginn der Legislaturperiode nicht geklärt, welche Politik sie mit der erlangten Regierungsmacht verfolgen wollte. Diese Politik sollte zwar „besser“, aber nicht unbedingt „anders“ sein — wobei offen blieb, mit welchen programmatischen Kriterien sowohl das eine als auch das andere zu messen sei.