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1999 | Buch

Anlagenbezogener Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Der Zusammenhang zwischen Recht, Verwaltung und Technik

verfasst von: Professor Dr. -Ing. Hans-Peter Lühr

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Buchreihe : VDI-Buch

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Über dieses Buch

Beim Betreiben jeglicher Art von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ist eine kaum noch zu überschauende Vielzahl von Rechtsvorschriften und Technischen Regeln zu beachten.
Mit diesem Fachbuch wird eine fachliche Einführung in dieses komplexe Arbeitsgebiet gegeben. Es strukturiert die Komplexität und liefert somit einen übersichtlichen Einstieg in die spezielle Materie, auf neuestem Stand.
Dieses Grundwerk stellt die historische Entwicklung bis zum gegenwärtigen Stand des anlagenbezogenen Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen mit den vielfältigen Einzelheiten in einen Zusammenhang. Dabei wird zum Verständnis der Einzelheiten, wie sie sich in Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschrfiten und Technischen Regeln darstellen, die Hintergrundphilosophie dargelegt, um eine fachliche Begründung für rechtliche Regelungen zu geben. Das Werk eignet sich damit hervorragend als Kommentar.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
1. Einführung
Zusammenfassung
Das Aufgabengebiet des Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen stellt im Rahmen wasserwirtschaftlicher Fragen ein sehr neues Arbeitsfeld dar. Man kann es neben den vier traditionellen Säulen der Wasserwirtschaft
  • dem Bauen am, um und im Gewässer,
  • der Oberflächengewässer- und Grundwasserhydrologie,
  • der Wasserversorgung,
  • der Abwasserbehandlung
als fünfte Säule betrachten. Seine Ursprünge gehen auf das Umweltprogramm der Bundesregierung von 1971 [UPB-71, UPB-71a, STO-72] zurück. Das Umweltprogramm, das mit Beginn der sozialliberalen Koalition 1969 gestartet wurde, stellt u. a. das folgende Ziel in den Vordergrund, nämlich.
„das Lagern wassergefährdender Stoffe bundeseinheitlich zu regeln.“
Dieses Thema war in den 60er Jahren besonders gravierend, als insbesondere die Mineralöle das maßgebende Schadensbild für das Grundwasser aufgrund vieler Leckagen einwandiger, korrodierter Tanks, Überfüllungen mangels Sicherheitseinrichtungen sowie Transportunfällen auf der Straße prägten.
Hans-Peter Lühr
2. Grundzüge der Umweltpolitik
Zusammenfassung
Mit der Verabschiedung des Umweltprogramms der Bundesregierung von 1971 [UPB-71] wurden die drei Umweltprinzipien Verursacherprinzip, Vorsorgeprinzip und Kooperationsprinzip eingeführt. Sie sind heute, 25 Jahre später, noch genauso uneingeschränkt gültig. Dabei haben sich im Laufe der Zeit lediglich die Schwerpunkte verlagert. Waren die 70er Jahre bis Mitte der 80er Jahre geprägt vom reparierenden Umweltschutz, so verlagerte sich, nachdem erhebliche Maßnahmen realisiert wurden, der Schwerpunkt zum vorsorgenden Umweltschutz.
Hans-Peter Lühr
3. Wasserrechtliche Grundlagen
Zusammenfassung
Wie alle Gesetze, so basiert auch das Wasserhaushaltsgesetz auf dem Grundgesetz (GG) [BRD-49]. Grundsätzlich liegt die Gesetzgebungskompetenz bei den Ländern soweit im GG nicht dem Bund ein Vorrang eingeräumt ist (Art. 70 Abs. 1 GG).
Hans-Peter Lühr
4. Anlagenbezogener Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Zusammenfassung
Die Diskussion über sichere und umweltverträgliche Anlagen hat seit den Unfällen und Katastrophen von Seveso, Bophal und Sandoz zu einer erheblichen Veränderung in den grundlegenden technischen und organisatorischen Anforderungen, den administrativen Abläufen sowie den rechtlichen Grundlagen geführt. Gleichzeitig hat sich auch das methodische Herangehen geändert. Schlagartig sind seit wenigen Jahren Begriffe wie „Ganzheitlicher betrieblicher Umweltschutz“, „Integrierte Sicherheitskonzepte“, „Produktionsintegrierter Umweltschutz“, „Öko-Audit“ und ähnliche Begriffe in der Diskussion. Dieses macht deutlich, daß die alte getrennte, sektorale Betrachtungsweise ihre Grenzen erreicht hat und einer Konzentrationsbewegung, sprich integralen Betrachtung weicht.
Hans-Peter Lühr
5. Ausgangspunkt Wassergefährdende Stoffe
Zusammenfassung
Es wäre naiv zu glauben, daß Tonnen über Tonnen von gezielt und ungezielt hergestellten Stoffen in die Umwelt unkontrolliert entlassen werden können, ohne daß sie darauf reagiert. Wälder sterben, Schäden an Bauwerken werden sichtbar, Trinkwasser als Lebensmittel Nr. 1 ist in Gefahr, Tier- und Pflanzenarten sterben aus. Die Beherrschung der Einwirkungen auf die Umwelt bleibt deshalb die vorrangige Herausforderung auch in der Zukunft.
Hans-Peter Lühr
6. Technische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Zusammenfassung
Zur Ausfüllung und Ergänzung der bundesrechtlichen Vorschriften zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind in den Landeswassergesetzen Ermächtigungen erforderlich, um die konkreten Anforderungen an die Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ausfüllen zu können. Diese sind in der jeweiligen Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) realisiert worden.
Hans-Peter Lühr
7. Organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Zusammenfassung
Die wasserrechtlichen Anforderungen beziehen sich nicht nur auf die Phase des Einbaus und der Aufstellung, sondern auch auf die gesamte Betriebsphase (s. dazu § 19 g Abs. 1 und 2 WHG). Insoweit handelt es sich um eine Spezialvorschrift gegenüber der allgemeinen Sorgfaltspflicht des § 1 a Abs. 2 WHG.
Hans-Peter Lühr
8. Behördliche Vorkontrollen
Zusammenfassung
Eine wesentliche Säule des wasserrechtlichen Sicherheitssystems für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen stellen die behördlichen Vorkontrollen dar.
Hans-Peter Lühr
9. Beispiele
Zusammenfassung
In den folgenden Kapiteln werden exemplarisch einige Anlagen dargestellt, die den technischen und organisatorischen Anforderungen insbesondere des Wasserrechts entsprechen. Das Spektrum ist so vielfältig und reicht von dem einfachen Öltank im Keller als Lageranlage bis zu hochkomplexen LAU-/HBV-Anlagen der Chemischen Großindustrie. Die Beispiele sollen Hinweise geben, wie im individuellen Einzelfall eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zu gestalten ist.
Hans-Peter Lühr
Backmatter
Metadaten
Titel
Anlagenbezogener Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
verfasst von
Professor Dr. -Ing. Hans-Peter Lühr
Copyright-Jahr
1999
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-642-59862-3
Print ISBN
978-3-540-63989-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-642-59862-3