2016 | OriginalPaper | Buchkapitel
Fahrplan für einen Austritt bzw. für ein geordnetes Ausschlussverfahren als Ultima Ratio
verfasst von : Thomas Schuster
Erschienen in: Austritt und Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Stellt man Ausschlusskriterien auf, muss gleichzeitig festgelegt werden, ob der Ausschluss automatisch erfolgt, wenn die Ausschlusskriterien zutreffen (Regelbindung) oder ob eine Instanz die Entscheidung über den Austritt fällt (diskretionäre Entscheidung). Bei einer Ausschlussentscheidung wäre das entweder der Europäische Rat oder die Euro-Gruppe, in der die Wirtschafts- bzw. Finanzminister der Mitglieder der Währungsunion, der Präsident der Europäischen Zentralbank und der Währungskommissar der Europäischen Union vertreten sind.