Eigentlich wollen Kommunen kräftig in eine zukunftsfähige Infrastruktur investieren. Doch erhebliche Preissprünge, vor allem bei Baummaterial, hemmen die Investitionstätigkeit aus, zeigt eine neue Studie.
Wegen steigender Preise für Baumaterial werden kommunale Investitionen ausgebremst.
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Ob Straßen, Brücken oder Kanäle – viele deutsche Städte und Gemeinden investieren seit einigen Jahren kräftig in ihre Infrastruktur. Die Summe stieg von 2016 bis 2020 um fast 50 Prozent auf insgesamt 38,6 Milliarden Euro an. Doch ungefähr jeder zweite Euro dieser Steigerung, etwa 6,4 Milliarden Euro, floss in höhere Kosten für Baumaßnahmen: Die Kosten für öffentliche Bauvorhaben kletterten allein zwischen 2016 und 2021 um fast 25 Prozent. Für 2022 ist mit weiter steigenden Preisen zu rechnen, getrieben vor allem durch die Teuerung von Baustoffen wie Holz, Stahl oder Dämmmaterial.
Das zeigt eine aktuelle Studie von KfW Research aus März 2022 mit dem Titel "Baupreisanstieg und mögliche Zinswende: Hürden für Kommunalinvestitionen". Die Autoren Stephan Brand und Johannes Salzgeber stützen sich bei ihren Erkenntnissen unter anderem auf aktuelle Statistiken sowie Angaben der Bauwirtschaft sowie auf eigene Berechnungen.
Investitionsrückstau unverändert
Zwei wichtige Auswirkungen auf die kommunalen Investitionen sehen die Autoren. Erstens gelang es den Gemeinden, Städten und Kreisen in jüngster Zeit nicht, trotz höherer Ausgaben aufgelaufene Investitionsrückstände signifikant abzubauen. Der deutsche Investitionsrückstand liege weiterhin bei 150 Milliarden Euro.
Zweitens verteuerten weiter steigende Preise auch die heute und zukünftig notwendigen Investitionen. Die Investitionsbedarfe stiegen dadurch weiter, was zusätzliche Finanzierungsnotwendigkeiten mit sich bringe. Spielräume auf der Einnahmeseite seien dagegen begrenzt; Auswirkungen der aktuellen Krisen ließen auch keine verlässlichen Prognosen auf mehr Steuereinnahmen zu.
Hohe Baupreise fressen Zinsvorteile
Zwar konstatieren die Autoren, dass die anhaltende Niedrigzinsphase die Haushalte der Kommunen entlastet habe. Der Rückgang der Zinslast kompensiere allerdings bei weitem nicht den Umfang der höheren Baupreise. Städte, Gemeinden und Landkreise finanzierten nur etwa ein Fünftel ihrer Investitionen über Kredite, sodass die günstigen Zinskonditionen weniger stark ins Gewicht fielen.
Mit Blick auf die Zukunft sei davon auszugehen, dass die Baupreise hoch blieben, die Kreditzinsen aber steigen könnten. Hinzu komme die große Unsicherheit über die haushaltspolitischen Auswirkungen des Ukraine-Krieges und der Corona-Krise, die nach wie vor nicht ausgestanden sei. Alles zusammen führe dazu, dass mehr kommunale Investitionen schwieriger würden als sie eh schon seien.
Finanzausstattung stärken
"Die Kommunen stecken in einer Zwickmühle", heißt es in der Studie. "Diese Ausgangslage offenbart, dass die Leistungsfähigkeit der Kommunen strukturell verbessert werden muss. Dazu gehört auch eine Stärkung der kommunalen Finanzausstattung um eine ertragsstarke und verlässliche Säule." Weil viele Investitionen keinen Aufschub duldeten, seien alle politischen Akteure gut beraten, "möglichst schnell eine nachhaltige Stärkung dieser für die Umsetzung der Zukunftsinvestitionen so zentralen föderalen Ebene zu erzielen."