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Erschienen in:
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2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

1. Einleitung

verfasst von : Thomas Heinz Meitinger

Erschienen in: Ohne Anwalt zum Patent

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

Ein gutes Patent schützt, ein schlechtes Patent schadet. Eine gute Idee benötigt Schutz durch ein starkes Patent. Dieses Fachbuch stellt eine Anleitung zu einem wertvollen Patent dar. Mit einem Patent- oder Gebrauchsmusterschutz kann für die Idee geworben werden und sie in Präsentationen vorgestellt werden, ohne Gefahr zu laufen, dass eine Verwertung ohne den Erfinder stattfindet.

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Nächstes Kapitel Warum ein Patent oder Gebrauchsmuster?
Fußnoten
1
§ 6 Satz 1 Patentgesetz.
 
2
§ 7 Absatz 1 Patentgesetz.
 
3
„Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.“ (§ 3 Absatz 1 Satz 2 Patentgesetz) Der Zeitrang einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung ist der Anmeldetag. Wurde die Priorität einer früheren Anmeldung in Anspruch genommen, ist der Zeitrang der Anmeldetag der früheren Anmeldung.
 
Metadaten
Titel
Einleitung
verfasst von
Thomas Heinz Meitinger
Copyright-Jahr
2021
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Buch
Ohne Anwalt zum Patent

Print ISBN: 978-3-662-63822-4

Electronic ISBN: 978-3-662-63823-1

Copyright-Jahr: 2021

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-63823-1_1

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