Im Namen der Öffentlichkeit

Da steht sie nun. Sie soll eine römische Gottheit sein, eine Göttin der Gerechtigkeit. Und ein Symbol für das Rechtswesen. Mit ihren verbundenen Augen, in einer Hand eine Waage haltend, in der anderen ein Richtschwert. Justitia will uns damit glauben machen, dass sie ohne Ansehen der vor ihr stehenden Personen ihr Urteil fällen und dieses auch konsequent durchsetzen wird.

Der Begriff Litigation-PR stammt aus dem Englischen und setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Zum einen „Litigation“, was wir auf Deutsch mit „Rechtsstreitigkeit“, „Gerichtsverfahren“ und „Prozess“ übersetzen würden. Der zweite Teil (PR) ist nichts anderes als die Abkürzung für Public Relations, was hierzulande als „Öffentlichkeitsarbeit“ bezeichnet wird. Zusammengenommen und vereinfachend dargestellt geht es also bei Litigation-PR um eine wirksame Zusammenarbeit mit den Medien, also der Öffentlichkeit, während juristischer Auseinandersetzungen.

Die Frage taucht in Gesprächen oder Beiträgen immer wieder auf: Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Litigation-PR und Krisen-PR? Gibt es da überhaupt einen Unterschied?

Seien es der „Kannibale von Rothenburg“, die Ermordung der Lebedame Rosemarie Nitribitt, der aufwühlende Weimar-Doppelmord oder St. Pauli- Killer Werner Pinzner: Strafprozesse, vornehmlich Tötungsdelikte, gehören im Grunde genommen bereits seit den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen zum traditionellen Inventar der Medienmaschinerie in der Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund der ihnen zugrunde liegenden menschlichen Dramen mit ihren unverhohlenen Blicken in die Untiefen der menschlichen Psyche erscheinen sie besonders für die Boulevardmedien wie geschaffen.

Amerika gilt als das Mutterland der Litigation-PR. Nicht, dass hier etwa entdeckt worden sei, wie sich im Zuge juristischer Auseinandersetzungen auch die Medien einsetzen lassen, um die jeweiligen anwaltlichen Argumente zu unterstützen – das gab es schon viel früher, auch in Ländern Europas. So wurden beispielsweise in der so genannten Dreyfus-Affäre massiv die Medien eingesetzt, um Stimmung gegen den deutschstämmigen, jüdischen Artilleriehauptmann Alfred Dreyfus zu machen, der zum Ende des 19. Jahrhunderts in Frankreich wegen Landesverrats angeklagt war. Diese von Militär, Geheimdienstkreisen und Regierung gesteuerte Kampagne trug dazu bei, dass Dreyfus zu lebenslanger Haft und Verbannung verurteilt wurde. Massive Deutschfeindlichkeit und Antisemitismus spielten eine große Rolle in diesem Verfahren. Die von den Medien mit antisemitischen Kommentaren „wohlpräparierte“ Öffentlichkeit begrüßte das Urteil gegen Dreyfus, obwohl in seinem nichtöffentlichen Prozess umfangreiche „Beweise“ zu seinem Nachteil gefälscht worden waren. Dem beharrlichen Kampf seiner Ehefrau für ein Revisionsverfahren vor dem Kassationsgerichtshof sowie den zahlreichen öffentlichen Solidaritätsbekundungen von Republikanern, Sozialisten und Intellektuellen war es schließlich zu verdanken, dass Dreyfus aus der Verbannung zurückgeholt und wieder in die Armee aufgenommen wurde. Er wurde zum Major befördert und zum Ritter der Ehrenlegion ernannt.

In Großbritannien ist eine ähnliche Entwicklung der Litigation-PR festzustellen wie in den USA, allerdings erst ab 1999, nachdem die Reformen von Lord Woolf gegriffen haben. Der liberale Richter kritisierte die aufwendigen, langwierigen und teuren zivilgerichtlichen Verfahren in seinem Heimatland. Lord Woolf glaubt, dass durch diese Zivilverfahren das Vertrauen in die Gerichtsbarkeit erschüttert wird, auch weil es bei diesen aufwendigen Verfahren keine „Waffengleichheit“ zwischen den Parteien mehr gebe und durch die komplizierten Verfahren der Zugang der Parteien zum Gericht behindert werde.

Wer 20 Jahre in der Zeit zurückdenkt und sich dabei die damalige Medienlandschaft unseres Landes vor Augen hält, der sieht vor allem erst einmal die Farbe Grau. Grau waren die Tageszeitungen, bleilastig das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, staubtrocken präsentiert wurden die Nachrichtensendungen von ARD und ZDF, während die damals noch sehr „jungen Wilden“ der TV-Branche RTL, Pro7 und Sat.1 unter anderem mit dumpfen Shows wie „Alles nichts, oder?!“ und „Tutti Frutti“ sich selbst und die Zuschauer zum Affen machten. Die privaten Radiosender dudelten und plauderten noch etwas holprig über den Äther, sehr zur Belustigung ihres Publikums. Die Bild-Zeitung verzeichnete ungebrochene Auflagenstärke. Die innerdeutsche Mauer stand noch, und dahinter litt der Osten der Republik auch in Sachen Medien noch schwer unter der eisernen Knute des spießigen SED-Despoten Erich Honecker.

Im vorhergehenden Kapitel haben wir die veränderte deutsche Medienlandschaft geschildert, die das Bedürfnis ihres Publikums, über juristische Streitigkeiten informiert und durchaus auch damit unterhalten zu werden, inzwischen auf allen Kanälen abdeckt. Doch woher kommt dieses Bedürfnis? Warum präsentieren uns die Medien plötzlich so viele im wahrsten Sinne des Wortes „Schauprozesse“?

In den vergangenen Jahren hat die Popkultur in den USA – und bei weitem nicht nur dort – tiefe Spuren im Denken und im Handeln der Juristen hinterlassen. Vor allem das ständige Sinnesfeuerwerk der visuellen Medien scheint dort einen entscheidenden Einfluss zu haben.

Nur wenige können sich der Faszination eines klassischen Gerichtsverfahrens entziehen, vor allem dann nicht, wenn über eine Tat verhandelt wird, die uns zutiefst berührt. Bei Prozessen, vor allem bei Strafprozessen, sind wir Zaungäste eines großen menschlichen Dramas, das uns in seinem gesamten Facettenreichtum entgegenschillert. Was sich dort abspielt, bringt uns zum Staunen, amüsiert uns, ekelt uns an, fasziniert oder berührt gar unsere (nicht ausgelebten) Phantasien hinsichtlich Sex und Gewalt. Eine Gerichtsverhandlung ist ein großartiges Drama, an dem wir im Stillen teilhaben können, ohne direkt davon betroffen zu sein. Es geht um unseren tiefen Wunsch nach absoluter, höherer Gerechtigkeit und unsere ewige Suche nach der Wahrheit. Es geht um Schuld und es geht um Sühne.

Da musste sogar der Chefredakteur des ZDF persönlich ran: „Wir haben uns von niemandem vor den Karren spannen lassen“, wehrte sich Nikolaus Brender gegen die Vorwürfe, dass sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen ZDF gezielt von der Bochumer Staatsanwaltschaft für das „Anprangern“ des damaligen Deutsche Post-CEO's Zumwinkel habe benutzen lassen. „Der Kreis derer, die über die Aktion Bescheid wussten, war jedoch viel größer“, so Nikolaus Brender gegenüber dem Spiegel über eine Aktion, die vermutlich mit dem Kalkül eines gezielten Abschreckungseffekts für die noch vielen anderen unbekannten Steuersünder durchgeführt wurde. Der Sender war über die Blitz-Aktion noch vor Zumwinkel selbst informiert und schon Stunden vorher mit einem Ü-Wagen vor Ort gewesen. Auch der Spiegel hatte vorab Bescheid gewusst. Da lag es doch nahe, dass Herr Brender gleich im Spiegel dementieren durfte. Wer fütterte das ZDF und Spiegel?

Auf den ersten Blick scheint das in unserer erfolgsorientierten Gesellschaft eine doch eher trübe Bilanz zu sein: Offenbar werden mehr als Dreiviertel aller staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren eingestellt. Was also oft – mit oder ohne Zutun der Staatsanwaltschaft einmal dahingestellt – vielfach mit einem furiosen öffentlichen Trommelwirbel beginnt, endet nicht selten pianissimo. Natürlich wäre es falsch, an dieser Stelle der Staatsanwaltschaft die alleinige Verantwortung dafür zuzuschieben. Zwar hat sie das Anklagemonopol und ist „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ – aber sie ist auch grundsätzlich weisungsgebunden, das heißt, sie ermittelt nicht immer aus eigener Initiative, sondern dient auch höheren (staatlichen) Interessen. Und die Statistik wird nicht zuletzt durch die inflationäre Handhabung der – oft anonymen – Strafanzeigen nachteilig beeinträchtigt, bei denen sich dann später herausstellt, dass am Vorwurf selbst nichts dran war. So schreibt Frank Überall in einem Beitrag für das Medienmagazin journalist: „Ohnehin ist die Berichterstattung in Strafermittlungsverfahren zwar quotenund schlagzeilenträchtig – oft aber auch ein wenig unaufrichtig. Mehr als Dreiviertel aller Verfahren werden eingestellt, und das wird dann höchstens noch als Randnotiz in den Medien erwähnt.“

Der britische Unternehmer Vahid Alaghband war davon überzeugt, ein attraktives Investment getätigt zu haben, als er den Kaufvertrag für den Duisburger Stahlhändler Klöckner & Co. unterzeichnet hatte. Das von seiner Londoner Balli-Gruppe akquirierte Unternehmen passte perfekt in seine langfristige Unternehmensstrategie, der Preis für das Unternehmen war fabelhaft günstig, die regionale Landesbank hatte der Balli-Gruppe einen Akquisitionskredit eingeräumt und die hochkomplizierte Finanzierung des Unternehmenskaufes über einen im angelsächsischen Raum durchaus gebräuchlichen Leveraged Buy-Out (LBO) schien gesichert. Ein transnationaler Unternehmertraum sollte für den Briten wahr werden.

Ist die bundesdeutsche Justiz tatsächlich für Wirtschaftsstrafprozesse der heutigen Dimension gut gerüstet? Haben wir eventuell zu wenig Richter? Können Staatsanwälte am Puls der Wirtschaft sein, verstehen sie eigentlich die Komplexität und Dynamik der Geschäftsmodelle gerade grenzüberschreitend agierender Großunternehmen?

Es gibt nur wenige Berufspaarungen, die auf den ersten Blick so gegensätzlich erscheinen wie Anwälte und Journalisten. Beide begegnen sich mit größtem Misstrauen und größter Vorsicht. Das ist auch nicht weiter verwunderlich.

Sollen Litigation-PR-Experten direkt vom Mandanten angeheuert werden und diesem nur bilateral berichten? Oder besser als Experten direkt im Team der Anwälte arbeiten? Welche Reibungsflächen kann es im Zusammenspiel zwischen Anwälten und Litigation-PR-Experten geben? Wie soll mit potenziellen Konflikten effektiv umgegangen werden und wie soll die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht gehandhabt werden?

Nein, nicht jeder Justizirrtum trägt solch' buchstäblich komische Züge wie der Fall eines Mailänder Strafgerichts, das auf einen Amtshilfe-Antrag der neapolitanischen Staatsanwaltschaft die – so sollte man zumindest meinen – auch in „Bella Italia“ bekannten Comic-Figuren Mickey Mouse, Donald Duck, Daisy und Tweety tatsächlich für eine Zeugenaussage vorgeladen hat. Ursprünglich sollten die Comic-Figuren als Beweisstücke in einem Strafverfahren dienen, bei dem es um Produktfälschung ging. Und obwohl die Vorladung über mehrere Schreibtische in den italienischen Justizbehörden ging, fiel offenbar niemandem dieser amüsante, wenngleich peinliche Fehler auf.