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Erschienen in:
2017 | OriginalPaper | Buchkapitel
§ 16 Einfluss des Unionsrechts auf das nationale Recht
verfasst von : Katja Pröbstl
Erschienen in: Das Recht der Tierversuche unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Vorgaben
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
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Zusammenfassung
Es besteht ein Anwendungsvorrang des Unionsrechts, dessen Reichweite vom EuGH und vom BVerfG unterschiedlich beurteilt wird. Das BVerfG behält sich für drei Fallgruppen einen Kontrollanspruch sowie eine Prüfungs- und Verwerfungskompetenz vor. Dies betrifft die Einhaltung eines gewissen Grundrechtsstandards auf Unionsebene und eine Ultra-vires- sowie Identitätskontrolle, deren praktische Bedeutung jedoch gering sind.