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Über dieses Buch

Martin Boden vermittelt einen verständlichen und praxisnahen Überblick zu den wichtigsten urheberrechtlichen Fragen rund um den Bau und stellt Architekten, Ingenieuren wie auch Bauunternehmern ein nützliches Nachschlagewerk zur Seite. Es werden die typischen Problemkreise aufgezeigt und mit einer Vielzahl von Beispielen aus der Rechtsprechung erörtert. Neben Fragen wie ‚Welche Rechte haben Sie an Ihren Entwürfen und Skizzen?‘ und ‚Wie können Sie sich vor deren unbefugter Verwertung schützen?‘ werden auch die urheberrechtlichen Probleme bei Modernisierung und energetischer Sanierung aufgegriffen. Bei der Darstellung der Urheberrechte im Planungswettbewerb ist die seit dem 01.04.2016 geltende Vergabeverordnung berücksichtigt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
„Vor Gericht und auf hoher See sind Sie in Gottes Hand.“ Dieser abgedroschene Spruch, der gerne von Anwälten zitiert wird, um auf allgemeine Risiken eines Gerichtsverfahrens hinzuweisen, hat leider auch in urheberrechtlichen Fragen des Bauwesens seine Berechtigung. Denn die Beurteilung, ob ein Gebäude nun ein Werk der Baukunst oder eine rein technisch funktionale Umsetzung zweckgebundener Vorgaben ist, hängt oft von Nuancen ab.
Martin Boden

Kapitel 2. Der Urheber und Werke der Baukunst

Zusammenfassung
Das seit dem 01. September 1965 geltende Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist die Grundlage für die Rechte der Urheber und verwandten Leistungsschutzrechte, dazu zählen z. B. die Rechte der ausübenden Künstler, in Deutschland.
Martin Boden

Kapitel 3. Schutz von Planungsunterlagen

Zusammenfassung
Anders als bei Entwürfen ist bei wissenschaftlichen und technischen Werken im Sinne des § 2 Nr. 7 UrhG allein die Form der Darstellung urheberrechtlich geschützt, nicht der wissenschaftliche oder technische Inhalt (Wandtke/Bullinger, § 2, Rn. 135). Ein Schutz vor Nachbau kann sich daraus nicht ergeben (BGH, NJW-RR 1989, 620-Bauaußenkante). Folglich ist es auch unerheblich, ob der dargestellte Gegenstand selbst urheberrechtlich geschützt sein könnte.
Martin Boden

Kapitel 4. Vertragliche Gestaltungen von Urheberrechten

Zusammenfassung
Bei Architektenverträgen geht es, anders als bei z. B. einer Logoentwicklung durch einen Grafikdesigner, nicht darum, einen Entwurf zur beliebigen und vielfachen Verwendung des Bauherrn zu erstellen. Der Architekt wird in der Regel seinen Entwurf selbst ausführen und dem Bauherrn das Gebäude schlüsselfertig übergeben. Ziel des Architektenvertrags ist die Errichtung des Gebäudes nach den individuell gestalteten Plänen des Architekten. Der Bauherr will sein Objekt selbst bewohnen oder es durch Vermietung oder Verkauf wirtschaftlich verwerten.
Martin Boden

Kapitel 5. Rechte bei Änderungen und Umbaumaßnahmen

Zusammenfassung
Umwelt und Sicherheit sind heutzutage auch am Bau wichtige Themen. Der Energiepass ist für jede Immobilie vorzulegen und energetische Sanierungsmaßnahmen sind aufgrund steigender Energiepreise an der Tagesordnung. Genauso motiviert die allseits heraufbeschworene schwindende Sicherheit viele Bauherren nachträglich Rollläden oder Fenstergitter anzubringen.
Martin Boden

Kapitel 6. Die Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche

Zusammenfassung
Die zentrale gesetzliche Regelung ist § 97 UrhG: Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht.
Martin Boden

Kapitel 7. Urheberrechte im Wettbewerb

Zusammenfassung
Architekten und Stadtplaner dürfen sich berufsrechtlich nur an Wettbewerben beteiligen, wenn gemäß geltender bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften ein lauterer Leistungsvergleich sichergestellt ist und in ausgewogener Weise den Belangen von Auslobern sowie Teilnehmern Rechnung getragen wird (z. B. § 22 Nr. 7 Baukammergesetz NRW).
Martin Boden

Backmatter

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