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Erschienen in:
2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Flexibilisierung: das Regelwerk zur Verstärkten Zusammenarbeit
Erschienen in: Das politische System der Europäischen Union
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Überlegungen zu Formen der Flexibilisierung gehören immer wieder zu den wesentlichen (Mode-)Themen der europa- und integrationspolitischen Debatte. Mit wachsender Mitgliederzahl der EU warnen Politiker und Wissenschaftler regelmäßig vor Risiken einer Selbstblockade der Institutionen in den konsensorientierten Entscheidungsverfahren.
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Neben Bemühungen um Reformen der Institutionen wurden und werden immer wieder — nicht zuletzt von deutscher Seite — Vorschläge vorgelegt,
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die ein Vorangehen einiger integrationswilliger und -fähiger Mitgliedstaaten sowohl innerhalb als auch notfalls außerhalb des Vertragsrahmens ermöglichen sollen.