Der Schutz von Patientendaten für die medizinische Forschung in Krankenhäusern

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Regelungen in Deutschland und Frankreich

verfasst von: Remzi N. Karaalp

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Remzi N. Karaalp stellt die einschlägigen französischen und deutschen Vorschriften in diesem wichtigen Teilgebiet des Datenschutz- und Medizinrechts dar und zieht ausführlich ihre Auslegung in der Verwaltungspraxis der Kontrollbehörden und der Rechtsprechung heran. Der Autor beleuchtet die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede der nationalen Regelungen bei der Erhebung und Verwendung dieser sensiblen personenbezogenen Daten, wobei sich das französische zweistufige datenschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als rezeptionsfähig und -würdig erweist. Der Leser erhält eine kenntnisreiche Erläuterung nicht nur der grundlegenden Besonderheiten, sondern auch wichtiger Anwendungsprobleme.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einführung in die Untersuchung

Zusammenfassung

Der gemeinsame Vorläufer des Schutzes von Patientendaten in Deutschland und Frankreich ist nicht etwa in der jungen Geschichte des Datenschutzrechts zu suchen, sondern in der ärztlichen Schweigepflicht. Bereits in der Antike wurde sie im Eid des Hippokrates aufgeführt und kann als Vorläufer moderner gesetzlicher Regelungen, insbesondere datenschutzrechtlicher Regelungen, gewertet werden.

Remzi N. Karaalp

Chapter 2. Gemeinsame rechtliche Grundlagen und Strukturen

Zusammenfassung

Bereits Art. 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) kodifizierte 1948 den Schutz des Privatlebens als Vorgänger eines gemeinsamen Datenschutzrechts. Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK) 1953 wurde zudem früh der Schutz des Privatlebens (Art. 8 EMRK) auf europäischer Ebene verbindlich festgeschrieben.

Remzi N. Karaalp

Chapter 3. Die nationalen Regelungsrahmen für Patientendaten

Zusammenfassung

Im Folgenden wird es darum gehen, den auf Patientendaten anwendbaren verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Regelungsrahmen des nationalen Datenschutzrechts und seinen insofern wesentlichen Regelungsgehalt zu bestimmen. Die für die Verwendung von Patientendaten für die medizinische Forschung maßgeblichen Vorschriften sind Bestandteil der nationalen Regelungen zum Datenschutz.

Remzi N. Karaalp

Chapter 4. Der „Zugang“ zu Patientendaten für die medizinische Forschung

Zusammenfassung

Angesichts des durch die deutschen Datenschutzgesetze vorgegebenen Katalogs an möglichen Verarbeitungsphasen (Erheben, Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren, Löschen und Nutzen) ist der Begriff des „Datenzugangs“ ein notwendig untechnischer Begriff. Er umfasst für die Zwecke der vorliegenden Arbeit sowohl die Erhebung personenbezogener Patientendaten durch Krankenhäuser als auch die Datennutzung bereits bei den Krankenhäusern gespeicherter Daten.

Remzi N. Karaalp

Chapter 5. Die Datenverwendung nach Zugang

Zusammenfassung

Nachdem Forscher auf zulässige Weise die sensitiven Daten des Patienten zu Forschungszwecken erhoben haben, unterliegen diese Daten einer Reihe von Sicherungsmaßnahmen und Verarbeitungsrestriktionen, welche zum Schutz der Betroffenen zu beachten sind. Diese werden im Folgenden vergleichend analysiert.

Remzi N. Karaalp

Chapter 6. Die Datenschutzaufsicht

Zusammenfassung

Die Aufsicht über die rechtmäßige Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorschriften über den Patientendatenschutz sichert das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in verfahrensrechtlicher Hinsicht gegen die Gefahren der Datenverarbeitung für die Betroffenen ab.

Remzi N. Karaalp

Chapter 7. Auswertung der wesentlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Zusammenfassung

Wie die §§ 3 - 6 dieser Untersuchung aufzeigen konnten, existieren in den beiden untersuchten nationalen Rechtsordnungen zum Forschungsdatenschutz eine Reihe von Gemeinsamkeiten, welche vornehmlich auf die bisherigen Harmonisierungsbemühungen im Rahmen der EG und des Europarates zurückzuführen sind.

Remzi N. Karaalp

Chapter 8. Ausblick auf die EU-Datenschutzgrund-verordnung

Zusammenfassung

Das vornehmliche Ziel der DSGVO ist – neben der Stärkung der Nutzerrechte im Rahmen von Diensten der Informationsgesellschaft – die weitere Vereinheitlichung des Datenschutzrechts in den Mitgliedstaaten der EU.

Remzi N. Karaalp

Backmatter

Titel: Der Schutz von Patientendaten für die medizinische Forschung in Krankenhäusern
verfasst von: Remzi N. Karaalp
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-16185-9
Print ISBN: 978-3-658-16184-2
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-16185-9