Das politische System Ungarns zwischen Parteienwettbewerb und strukturellen Zwängen: Innenpolitische Polarisierung trotz konstanter Verhaltensmuster und Konsens in den Grundlinien der Außen- und Wirtschaftspolitik

Die Einleitung zum Band „Das politische System Ungarns“ skizziert zunächst die drei Wellen von Institutionenreformen seit 1989 – Demokratisierung, Vorbereitung des Beitritts zur EU und illiberaler Systemumbau seit 2010 –, deren Abfolge Leitannahmen der Demokratisierungs- und EU-Forschung erschüttert. Zur Erklärung werden konstante Verhaltensmuster der Akteure (instrumenteller Zugang zum Recht, Polarisierung) sowie überlappende Positionen in der Außen- und Wirtschaftspolitik über Lagergrenzen hinweg herangezogen. Nach einem Abriss der bisherigen Forschung zu Ungarn wird verdeutlicht, wie die Analysen des Bandes diese Interpretation stützen und so im Einzelnen zu einem besseren Verständnis der Entwicklungen beitragen. In der Zusammenschau markiert 2010 eine weniger starke Zäsur der ungarischen Politik, als oft dargestellt; durch ihre Zweidrittelmehrheiten haben sich unter den von Viktor Orbán geführten Fidesz-KDNP-Regierungen die Funktionsdefizite des demokratischen Systems jedoch dramatisch verschärft. Der Beitrag schließt mit Hinweisen auf konkrete Forschungsbedarfe.