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Praxisleitfaden Entgelttransparenzgesetz

Ein Überblick über die zentralen Regelungen und deren Anwendung in der Praxis

Authors: Katja Häferer, Dr. Matthias Köhler

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Book Series : essentials

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Dieses Praxishandbuch bietet einen kompakten Überblick zu den zentralen Regelungen des EntgTranspG sowie Handlungsempfehlungen, Checklisten und ein online abrufbares Musterschreiben für die Beantwortung von Auskunftsersuchen. In klarer und auch für Nichtjuristen verständlicher Sprache beleuchten die Autoren alle Themenbereiche des neuen Gesetzes sowie die praktischen Auswirkungen im Unternehmen. Auch auf den Umgang mit Gender Pay in anderen Ländern wird abschließend kurz eingegangen.

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Table of Contents

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Dass Unternehmen weibliche Mitarbeiter bewusst schlechter vergüten als ihre männlichen Kollegen dürfte bereits heute die absolute Ausnahme sein. Der Einführung eines Gesetzes zur Herstellung von „Entgeltgerechtigkeit“ hätte es vor diesem Hintergrund wohl nicht bedurft. Das Entgelttransparenzgesetz soll jedoch auch unbewusste und damit meist unbemerkte Unterschiede bei der Vergütung männlicher und weiblicher Mitarbeiter aufzeigen. Solche Unterschiede belegen zwar, so sie bestehen, noch keine Entgeltdiskriminierung.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 2. Entwicklung des Entgeltgleichheitsgebots

Zusammenfassung

Das Gebot des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleichwertiger Arbeit (sog. Equal-Pay) ist bereits im Grundgesetz angelegt. So sind Männer und Frauen nach Art. 3 GG gleichberechtigt und es darf niemand „wegen seines Geschlechts, (…) benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Daraus folgt auch, dass niemand bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit in Bezug auf das Entgelt wegen seines Geschlechts unmittelbar oder mittelbar benachteiligt werden darf.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 3. Das EntgTranspG im Überblick

Zusammenfassung

Kernstück des EntgTranspG ist ein individueller Auskunftsanspruch für die Beschäftigten über das Vergleichsentgelt einer Referenzgruppe des anderen Geschlechts (§§ 10 ff. EntgTranspG). Dieser Anspruch wird flankiert durch Regelungen über die (freiwillige) Überprüfung von Entgeltstrukturen auf Benachteiligungspotenzial (§§ 17 ff. EntgTranspG) sowie eine Berichtspflicht für Unternehmen bestimmter Größe über ihre Maßnahmen zur Gleichstellung und Entgeltgleichheit (§§ 21 ff. EntgTranspG).

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 4. Individueller Auskunftsanspruch für Arbeitnehmer

Zusammenfassung

Der individuelle Auskunftsanspruch ist das zentrale Instrument des EntgTranspG zur Überprüfung von Entgeltgerechtigkeit. Beschäftigte sollen dadurch in die Lage versetzt werden, die Entgeltstruktur auf eigene Initiative zu überprüfen. Der Auskunftsanspruch soll den Beschäftigten deshalb Zugang zu Informationen gewähren, die potenzielle Zweifel über einen Verstoß des Arbeitgebers gegen das Entgeltgleichheitsgebot belegen oder aber widerlegen können.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 5. Betriebliche Prüfverfahren

Zusammenfassung

Private Arbeitgeber mit in der Regel mehr als 500 Beschäftigten sind aufgefordert – nicht verpflichtet –, ihre Vergütungsstrukturen regelmäßig auf Entgeltbenachteiligungen wegen des Geschlechts zu überprüfen. Dies soll im Rahmen „betrieblicher Prüfverfahren“ erfolgen.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 6. Berichtspflichten für Arbeitgeber

Zusammenfassung

Durch die Berichtspflicht soll die Bedeutung von Gleichstellung und Entgeltgleichheit unterstrichen und das Thema im Geschäftsalltag etabliert werden. Ist der Arbeitgeber als Gesellschaft organisiert, die in der Regel mehr als 500 Personen beschäftigt und zur Erstellung eines Jahresberichts verpflichtet ist, muss auch über bestimmte Aspekte der Gleichstellung und der Entgeltgleichheit berichtet werden (§ 21 EntgTranspG).

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 7. Potenzielle Rechtfertigung von Gehaltsunterschieden

Zusammenfassung

Ergibt sich aus der erteilten Auskunft oder aus einem betrieblichen Prüfverfahren, dass im Betrieb ungleiche Bezahlungen vergleichbarer Beschäftigter vorkommen, stellt sich die Frage, ob damit zwangsläufig eine Entgeltdiskriminierung vorliegt. Liegen Rechtfertigungsgründe für das unterschiedliche Gehalt vergleichbarer Arbeitnehmer vor, handelt es sich nicht um eine Entgeltdiskriminierung.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 8. Folgen einer Entgeltdiskriminierung

Zusammenfassung

Ursprüngliches Ziel des Gesetzgebers war es, in einem „Lohngleichheitsgesetz“ unmittelbare Anspruchsgrundlagen für diskriminierte Frauen gegen ihren Arbeitgeber zu verankern. Dieses Vorhaben wurde im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auf die Schaffung von mehr Transparenz reduziert. Das EntgTranspG selbst sieht keine Sanktion für eine Entgeltdiskriminierung vor.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 9. Anforderungen an Entgeltsysteme

Zusammenfassung

In § 4 Abs. 4 EntgTranspG hat der Gesetzgeber Anforderungen an die Ausgestaltung von Entgeltsystemen formuliert. Auch dies soll zu einer entgeltgerechten Vergütung der Beschäftigten beitragen. Der Begriff „Entgeltsystem“ ist weit zu verstehen und meint alle Systeme, die das Entgelt der Beschäftigten in irgendeiner Form bestimmen oder beeinflussen.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 10. Gender-Pay im internationalen Vergleich

Zusammenfassung

Aktuelle Gesetzgebung zur Förderung der Entgeltgleichheit ist kein rein deutsches Phänomen. Nachdem der sog. „Gender Pay Gap“ in den letzten Jahren mehr und mehr öffentliche Aufmerksamkeit erfahren hat (u. a. durch den jährlichen Global Gender Gap Report), widmen sich auch zahlreiche andere Länder dieser Problematik.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Kapitel 11. Fazit

Zusammenfassung

Insgesamt lässt sich festhalten, dass Arbeitgeber die zusätzlichen Risiken, welche die Einführung des EntgTranspG mit sich gebracht hat, durch Beachtung einiger Grundregeln gut beherrschen können.

Katja Häferer, Matthias Köhler

Backmatter

Title: Praxisleitfaden Entgelttransparenzgesetz
Authors: Katja Häferer
Dr. Matthias Köhler
Copyright Year: 2019
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-25402-5
Print ISBN: 978-3-658-25401-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-25402-5