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2017 | Buch

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV 2017)

Wortlaut – Begründung – Synopse AwSV und Muster-VAwS

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Über dieses Buch

Das Buch gliedert sich in 3 Abschnitte. Im ersten Abschnitt wird der Wortlaut der neuen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV April 2017) wiedergegeben. Im zweiten Abschnitt wird die offizielle Begründung abgedruckt, die die Zielsetzung der AwSV für den Fachmann erläutert. Im dritten Abschnitt, der Synopse, wird der Text der neuen AwSV der alten Muster VAwS (Anlagenverordnung wassergefährdende Stoffe) gegenübergestellt. Dadurch werden die Änderungen der Novelle deutlich herausgearbeitet und der Planer und Gutachter kann entsprechend handeln.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Verordnungstext AwSV

Frontmatter
Chapter 1. Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
Zusammenfassung
Diese Verordnung dient dem Schutz der Gewässer vor nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften durch Freisetzungen von wassergefährdenden Stoffen aus Anlagen zum Umgang mit diesen Stoffen.
Hans-Werner Nordhues
Chapter 2. Einstufung von Stoffen und Gemischen
Zusammenfassung
Nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Kapitels werden Stoffe und Gemische, mit denen in Anlagen umgegangen wird, entsprechend ihrer Gefährlichkeit als nicht wassergefährdend oder in eine der folgenden Wassergefährdungsklassen eingestuft.
Hans-Werner Nordhues
Chapter 3. Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Zusammenfassung
Dieses Kapitel gilt für Anlagen, in denen mit aufschwimmenden flüssigen Stoffen gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 umgegangen wird, nur, sofern nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese Stoffe in ein oberirdisches Gewässer gelangen können. Satz 1 gilt auch für Gemische, die nur aufschwimmende flüssige Stoffe gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 enthalten, sowie für Gemische aus diesen aufschwimmenden flüssigen Stoffen und nicht wassergefährdenden Stoffen.
Hans-Werner Nordhues
Chapter 4. Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe
Zusammenfassung
Sachverständigenorganisationen bedürfen der Anerkennung durch die zuständige Behörde. Anerkannte Sachverständigenorganisationen sind berechtigt.
Hans-Werner Nordhues
Chapter 5. Ordnungswidrigkeiten, Schlussvorschriften
Zusammenfassung
Ordnungswidrig im Sinne des § 103 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Wasserhaushaltsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig.
Hans-Werner Nordhues

Begründung zur AwSV vom 18.03.2016

Frontmatter
Chapter 6. Allgemeiner Teil
Zusammenfassung
Durch die Grundgesetzänderung zum 1. September 2006 wurde auch der Bereich „Wasserhaushalt“ Teil der konkurrierenden Gesetzgebung (Artikel 74 Absatz 1 Nummer 32 des Grundgesetzes [GG]). Der Bund kann nunmehr auf diesem Gebiet Vollregelungen treffen. Das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009 (BGBl. I, S. 2585) füllt diese neue Kompetenz aus und schafft zugleich die Grundlage für entsprechende konkretisierende Regelungen des Bundes auf Verordnungsebene. Eine grundlegende und sowohl für die Wirtschaft als auch die Verwaltung bedeutende Regelung auf dieser neuen Grundlage ist das Recht des Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen.
Hans-Werner Nordhues
Chapter 7. Besonderer Teil
Zusammenfassung
Kapitel 1 regelt den Zweck und den Anwendungsbereich der Verordnung sowie Begriffsbestimmungen.
Hans-Werner Nordhues

Synopse AwSV und Muster-VAwS

Frontmatter
Chapter 8. Einführung
Zusammenfassung
Der Anlagenbegriff taucht in verschiedenen gesetzlichen Regelungen auf. Im Folgenden ist der Text der neuen AwSV der alten Muster-VAwS vom 22./ 23. März 2001, gegenübergestellt. Links der Text der AwSV [1], rechts der der Muster-VAwS [2]. Der besseren Lesbarkeit halber wurden die Texte nicht wörtlich verglichen, wie es für Synopsen üblich ist.
Hans-Werner Nordhues
Chapter 9. Synopse
Zusammenfassung
Diese Verordnung dient dem Schutz der Gewässer vor nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften durch Freisetzungen von wassergefährdenden Stoffen aus Anlagen zum Umgang mit diesen Stoffen.
Hans-Werner Nordhues
Backmatter
Metadaten
Titel
Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV 2017)
verfasst von
Prof. Dr. Hans-Werner Nordhues
Copyright-Jahr
2017
Electronic ISBN
978-3-658-06671-0
Print ISBN
978-3-658-06670-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-06671-0