Europäische Gesellschaft

Die Krise, die die Europäische Union nach dem doppelten Nein der Franzosen und der Niederländer zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa durchlebt, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die nationalstaatlich verfassten Gesellschaften in Europa gegenwärtig in einem Prozess beschleunigter Transformation unter den Auspizien der europäischen Einigung befinden. Binnenmarkt und Währungsunion bestimmen das Wirtschaftsleben, die europäische Ebene gewinnt im politischen Bereich ebenso an Gewicht wie bei der Ausprägung von Identitäten, in den Gesellschaften finden Angleichungs- und Vernetzungsprozesse statt, gleichzeitig gewinnen Nation und Region in Reaktion auf die Vereinheitlichungsprozesse neue Bedeutung. Die Krise ist Teil dieses Prozesses. Sie leitet nicht die Rückkehr zu früheren nationalstaatlichen Zuständen ein. Vielmehr ist sie Ausdruck mangelnder Anpassungsfähigkeit der politischen Strukturen an den bereits eingetretenen gesellschaftlichen Wandel.

Im Folgenden wird es darum gehen, ein Unbehagen an bestimmten kulturellen Vereinheitlichungstendenzen aufzunehmen. Was den einen, namentlich den menschenrechtlichen Universalisten, als begrüßenswerte Entwicklung gilt, nämlich die Etablierung bestimmter moralischer und juristischer Ansprüche, gilt vielen anderen als Kulturimperialismus oder Verarmung kultureller Vielfalt.

Nationale und nationalistische Kontexte waren es, welche gegen Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts zur Etablierung der Vor- und Frühgeschichtlichen (Prähistorischen) Archäologie führten. Heuristisches Mittel war die sog. siedlungsarchäologische Methode der ethnischen Deutung — das wohl umstrittenste Konzept der Prähistorie. Hierbei wurden Formenkreise der materiellen Kultur, d.h. bestimmte Stilarten von Keramik, Waffen, Schmuck etc. statisch als Träger jeweils einer Ethnie interpretiert. Es ist paradox, dass dieses Paradigma in lediglich leicht modifizierter Form, d.h. unter Ablegung des Germanenmythos, noch heute dazu herangezogen wird, Historisierungen eines prähistorischen Europa zu begründen und einem breiten Publikum zu präsentieren. So widerspiegelt das Beispiel der Archäologie auch das Bild der gegenwärtigen Gesellschaft: Der Wille, den langen Weg nach Europa zu beschreiten, ist vorhanden; der hierfür erforderliche Mentalitätswechsel steht jedoch noch aus.

Im Zuge der fortschreitenden europäischen Einigung rückt auch immer mehr die Frage in den Mittelpunkt, worüber wir eigentlich sprechen, wenn wir von Kultur sprechen. Dieser Begriff wird oft als unspezifisches Kohäsionsmittel verwendet, um eine Einheit zu konstituieren und abzusichern, z.B. in Bezug auf die heftig geführte Debatte um einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. In all diesen Debatten und auch im theoretischen Diskurs zum Kulturbegriff wird dabei selten klar gesagt, was unter Kultur zu verstehen ist. Bezeichnet Kultur etwa im Gegensatz zu Natur etwas dem Menschen Äußerliches, durch seine Vergesellschaftung Erlerntes? Oder kann man sich den Menschen überhaupt nicht als unbeeinträchtigt von Kultur denken? Ist seine Subjektwerdung und in diesem Sinne Akkulturation nicht eigentlich auch unmittelbar Menschwerdung, hinter die nicht zurückgegangen werden kann?

Werte sind rätselhafte Phänomene. Sie präformieren Gesellschaften und kulturelle Entwicklungen, und dennoch ist es nicht möglich, sie in Raum und Zeit ohne weiteres zu identifizieren. Die Schwierigkeit, dem Status und der Semantik von Werten auf die Spur zu kommen, hängt damit zusammen, dass sich hinter ihrem Begriff gegenläufige Bestimmungsverhältnisse verbergen. In Werten verbinden sich auf eigentümliche Weise deskriptive, subjektive, normative und objektive Bestimmungen. Im sozialen Raum zeigen sich Werte in Verhaltensweisen und Institutionen. Personen richten ihre Handlungen an Werten aus, und gesellschaftliche Einrichtungen werden mit der Absicht errichtet, bestimmte Werte zu etablieren und zu sichern.

Es liegt ein großes Wagnis in dem Versuch, die Europäische Union gleichzeitig zu erweitern und ihr politisches System durch die Verabschiedung einer Verfassung zu reformieren: Zur selben Zeit und zumindest teilweise unabhängig voneinander verändern sich sowohl die politischen Institutionen der Union als auch die sozialen Rahmenbedingungen, in deren Kontext diese operieren und zu deren Regulierung sie geschaffen worden sind. Dies wirft mit besonderem Nachdruck die Frage nach dem Verhältnis zwischen politischen Institutionen und ihrer gesellschaftlichen Umwelt auf, die ohnehin als Kernfrage bei der Gestaltung und Bewertung politischer Systeme zu gelten hat:¹ Kann man in der auf 25 Mitgliedsstaaten erweiterten Union davon ausgehen, dass „die sozialen Vorbedingungen für eine politische Integration“ vorliegen und nur an den „harten politischen Bretter[n] weiterzubohren ist“, wie es Hartmut Kaelble in den 1980er Jahren für die damalige Gemeinschaft behauptete?² Oder muss man unter den Vorzeichen der jüngsten Erweiterung zu dem Schluss kommen, dass die gesellschaftlichen Bedingungen für weitere Integrationsschritte in der EU nicht mehr gegeben sind, wie etwa Ernst-Wolfgang Böckenförde argumentiert?³ Dies ist aus politikwissenschaftlicher Sicht die spezifische Problematik, vor deren Hintergrund die Frage nach der Existenz einer „europäischen Gesellschaft“ an Brisanz gewinnt. Dieser Beitrag will einige Thesen zu dieser Problematik entwickeln.

Der Prozess der europäischen Integration hat in den letzten Jahren zu einschneidenden Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt geführt: Die Einführung des europäischen Binnenmarktes im Jahre 1993 und die darin verwirklichte Arbeitnehmerfreizügigkeit bietet Staatsangehörigen der Mitgliedsländer die Möglichkeit, ihren Arbeitsplatz innerhalb der Europäischen Union (EU) frei zu wählen. Auf der Grundlage der Dienstleistungsfreiheit können Unternehmen der Mitgliedstaaten in jedem Land der EU mit ihren Arbeitskräften tätig werden. Nach Ablauf der im Zuge der Beitrittsverhandlungen vereinbarten Übergangsfristen werden die Grundfreiheiten des Binnenmarktes auch für die im Mai 2004 beigetretenen neuen Mitgliedsländer gelten, was eine weitere Liberalisierung für den Arbeitsmarkt bedeutet.

Schon der Begriff Identität unterstellt, dass es sich um ein soziales Phänomen mit einer angenommenen zeitlichen und personalen Kontinuität handelt, um etwas, das gleich und konstant — eben identisch — bleibt. Dabei ist es, folgt man Erik H. Erikson¹, weniger entscheidend, ob die Identität einer Person tatsächlich gleich bleibt, sondern dass sie als gleich bleibend wahrgenommen wird und dass diese Form der Selbstwahrnehmung von einer Fremdwahrnehmung bestätigt wird. Während Eriksons Konzept der Identitätsbildung jedoch auf Individuen beschränkt bleibt, wendet es Benedict Anderson² auf den Prozess kollektiver Identitätsbildung an. Kollektive Identität entsteht nach Anderson durch den geteilten Glauben an die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder Gesellschaft und da moderne Gesellschaften äußerst komplex sind und sich nicht all ihre Mitglieder persönlich kennen können, ist es die Vorstellung von einer Gesellschaft und nicht die Gesellschaft an sich, mit der sich die Mitglieder identifizieren. Wenn alle Mitglieder einer Gesellschaft die gleiche Vorstellung von einer Gesellschaft teilen, der sie sich zugehörig fühlen, dann hat sich eine Identität, d.h. eine Artikulation einer bestimmten sozialen Selbstbeschreibung, erfolgreich durchgesetzt.

Eine der wohl meist gestellten Fragen, wenn es um die europäische Einigung geht, ist die, wie sich die vormals wirtschaftliche Interessengemeinschaft zu einer sozialen überführen lässt — also die Frage nach den Bedingungen einer demokratiefähigen europäischen Gesellschaft¹. Sowohl auf politischer, als auch auf bildungspolitischer Ebene wird seit Mitte der 1980er Jahre die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Bewusstseins bzw. einer gemeinsamen europäischen Identität als Voraussetzung fir die Weiterentwicklung der europäischen Einigung diskutiert. Ausgangspunkt dafür ist der „Tindemans-Bericht“ aus dem Jahre 1975 mit dem Titel „Europa der Bürger“. Der Bericht von Tindemans geht auf die schwankende Anerkennung des europäischen Integrationsprozesses von Seiten der Bürgerinnen und Bürger ein und zielt auf eine Steigerung des Integrationsgrades derselben mit der Gemeinschaft ab. Für einen erfolgreichen Verlauf des europäischen Integrationsprozesses wird die emotionale und legitimatorische Bindung der Bürgerinnen und Bürger an das Konstrukt Europa als notwendig erkannt. Erst durch ein alle Bürgerinnen und Bürger der europäischen Gemeinschaft umfassendes Zugehörigkeitsgefühl, so die These, können sich soziale Umverteilungsmaßnahmen und damit demokratische Strukturen schaffen lassen.

Der Stand der Durchsetzung der Geschlechtergleichstellung ist ein Merkmal, um die Modernität einer Gesellschaft zu beurteilen.¹ Die meisten jetzigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, und darin werden die im Mai 2004 beigetretenen zehn Staaten Ost- und Mittel- bzw. Südeuropas eingeschlossen, zeichneten sich vor der Europäischen Einigung neben einer durchweg wenig ausgeprägten Gleichberechtigung von Frauen und Männern durch eine Gender-Dichotomisierung ihrer Gesellschaften aus, wobei Frauen von gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Spitzenpositionen sehr deutlich ausgeschlossen waren.

In den 1990er Jahren nahm die Bedeutung der Kooperation zwischen grenznahen Akteuren der subnationalen Ebenen innerhalb spezifischer Betätigungsfelder der Europäischen Union zu. Folgerichtig gingen die benachbarten Akteure der Grenzregionen verstärkt Kooperationen auf den verschiedenen Politikfeldern ein. Der Schulbereich ist einerseits ein junges Kooperationsfeld im grenzregionalen Kontext und stellt anderseits ein relativ neues Politikfeld der EU-Betätigung dar. Aus diesen Gründen erscheint die grenzregionale Kooperation auf dem schulischen Gebiet im Kontext der europäischen Bildungspolitik als ein gewinnbringender Untersuchungsgegenstand für die an Fragestellungen zur europäischen Integration interessierte Bildungsforschung.

Am 17. und 18. Juni 2004 war es soweit. Auf der Regierungskonferenz in Brüssel nahmen die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten und der drei Kandidatenländer den Vertrag über eine Verfassung für Europa einstimmig an. Und am 29. Oktober 2004 erreichte die Geschichte des europäischen Verfassungsvertrages ihren vorläufigen Höhepunkt mit der feierlichen Unterzeichnung auf dem Kapitolhügel in Rom — an dem Ort, wo 1957 mit den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft aus der Taufe gehoben wurde.

Die deutsch-französische Annäherung nach dem Zweiten Weltkrieg war das Ergebnis einer politischen Entscheidung, die der nüchternen Feststellung zugrunde lag, dass nur die Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland den Frieden und einen dauerhaften und erfolgreichen Wiederaufbau Westeuropas ermöglichen würde. Vom Anfang an hing also die Bereitschaft zur Kooperation diesseits und jenseits des Rheins von der Überzeugung der politischen Verantwortlichen und einiger gesellschaftlicher Akteure ab, dass beide Länder nunmehr aufeinander angewiesen waren.

Seit der Diskussion um die europäische Verfassung macht ein Schlagwort wieder seine Runde: Kerneuropa. Kaum bekannt ist, dass es bereits Ende der 1960er Jahre unter der Großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland Gedankenspiele hinsichtlich eines „Kerneuropas“ gab. Vor allem Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) war im Kontext der damaligen Beitrittsbemühungen Großbritanniens, Dänemarks, Norwegens und Irlands zu den Europäischen Gemeinschaften bemüht, eine Verwässerung der europäischen Integration durch die Etablierung eines „Kerneuropas“ zu verhindern. Wäre die Große Koalition nicht im September 1969 durch die sozialliberale Koalition abgelöst worden, so hätte es vielleicht damals schon die ersten Experimente eines „Kerneuropas“ gegeben. Doch wie sah Kiesingers Kerneuropakonzept aus, und warum entstand es gerade zu diesem Zeitpunkt?

Die Debatte über eine Europäische Verfassung, die mit dem Prozess der Ratifizierung des Vertrags über eine Verfassung für Europa ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht hat, ist keine akademische Veranstaltung. Verfassungsentwürfe werden stets in politischen Kontexten eingebracht. Sie stehen im Zusammenhang mit strategischen Zielen und taktischen Überlegungen, spiegeln geistige Traditionen und politische Kulturen wider und haben machtpolitische Implikationen. Gleichzeitig werden in der Debatte aber auch strukturelle Probleme deutlich, die dem Prozess der Verfassunggebung in Europa zugrunde liegen. Um diese zu erkennen, ist es notwendig, die bisherigen institutionellen Regelungen der Europäischen Union in ihren historischen Kontext zu stellen. Darüber hinaus sollen in diesem Beitrag wichtige Vorschläge zur Reform der europäischen Institutionen daraufhin befragt werden, wieweit sie zur Lösung der strukturellen Probleme beitragen. Die Analyse mündet damit in Empfehlungen zu einer Strategie europäischer Verfassunggebung.¹