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Erschienen in:
2015 | OriginalPaper | Buchkapitel
2. Anwendungsbereich
verfasst von : Sebastian Lach, Dr., Sebastian Polly, Dr.
Erschienen in: Produktsicherheitsgesetz
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Zusammenfassung
Das ProdSG kommt grundsätzlich immer dann zur Anwendung, wenn Produkte im Rahmen einer Geschäftstätigkeit auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden (§ 1 Abs. 1 ProdSG).
Die meisten Normen des ProdSG stellen hierbei auf die Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt ab. Unter Bereitstellung auf dem Markt versteht das ProdSG jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Produkts zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit (§ 2 Nr. 4 ProdSG).
Das Inverkehrbringen eines Produkts stellt hierzu einen Sonderfall dar. Von Inverkehrbringen spricht das ProdSG bei der erstmaligen Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt (§ 2 Nr. 15 ProdSG). Entsprechend kann ein Inverkehrbringen grundsätzlich nur durch Hersteller oder deren Bevollmächtigte erfolgen. Eine Ausnahme zu diesem Grundsatz bilden Importe aus dem EWR-Ausland. Grund hierfür ist, dass Einfuhr in den Europäischen Wirtschaftsraum dem Inverkehrbringen eines neuen Produkts gleichgestellt wird (§ 2 Nr. 15 ProdSG).
Unter Ausstellen versteht das ProdSG jedes Anbieten, Aufstellen oder Vorführen von Produkten zu Zwecken der Werbung oder der Bereitstellung auf dem Markt (§ 2 Nr. 2 ProdSG).
Mehrere Produktgruppen sind ausdrücklich aus dem Anwendungsbereich des ProdSG ausgenommen. Dies sind insbesondere Antiquitäten, Militärprodukte, Lebensmittel, Medizinprodukte, Umschließungen und Pflanzenschutzmittel (§ 1 Abs. 3 ProdSG).