Bewertungen in Umweltschutz und Umweltrecht

Historische Entwicklung des deutschen Umweltrechts für Industriebetriebe. Gesetzliche Vorschriften, die sich mit den Umweltauswirkungen von Industriebetrieben befassen, haben in Deutschland eine lange Tradition (vgl. KLOEPFER 1994, S. 9ff; WOLF 1986, S. 31ff) Die erste Vorschrift, in der dies zusammenfassend und landesweit geregelt wurde, war die preußische Gewerbeordnung von 1845 (vgl. WOLF 1986, S. 71ff; KLOEPFER 1994, S. 9ff; ULLRICH 1995, S. 52ff; RONELLENFITSCH 1995, S. 73ff). Diese wurde in den Jahren 1848, 1856 und 1861 an die jeweiligen neuen technischen Realitäten angepaßt. Sie bildete auch die Grundlage für die Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes von 1869, die nach der Reichsgründung unter der Bezeichnung Gewerbeordnung (GewO) auf das ganze Reich ausgedehnt wurde (vgl. EBEL 1994, S. 2368). Geregelt wurden in ihr neben der Feuergefahrlichkeit von Betrieben auch deren Emissionen von Rauch, Geruch und Getöse (BENDER u. SPARWASSER 1990, S. 82; EBEL 1994, S. 2368).

In Kap. 4 hat sich gezeigt, daß die realen Sachverhalte, welche die Auswirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt ausmachen, in den gesetzlichen Vorgaben für die ganzheitliche Bewertung bei Genehmigungsverfahren für UVP-pflichtige BImSch-Vorhaben unterschiedlich berücksichtigt werden. Je nach dem, wie sie berücksichtigt werden, können sie unterschiedlichen Kategorien zugeordnet werden.

Um die Unsicherheiten bei Genehmigungsverfahren von Genehmigungsbehörden, beteiligten Behörden, Antragstellern, Gutachtern und Betroffenen zu beseitigen, sollten die ganzheitlichen Bewertungen und damit auch die davon abhängenden Genehmigungsentscheidungen auf eine sachgerechtere Basis gestellt werden. Hierzu ist es notwendig