Martin Winterkorn ist von seinem Amt als Volkswagen-Vorstandsvorsitzender zurückzutreten.
Volkswagen
Zu Wochenbeginn hieß es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Braunschweig, dass gegen den früheren Volkswagen-Chef Winterkorn ermittelt wird. Offenbar gibt es gar kein Verfahren gegen Winterkorn, sondern nur gegen Unbekannt, wie die SZ nun berichtet.
Am Montag hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig eine Pressemitteilung zur Abgas-Affäre bei Volkswagen veröffentlicht, die bekannt gab, dass "aufgrund von Strafanzeigen ein Ermittlungsverfahren gegen Prof. Dr. Martin Winterkorn, den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG", eingeleitet wurde. Zahlreiche Medien und Springer für Professionals berichteten.
Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung stellt sich nun aber heraus: Es laufe zwar ein Ermittlungsverfahren, aber nicht gegen Winterkorn persönlich. Das habe die Braunschweiger Staatsanwaltschaft am Mittwochabend auf Anfrage der SZ mitgeteilt. Gegen Winterkorn sei also gar kein Verfahren anhängig.
Zwar lägen Strafanzeigen gegen den mittlerweile zurückgetretenen VW-Chef vor. Zudem werde auch geprüft, ob ein Anfangsverdacht gegen Winterkorn vorliege. "Den gibt es bislang nicht", sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber der SZ. Es werde untersucht, "ob, und falls ja, gegen welche Personen der VW AG Ermittlungen zu führen sind", wie es im SZ-Bericht weiter heißt.
Die Presseinformation vom Montag ist auf der Internetseite der Staatsanwaltschaft Braunschweig nicht mehr zu finden. Stattdessen wurde eine neue Mitteilung am Dienstag, 29. September 2015, veröffentlicht. Darin heißt es, dass "aufgrund von Strafanzeigen im Zusammenhang mit der 'Abgasaffäre' ein Ermittlungsverfahren eingeleitet" wurde. Zielrichtung der Ermittlungen sei insbesondere die Klärung der Verantwortlichkeiten. Weiter heiß es in der Presseinformation wörtlich: "Da namentlich gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Martin Winterkorn Anzeige erstattet wurde, erfolgt auch diesbezüglich die Prüfung eines Anfangsverdachts. Bei Vorliegen eines Anfangsverdachts besteht die Verpflichtung der Staatsanwaltschaft zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Der Anfangsverdacht muss jedoch auf konkreten Tatsachen beruhen, wobei offenkundige Tatsachen des Zeitgeschehens eine Rolle spielen können."
Martin Winterkorn hat im Januar 2007 den Vorstandsvorsitz bei Volkswagen übernommen und dieses Amt am Mittwoch vergangener Woche aufgrund der VW-Diesel-Affäre niedergelegt.
Update 2.Oktober 2015: Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat per Pressemitteilung am 1. Oktober 2015 bekannt gegeben, dass sie die "Irritationen im Zusammenhang mit der VW-Affäre" bedauere. Sie betonte jetzt, dass kein formelles Ermittlungsverfahren gegen Prof. Dr. Winterkorn gegenwärtig geführt werde. Gegen Winterkorn bestehe kein Anfangsverdacht, bekräftigt die Staatsanwaltschaft in der neuesten Presseinformation. In der Mitteilung heißt es weiter: "In der ersten Pressemitteilung wurde fälschlicherweise von einem Ermittlungsverfahren gegen Prof. Dr. Winterkorn berichtet. Ein solches ist gegen ihn nicht eröffnet worden. Prof. Dr. Winterkorn wird in dem Verfahren nicht als Beschuldigter geführt."