Europäische Öffentlichkeit durch Öffentlichkeitsarbeit?

Die Informationspolitik der Europäischen Kommission

verfasst von: Michael Brüggemann

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Mein vierter Dank geht an diejenigen, die mir die praktische Durchführung der em- rischen Studie ermöglicht haben: Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat die Arbeit mit einem Promotionsstipendium gefördert, E-Fellows hat freien Online-Zugang bere- gestellt, der Sonderforschungsbereich in Bremen hat die notwendigen Rechercher- sen unterstützt. Ein Dankeschön an die Hilfskräfte, die beim Formatieren, Gegenlesen und Bibliografieren geholfen haben! Beim Layout danke ich Hans-Gerhard Schmidt und Monika Sniegs für tatkräftige Hilfe und Beratung. Ich danke allen Interviewpa- nern in Brüssel, Berlin und Paris. Sie haben diese Arbeit ermöglicht. Meine Kritik an der Informationspolitik der EU-Kommission gilt den Strukturen, die Kommunikation scheitern lassen. Mein Respekt gilt den zahlreichen engagierten Beamten, die sich - von nicht entmutigen lassen und sich dafür einsetzen, dass die Kluft zwischen EU und Bürgern ein wenig schmaler wird. Mein fünfter Dank geht an diejenige, die fünf Jahre lang einen Doktoranden als Freund ertragen hat und die immer für mich da war, wenn ich nicht mehr weiter wu- te. Ich widme diese Arbeit Tina Friederich. Bremen, den 16. 04. 2008 Michael Brüggemann Inhalt I EINLEITUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1 Forschungsinteresse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2 Grundbegriffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 3 Forschungslücke. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 4 Aufbau der Arbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 II ‚VERMITTLUNGSPROBLEM EU’ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 1 Die drei Ebenen des Vermittlungsproblems. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 1. 1 Wissen und Meinungen der Bürger über die EU. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 1. 2 EU-Governance – öffentlich schwer vermittelbar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 1. 3 Strukturelle Schwäche europäischer Öffentlichkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2 Europäische Öffentlichkeit als Lösung des Problems. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2. 1 Die Deklarationen der Regierungschefs. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2. 2 Die Visionen der Kommission. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

I. Einleitung

Auszug

Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit ist tief, wenn es um die Versuche der Europäischen Kommission geht, mit den Bürgern zu kommunizieren. Das Ziel ist die Entwicklung von Informationsaktivitäten als eigenständige ‚Policy’, die Transparenz schafft und einen Dialog mit den Bürgern organisiert. Ultimativ ist das Ziel dieser Politik die fürderung einer europäischen öffentlichkeit, wie im Weißbuchüber eine europäische Kommunikationspolitik und anderen Dokumenten zu lesen ist (KOMMISSION 2006a; KOMMISSION 2005h; KOMMISSION 2002p). In der Praxis fällt es der Kommission aber sehr schwer, mit Bürgern ins Gespräch zu kommen, wie den Arbeitsdokumenten der Kommission ebenfalls zu entnehmen ist: Da gibt es nicht nur Herausforderungen, sondern echte Probleme (vgl. Zitat oben). Nur scheinbar ist die Vermittlung des Themas Europäische Union ganz einfach: „Wir müssen in verständlicher Weise erklären, wie die EU funktioniert, was sie geleistet hat, wohin es geht und aus welchen Gründen. Dann gewinnt man die Menschen für das europäische Projekt“ (Köhler et al. 2005: 10).

II. ‚Vermittlungsproblem EU’

Auszug

Die Europäische Union erscheint in einem Teil der wissenschaftlichen Diskussion als eine Art ‚schwarzes Loch’für die vormals nationalstaatlich organisierte Demokratie. Die EU zieht politische Kompetenzen an, ohne eigene demokratische Mechanismen der Legitimitätsbeschaffung anbieten zu können.11 So konstatiert eine sich seit den 90er Jahren entwickelnde Debatte auf EU-Ebene ein Demokratiedefizit (Weiler 1999: 268ff; Decker 2002) und ein Legitimitätsdefizit (Dahl 1998: 115ff; Höreth 1999a,b). Damit verbunden ist ein drittes Defizit, um das es hier geht: das Öffentlichkeitsdefizit (Gerhards 1993a; 2000; 2002). Damit ist der Mangel einer functions fähigen Kommunikationsinfrastruktur zwischen EU und Bürgern gemeint. Eine Ursache dieses Mangels ist dann viertens das Kommunikationsdefizit der EU (Meyer 1999): Statt öffentlicher Rechtfertigung von Politik betreibe die EU die Entpolitisierung und Verschleierung des politischen Prozesses.

III. Modell europäischer Informationspolitik

Auszug

Dieses Kapitel entwickelt ein Modell zur Analyse der Informationspolitik der EU. Mit den daraus abgeleiteten Kriterien lässt sich das Potenzial der Informationspolitik der EU evaluieren, zur Genese einer europäischen Öffentlichkeit beizutragen. Die Entwicklung eines solchen Modells erfordert eine Auseinandersetzung mit dem Begriff Öffentlichkeit (Abschnitt 1) und mit dem Begriff PR (Abschnitt 2). Auf diese Basis kÖnnen dann konkrete Kriterienkataloge für die empirische Analyse entworfen werden (Abschnitt 3).

IV. Methodik

Auszug

Ein gleichermaßen politisches und wissenschaftliches Interesse hat diese Studie angeregt. Hinter dem politisch dringlichen Vermittlungsproblem EU’ steht die Schwäche einer europäischen öffentlichkeit als ein wichtiger Erklärungsfaktor. Während nun die Medien als potenzielle Träger einer europäischen Öffentlichkeit schon intensiv erforscht sind, eröffnet sich eine Forschungslücke bei der Konzeptionalisierung und empirischen Erforschung der Informationspolitik Öffentlicher Institutionen. In der Beschäftigung mit Theorien von Öffentlichkeit, Demokratie und PR und in der Auseinandersetzung mit der theoretischen Diskussion und empirischen Erforschung des Themas europäische öffentlichkeit konnte das oben zusammengefasste Analyseraster zur Untersuchung europäischer Informationspolitik abgeleitet werden. In der Untersuchung sollen nun drei Fragen beantwortet werden:

(1)

Ist die Informationspolitik der EU-Kommission geeignet, die Genese einer europäischen öffentlichkeit zu fürdern?

(2)

Lässt die Praxis europäischer Informationspolitik nach der Jahrtausendwende auf einen Wandel dieser Politik in Richtung Transparenz und Dialog schließen?

(3)

Wo liegen angesichts dieser Befunde Potenzial und Grenzen von Informationspolitik im Hinblick auf die Konstitution von Öffentlichkeit?

V. Geschichte und Gegenwart europäischer Informationspolitik

Auszug

Die Entwicklung einer europäischen Informationspolitik, die gemeinsam von den Akteuren der EU-Politik gestaltet wird und einen kohärenten Rahmen für die Informationsaktivitäten der EU-Institutionen bildet, ist längst nicht abgeschlossen. Gewissermaßen stand sie 2006 gerade erst an ihrem Anfang: Erstmals lud die Kommission die anderen Akteure mit einem ‚Weißbuch’ zu einer gemeinsamen Debatteüber Ziel und Mittel von Informationspolitik ein. Die Ursprünge einer europäischen Informationspolitik gehen dennoch bis in die Tage von Jean Monnet zurück. Der Nukleus eine Informationspolitik der EU ist die Entwicklung der PR der Europäischen Kommission und die Etablierung verbindlicher Regeln zum Zugang zu Dokumenten der EU. Die Entwicklung der PR der Kommission ist bis zum Fall der Kommission unter Präsident Jacques Santer 1999 mithilfe der vorhandenen empirischen Studien rekonstruierbar. Der eigene empirische Beitrag dieser Studie liegt in der Erforschung der Entwicklung europäischer Informationspolitik seit der Jahrtausendwende. Thema dieses Kapitels ist die Rekonstruktion der großen Entwicklungslinien der Informationspolitik der EU seit dem Jahr 2000 und die Verortung der verschiedenen Akteure der EU-Politik bei der Formulierung und Gestaltung von europäischer Informationspolitik.

VI. Fallstudie: PR für die EU-Erweiterung

Auszug

„Nichts in Europa wird nach diesem 1. Mai 2004 mehr so sein wie zuvor“, schrieb Vannahme (2004: 11) in Erwartung der Vollendung der größten Erweiterungsrunde in der Geschichte der europäischen Integration. Der Beitritt von zehn Staaten zur EU ließ die ehemals primär westeuropäische Gemeinschaft auf ein gesamteuropäisches Format anwachsen. Die große Erweiterung war neben der Einführung des Euro und dem Verfassungsentwurf das wichtigste Projekt der EU seit der Vollendung des gemeinsamen Marktes. Damit stellt sich auch die Frage nach der kommunikativen Vermittlung dieses Unternehmens, die im Mittelpunkt dieses Kapitels steht. Die Erweiterung wird als Fallbeispiel für die Umsetzung europäischer Informationspolitik analysiert. Dabei ist es wichtig, den Zusammenhang zwischen dem Thema Erweiterung und der Debatteüber die EU allgemein zu sehen. Die Art der Vermittlung des Themas Erweiterung hat Folgen nicht nur für die Meinungsbildungüber zukünftige Erweiterungsrunden, sondern auch für die Diskussion der Zukunft der EU insgesamt. Ein hochrangiger Vertreter der französischen Regierung sagte schon zwei Jahre vor dem Scheitern der Ratifikation des Verfassungsvertrages in Frankreich: „Wenn der Bürgerüber die Erweiterung Bescheid weiß, wird er sich danach auch für andere europäische Themen interessieren. Wenn er aber den Eindruck hat, dass dies alles hinter seinem Rücken passiert, wird er auch bei anderen Themen, namentlich der europäischen Verfassung, Vorbehalte haben.“ (Interview 4)

VII. Resümee und Ausblick

Auszug

Ausgangspunkt dieses Buches war das Vermittlungsproblem EU’: Es fehlt an einer Vermittlungsinstanz zwischen Bürgern und EU-Institutionen. Es fehlt an einer europäischen öffentlichkeit als einem Medium europaweiter politischer Debatten. Die EU-Kommission hat nach der Jahrtausendwende ihre Bemühungen intensiviert, eine Informationspolitik zu entwickeln, die geeignet ist, die Genese einer europäischen öffentlichkeit zu fürdern. Die vorliegende Studie hat die neue Informationspolitik der EU-Kommission an diesem Anspruch gemessen und erforscht, warum Anspruch und Realität auseinanderfallen. Die drei eingangs formulierten Forschungsfragen können in der Zusammenschau der konzeptionellen und empirischen Ergebnisse nun beantwortet werden.

VIII. Literaturverzeichnis

IX. Anhang

Auszug

Der Volltext der transkribierten Interviews (ca. 300 Seiten) liegt den Betreuern der Dissertation Prof. Dr. Hans J. Kleinsteuber und Prof. Dr. Uwe Hasebrink auf CDROM vor. Eine Weitergabe ist nicht möglich, um die den Interviewpartnern zugesicherte Anonymität zu wahren. Hier folgt exemplarisch der Fragebogen für ein Interview mit Beamten der Kommissionsvertretung in Paris. Die Leitfäden der Interviews mit Beamten in Brüssel, mit Regierungsvertretern oder PR-Fachleuten, mussten natürlich entsprechend angepasst werden. Die Fragen sind überwiegend als Stichworte formuliert, was ein Ablesen der Fragen während des Interviews verhindern soll. Dem Interview ging in jedem Fall ein E-Mail-Wechsel oder ein Telefonat voraus, in dem der Forschungskontext erläutert wurde.

Titel: Europäische Öffentlichkeit durch Öffentlichkeitsarbeit?
verfasst von: Michael Brüggemann
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN: 978-3-531-91058-1
Print ISBN: 978-3-531-15704-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-91058-1