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Über dieses Buch

Katalin Vollmann untersucht, welche Bedeutung die im unternehmerischen Bereich gewachsene Compliance für die öffentliche Verwaltung haben kann. Sie zeigt anhand von der Verwaltung im-manenten Strukturen und Maßnahmen zur Rechtmäßigkeitssicherung auf, dass sich für Compliance in der Verwaltung zahlreiche Anknüpfungspunkte ausmachen lassen. Entsprechend ist eine Übertragung von Compliance auf die Verwaltung kein Überstülpen eines Fremdkörpers, sondern in weiten Teilen eine Übersetzung mit Anstößen zur Fortentwicklung und Ergänzung. Vor diesem Hintergrund setzt sich die Autorin damit auseinander, wie ein wirksames Compliance-Management-System in der Verwaltungspraxis unter Einbeziehung der bereits vorhandenen Strukturen und Maßnahmen ausgestaltet werden kann.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
Compliance, verstanden als Zustand der Rechtstreue und die Summe der diesen Zustand absichernden Maßnahmen, die sich eine selbstständige Organisationseinheit zum eigenen Schutz vor den negativen Folgen von Rechtsverstößen gibt, ist heute aus der Unternehmensrealität nicht mehr wegzudenken. Für die öffentliche Verwaltung sollte dieser Zustand in Anbetracht ihrer Zugehörigkeit zum Staat und ihrer verfassungsrechtlichen Bindung an Recht und Gesetz eine Selbstverständlichkeit sein und es angesichts der systemimmanenten Maßnahmen zur Rechtmäßigkeitssicherung keiner zusätzlichen Absicherung bedürfen. Dass dem nicht so ist, belegen – wenn wohl auch im Vergleich zum unternehmerischen Bereich in geringerem Maße auftretende – Rechtsverstöße.
Katalin Vollmann

Grundlagen

Frontmatter

Keine unüberwindbaren Unterschiede zwischen Staat und Gesellschaft

Zusammenfassung
Compliance ist ein Ansatz, welcher nicht nur im gesellschaftlichen Bereich gewachsen, sondern dem Grunde nach auch auf diesen zugeschnitten ist. Infolgedessen regt sich bisweilen Widerstand gegen eine Übertragung von Compliance auf die Verwaltung als Teil des Staates. Die grundsätzlichen Unterschiede zwischen Staat und Gesellschaft würden eine Übertragung unmöglich machen.
Katalin Vollmann

Die öffentliche Verwaltung

Zusammenfassung
Eine Untersuchung zu dem Thema Compliance in der öffentlichen Verwaltung setzt eine Auseinandersetzung mit dem Begriff zumindest in dem Sinne voraus, dass deutlich wird, welches Verständnis der Untersuchung zugrunde liegen soll, um so den Untersuchungsgegenstand abzugrenzen. Der Begriff der öffentlichen Verwaltung ist dabei nicht nur für die Abgrenzung zum privaten Sektor und insbesondere zur privaten Verwaltung relevant, sondern dient auch der Unterscheidung von den übrigen Staatsgewalten.
Katalin Vollmann

Compliance: Begriff und Abgrenzung

Zusammenfassung
Dem Compliance-Begriff werden unterschiedliche Bedeutungen beigemessen, was regelmäßig schon im Ausgangspunkt zu Missverständnissen in der Compliance-Diskussion führt. Das Fehlen einer einheitlichen oder gar gesetzlichen Definition bringt es mit sich, dass unter demselben Begriff verschiedene Materien untersucht werden. Jeder Bearbeitung eines Compliance-Themas muss daher eine Begriffsklärung vorangestellt werden, die deutlich macht, welches Verständnis den weiteren Ausführungen zugrunde gelegt wird.
Katalin Vollmann

Herkunft und Entwicklung

Zusammenfassung
Der Compliance-Begriff wurde ursprünglich vor allem im medizinischen Bereich gebraucht, dort wird mit Compliance das therapiegetreue Patientenverhalten bezeichnet. Wo der Ursprung des Begriffsverständnisses im (wirtschafts-)rechtlichen Sinne liegt, ist umstritten. Vorwiegend wird er jedoch im anglo-amerikanischen Banken- und Finanzsektor Ende der 1980er Jahre verortet, von wo aus der Terminus auch in das deutsche Rechtsdenken „transplantiert“ wurde. Während Compliance zunächst im Zusammenhang mit privatwirtschaftlichen Unternehmen gebracht wurde, wird zunehmend eine mögliche Bedeutung für weitere Bereiche anerkannt und so seit einigen Jahren auch eine Relevanz von Compliance für die öffentliche Verwaltung diskutiert.
Katalin Vollmann

Funktionen, Zuständigkeit und Pflicht

Frontmatter

Vorüberlegungen zu einheitsüberspannenden Beziehungen

Zusammenfassung
Vor allem rechtswissenschaftliche Compliance-Untersuchungen konzentrieren sich häufig auf Einzelunternehmen. Dies verstellt den Blick auf das vielfach zwischen den Unternehmen bestehende Beziehungsgefüge, das zu gegenseitiger Einflussnahme und Zuständigkeitsverschiebungen führt sowie Auswirkungen auf die Compliance-Pflichten zu haben vermag.
Katalin Vollmann

Funktionen von und für Compliance

Zusammenfassung
Die Relevanz von Compliance bestimmt sich letztlich nach ihren Funktionen. In Abhängigkeit von den Vorteilen, die ein organisatorisch abgesicherter Zustand der Rechtmäßigkeit (Compliance) mit sich bringen kann, lässt sich bestimmen, ob überhaupt ein Bedarf für Compliance besteht. Dabei machen die Funktionen von Compliance nicht an den Grenzen der konkreten Unternehmen oder Organisationseinheiten der Verwaltung Halt, sondern es lassen sich auch einheiten- und gar sektorübergreifende Funktionen ausmachen.
Katalin Vollmann

Verantwortung, Zuständigkeit und Zuständigkeitsverschiebung

Zusammenfassung
Zuständigkeit ist die notwendige Verbindung zwischen einer Aufgabe und der zu ihrer Wahrnehmung vorgesehenen Organisation. Es gilt zu untersuchen, wer innerhalb einer Organisation grundsätzlich für Compliance zuständig ist sowie wem konkret die Aufgabe zugewiesen ist, für einen Zustand der Compliance innerhalb der Organisationseinheit zu sorgen.
Katalin Vollmann

Rechtspflicht zur Compliance

Zusammenfassung
Von großer praktischer Relevanz ist, ob und inwiefern Organisationseinheiten zu Compliance verpflichtet sind. Bei genauer Betrachtung hat die Frage nach einer „Rechtspflicht zur Compliance“ mehrere Dimensionen. Dem Ganzen vorgelagert ist, ob grundsätzlich die Verpflichtung zu einem Zustand der Compliance, also zur Regeltreue an sich besteht. In der Compliance-Diskussion regelmäßig zentral ist jedoch die Frage konkret nach einer Compliance-Pflicht, ob also organisatorische Vorkehrungen seitens der Organisationsleitung getroffen werden müssen, die die Rechtmäßigkeit des Verhaltens der Organisationsangehörigen, der Organisation selbst und der Organisationsleitung absichern sollen.
Katalin Vollmann

Compliance-Management-System – Anforderungen und Ausgestaltung

Frontmatter

Anforderungen und Grenzen

Zusammenfassung
Inhaltliche Anforderungen lassen sich Regelungen mit den unterschiedlichsten Verbindlichkeitsgraden entnehmen. Sie reichen von spezialgesetzlichen, konkret auf Compliance bezogenen Vorschriften über Empfehlungen aussprechende internationale Standards bis zu Hinweisen und Merkblättern von Verbänden.
Katalin Vollmann

Elemente eines CMS

Zusammenfassung
Anhand der vom IDW PS 980 aufgezeigten sieben Grundelemente eines wirksamen CMS (Compliance-Kultur, -Risiken, -Ziele, -Programm, -Organisation, -Kommunikation und -Information sowie -Überwachung und -Verbesserung) lässt sich beispielhaft darstellen, was die Umsetzung von Compliance bedeutet, wie Compliance also praktisch in einer Organisationseinheit ausgestaltet sein sollte, um das Risiko für Rechtsverstöße senken und bei erfolgten Rechtsverstößen die Haftungsfolgen abmildern zu können.
Katalin Vollmann

Zertifizierung von Compliance-Management-Systemen

Zusammenfassung
Organisationen, die ein CMS errichtet haben, sind regelmäßig daran interessiert dieses auf seine Effektivität und wirksame Implementierung hin überprüfen und zertifizieren zu lassen. Zwar kann auch ein optimales CMS nicht jeden denkbaren Rechtsverstoß verhindern und entsprechend eine derartige Wirkung auch nicht zertifiziert werden. Zertifizieren lässt sich aber, dass das CMS nach seiner Konzeption und Umsetzung grundsätzlich geeignet ist, Rechtsverstößen vorzubeugen und im Rahmen der Prüfung können sich konkrete Hinweise auf Verbesserungsmöglichkeiten ergeben.
Katalin Vollmann

Fazit und zusammenfassende Thesen

Zusammenfassung
Den eingangs aufgeführten Bedenken gegenüber Compliance in der öffentlichen Verwaltung ist insoweit recht zu geben, als dass eine schablonenhafte Übertragung nicht gelingen kann und im Zweifel mehr Schaden anrichtet, als es durch den Nutzen von Compliance wieder aufgewogen werden könnte. Dennoch geht die pauschale Ablehnung von Compliance in gleichem Maße fehl. Eine auf die Besonderheiten der Verwaltung abgestimmte und mit Augenmaß an die individuellen Gegebenheiten einzelner Verwaltungseinheiten angepasste Compliance ist durchaus geeignet, einen Mehrwert zu schaffen. Denn Compliance vertieft den Bezug zwischen dem Verwaltungshandeln und der verfassungsmäßig vorgegebenen Rechtsbindung der Verwaltung.
Katalin Vollmann

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