Das neue Europarecht

Frontmatter

1. Vertrag über die Europäische Union

Christoph Vedder

2. Schlußakte der Konferenz von Maastricht

Zusammenfassung

Die Konferenzen der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten, die am 15. Dezember 1990 in Rom einberufen wurden, um im gegenseitigen Einvernehmen die Änderungen zu beschließen, die an dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Hinblick auf die Verwirklichung der Politischen Union und im Hinblick auf die Schlußphasen der Wirtschafts- und Währungsunion vorzunehmen sind, sowie die Konferenzen, die am 3. Februar 1992 in Brüssel einberufen wurden, um an den Verträgen über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft die Änderungen vorzunehmen, die sich aus den für den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vorgesehenen Änderungen ergeben, haben folgende Texte beschlossen:

Christoph Vedder

3. Erklärungen der Konferenz von Maastricht

Zusammenfassung

Die Konferenz erklärt, daß die Frage der Einfügung von Titeln über die in Artikel 3 Buchstabe t des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft genannten Bereiche in jenen Vertrag nach dem Verfahren des Artikels N Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union anhand eines Berichts geprüft wird, den die Kommission dem Rat spätestens 1996 vorlegen wird.

Christoph Vedder

4. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

Christoph Vedder

5. Protokolle zum EG-Vertrag

Christoph Vedder

6. Einheitliche Europäische Akte

Christoph Vedder

7. Abkommen über gemeinsame Organe für die europäischen Gemeinschaften

Christoph Vedder

8. Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften

Christoph Vedder

9. Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften

Zusammenfassung

DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN -

in der Erwägung, daß die Europäischen Gemeinschaften und die Europäische Investitionsbank nach Artikel 28 des Vertrags zur Einsetzung des gemeinsamen Rates und der gemeinsamen Kommission dieser Gemeinschaften im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten die zur Erfüllung ihrer Aufgabe erforderlichen Vorrechte und Befreiungen genießen

SIND über folgende Bestimmungen ÜBEREINGEKOMMEN, die diesem Vertrag als Anhang beigefügt sind:

Christoph Vedder

10. Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments

Christoph Vedder

11. Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

Christoph Vedder

12. Verfahrensordnung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften

Zusammenfassung

Aufgrund der Befugnisse, die dem Gerichtshof im Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, im Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und im Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft verliehen sind

Christoph Vedder

13. Zusätzliche Verfahrensordnung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften

Zusammenfassung

Auf Grund von Artikel 111 der Verfahrensordnung

auf Grund von Artikel 142 Absatz 4 der Akte über die Beitrittsbedin­gungen, die dem Vertrag über den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und zur Europäischen Atomge­meinschaft sowie dem Beschluß über den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl beigefügt ist

Christoph Vedder

14. Beschluß des Rates zur Errichtung eines Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften

Christoph Vedder

15. Verfahrensordnung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften

Christoph Vedder

Backmatter