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2014 | OriginalPaper | Chapter

9. Von der „Moralischen Anti-Politik“ zur Ideologischen Polarisierung: Tschechische Eliten

Author : Helmut Fehr

Published in: Eliten und zivile Gesellschaft

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

In der Tschechoslowakei zeichneten sich mit dem Niedergang des kommunistischen Regimes fundamentale Veränderungen im Elitenspektrum ab: Im Hinblick auf politische Deutungsmuster vollzog sich in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre ein Wandel politischer Profile, der in ungleichen Dimensionen verlief. Dabei fallen im historischen Rückblick neue themenspezifische Forderungen nach Demokratisierung auf, die von Organisationsbestrebungen in Richtung Rechtsstaat bis zu Versammlungsfreiheiten und Bürgersinn reichen. Nach dem revolutionärem Umbruch kristallisieren sich Ende 1989 politische Konstellationen heraus, die ich nach bestimmten Phasen unterscheide: 1. Das nach-revolutionäre politisches Kräftefeld und Kooptation von Gegeneliten (Dezember 1989 bis Juni 1990). 2. Systemwechsel und Herausbildung neuer Institutionen und Parteien (Juni 1990 bis Juni 1996). 3. Regierbarkeitskrisen und neue Trennungslinien im politischen Kräftefeld (Juni 1996 bis Juni 2000). 4. Legitimationskrisen und Spaltungen im Elitenspektrum (Juni 2000 bis in die Gegenwart). Nach der Konsolidierung des politischen Systems während der ersten Hälfte der neunziger Jahre treten desintegrative Entwicklungen auf, wie Regierbarkeitskrisen und eine fortschreitende Erosion der politischen Kultur, die in der Gegenwart im Verfall des öffentlichen Lebens und demokratischer Verfahrensregeln gipfeln.

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Footnotes
1
Eine in der tschechischen politischen Szene verbreitete Umschreibung für „Kommunisten“.
 
2
Nach den Worten der befragten Etelka Lakovás: „Das geschah hauptsächlich in der Zeit, als die Leute dachten, dass das Bürgerforum allmächtig ist, dass es Wohnungen zuteilt, dass es beim Streit mit einem unangenehmen Nachbarn hilft, dass es dafür sorgt, dass der Baum vor unserem Haus nicht gefällt wird …“ (Interview, in: P.Fiedler u. a., Bürgermut macht Politik. 1989/1990 – Neues Forum Plauen & Bürgerforum Cheb, Pressath 2009, S. 149).
 
3
So zitiert von Otokar Micha, Gründungsmitglied des Bürgerforums Cheb (Interview mit Otokar Micha, in: P. Fiedler u. a., Bürgermut macht Politik, Pressath 2009, S. 164).
 
4
Vgl. dazu: M. Kopecek: The Rise and Fall of Czech Post-Dissident Liberalism after 1989, in: East European Politics and Societies, Vol. 25, No. 2, May 2011, S. 244–271.
 
5
einschließlich der sozialdemokratischen Zeman-Regierung seit 1998.
 
6
„Danke trete ab!“. Erklärung vom 17.11.1999, Berichte zu Staat und Gesellschaft in der Tschechischen und in der Slowakischen Republik, München.
 
7
„Danke trete ab!“. Erklärung vom 17.11.1999,in: ebenda.
 
8
„Veřejnost proti korupcji“ (Denik Referendum, Praha: 27.5.2011). Das Manifest unterstützten bekannte Sozialwissenschaftler, Journalisten und NGO-Akteure, wie z. B. I, Gabal, J. Pehe, J, Šiklova, J, Ruml und M. MacDonagh-Pajerova als Erstunterzeichner.
 
9
Vgl. zur Wahrnehmung von Korruption in der Sicht der Bürger die neuere soziologische Befragung: Nazázor na rozšířenost a míru korupce u veřejných činitelů a instituci – březen 2013, Praha: Sociologický ústav AVč ČR, Ms.
 
10
Diese Einstellung demonstrierte Staatspräsident Klaus auch in vorausgegangenen Situationen, wie z. B. während der Debatte über den europäischen Vertrag von Lissabon und im Konflikt mit dem tschechischen Verfassungsgericht seit 2007 (P.Kolář: Interview mit V. Klaus, in: Lidové noviny vom 19.10.2009).
 
11
B. Dolezal, Ich störe, also bin ich, in: Süddeutsche Zeitung vom 29.10.2009.
 
12
So die Süddeutsche Zeitung vom 7.1.2014. Dazu: Dolezal, in: MF DNES vom 3.1.2014.
 
13
Während der beiden Amtszeiten von V. Klaus durch dessen permanente Konkurrenz mit anderen gewählten Repräsentanten des Gemeinwesens. Im ersten Jahr der Präsidentschaft Zemans aufgrund dessen Interventionen in Regierungshandeln.
 
Metadata
Title
Von der „Moralischen Anti-Politik“ zur Ideologischen Polarisierung: Tschechische Eliten
Author
Helmut Fehr
Copyright Year
2014
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-04377-3_9