2007 | OriginalPaper | Buchkapitel
Einleitung
Erschienen in: Demokratisierung durch die EU
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Die Europäische Union hat sich im Zuge der Osterweiterung als zentraler externer Akteur bei den Transformationen jener zehn post-sozialistischen Staaten erwiesen, die seit 2004 bzw. ab 2007 zu ihren Mitgliedern gehören. Betrachtet man Verlauf und Ergebnis dieser Transformationen, so sind diese als „Erfolgsstories“ zu bezeichnen, Das soll weder heißen, dass sie einfach oder hürdenlos waren, noch dass die Politik der EU durchgehend konsistent und in jedem Detail gelungen war. Die EU hat nicht nur den Umbau der Wirtschaftssysteme unterstützt, sondern ebenso den Aufbau und Entwicklung der demokratischen Systeme begleitet. Die Bilanz dieser Demokratisierungsprozesse ist positiv: Alle neuen EU-Mitglieder sowie Rumänien und Bulgarien können als „vollständig oder nahezu konsolidierte rechtsstaatliche Demokratien“
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eingestuft werden. Diese Ergebnisse heben sich ab von den anderen Fällen der Dritten Demokratisierungswelle
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, gerade auch von den postsowjetischen Staaten Osteuropas. Dies legt einen Zusammenhang zwischen dem Engagement der EU in jenen Transformationsstaaten und ihren Aussichten für die Demokratisierung sowie ihrem Ergebnis nahe.