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Über dieses Buch

David Parma untersucht den Gründungs- und Entwicklungsprozess des Bundesgrenzschutzes (BGS) bis in das Jahr 1972 auf Grundlage einer interdisziplinären Studie im Grenzbereich zwischen Rechtsgeschichte, Politikwissenschaft sowie Verfassungsrecht mit Exkursen in das Verwaltungs- und Völkerrecht. Der Autor bietet eine ausführliche Bewertung und Zusammenfassung der chronologischen Gesetzgebungsverfahren betreffend den BGS. Die zweite Auflage ergänzt und erweitert einzelne Themenbereiche (Konflikt um den Passkontrolldienst, Gesetzgebungskompetenz für den Objektschutz) um den aktuellen Forschungsstand. Eine umfassende Archivrecherche gewährleistet eine lückenlose, quellennahe und quellenorientierte Darstellung der Materie. Es wurden bislang unveröffentlichte Dokumente u.a. aus dem Bundesarchiv, dem Bayerischen Hauptstaatsarchiv, dem Institut für Zeitgeschichte und dem Parlamentsarchiv erstmalig eingesehen.

Der Autor:

Dr. David Parma ist Angehöriger der Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz) und dort in einer Führungsfunktion tätig. Studium an der Ludwig-Maximilians-Universität München und Promotion am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Universität der Bundeswehr München.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
Zielsetzung der Arbeit ist es, einen Beitrag zur rechtshistorischen Entwicklung des Bundesgrenzschutzes unter Berücksichtigung der geschichtlich-politischen Gesamtsituation zu leisten. Besondere Betrachtung finden hierbei die Gesetzgebungsprozesse sowie die internen Vorgänge der Bundesadministration.
David Parma

Theorie und Entstehungsgeschichte

Frontmatter

Polizei und Staatlichkeit

Zusammenfassung
Das erste Gesetz über den Bundesgrenzschutz aus dem Jahr 1951 gab über die Frage, ob der Bundesgrenzschutz unter den Begriff der Polizei subsumiert werden kann, wenig Aufschluss. Der ersten Dienstanweisung des Bundesministeriums des Inneren über die Aufgaben und Befugnisse des Bundesgrenzschutzes aus dem Jahr 1952 konnte entnommen werden, dass es sich bei den gesetzlichen Aufgaben des Bundesgrenzschutzes um sonderpolizeiliche Ermächtigungen handele, die den „allgemeinen landesrechtlichen polizeilichen Ermächtigungen“ entsprechen. In der amtlichen Begründung zum zweiten Gesetz über den Bundesgrenzschutz aus dem Jahr 1956 ist erstmals erwähnt, dass es sich beim Bundesgrenzschutz um eine „Sonderpolizei des Bundes“ handele.
David Parma

Ursprung der Polizeikompetenzen des Bundes im Grundgesetz

Zusammenfassung
In der Zeitspanne von der Konstituierung des Parlamentarischen Rates am 1. September 1948 bis zur letzten Sitzung des Hauptausschusses am 6. Mai 1949 gab es keine Beratungen, Gedanken oder Pläne über einen auf Bundesebene angesiedelten Grenzschutz. Die Einfügung des Wortes „Grenzschutz“ geht vielmehr auf den Polizeibrief der Alliierten vom 14. April 1949 zurück.
David Parma

Errichtungsphase 1949-1954

Frontmatter

Gesteigertes Sicherheitsbedürfnis im Zuge politischer Ereignisse

Zusammenfassung
Die grundsätzliche Haltung der Alliierten in Angelegenheiten der inneren und äußeren Sicherheit war bei Inkraftsetzung des Grundgesetzes klar erkennbar und ließ dem Bund zunächst keinen Spielraum, um eigene Sicherheitskräfte zu errichten. Die oberste Verantwortung für die Sicherheit lag bei den Besatzungsmächten, was sich auch in der Suspendierung von Art. 91 Abs. 2 GG in Ziff. 3 des Genehmigungsschreibens der Militärgouverneure zum Grundgesetz vom 12.
David Parma

Die Bundespolizei-Kontroverse im Jahr 1949/50

Zusammenfassung
Ausgehend von der beschriebenen politischen Lage war es Adenauers Ziel, dem Bund eigene Polizeieinheiten zu verschaffen. Dieses Vorhaben war nur mit Zustimmung der Alliierten zu erreichen. Im Laufe des Jahres 1950 unternahm Adenauer mehrere Anläufe, um sein Ziel zu erreichen.
David Parma

Erstes Gesetz über den Bundesgrenzschutz

Zusammenfassung
In der Kabinettssitzung vom 14. November war bereits der Entwurf der Bundesregierung für ein Bundesgrenzschutzgesetz ausgearbeitet. Dieser umfasste lediglich vier Paragraphen und umschrieb sehr knapp die Aufgabe des Bundesgrenzschutzes.
David Parma

Der Bundesgrenzschutz als neuer Akteur im föderalen Sicherheitssystem

Zusammenfassung
In diesem Abschnitt wird es zu beantworten sein, ob der Bundesgrenzschutz bei Errichtung 1951 als militärischer Verband oder als Polizei anzusehen war. Eine knappe Antwort hierauf ist bereits im ersten Teil der Arbeit erfolgt. Eine nähere Untersuchung ist jedoch anhand der bisher unerwähnt gebliebenen, besonderen Merkmale des Bundesgrenzschutzes notwendig.
David Parma

Zwischenphase 1954-1966

Frontmatter

Zweites Gesetz über den Bundesgrenzschutz

Zusammenfassung
Das zweite Gesetz über den Bundesgrenzschutz steht in engem Zusammenhang mit der Remilitarisierung. Die Politik der Westbindung führte mit dem NATO-Beitritt zur Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Mit der Bundeswehr wurde ein selbständiger Wehrbeitrag zum militärischen Bündnissystem des Westens geleistet.
David Parma

Kombattantenstatus für den Bundesgrenzschutz

Zusammenfassung
Die Verleihung des Kombattantenstatus an den Bundesgrenzschutz im Jahr 1965 war nach der Teilüberführung des Personals in die Bundeswehr 1956 der nächste wichtige Meilenstein in der Entwicklung des Bundesgrenzschutzes. Die Vorbereitungen für einen Gesetzentwurf zur Ergänzung des Bundesgrenzschutzgesetzes in Sachen Kombattantenstatus begannen bereits in der dritten Wahlperiode ab 1961, fanden jedoch erst in der vierten Wahlperiode des Bundestages am 11. Juli 1965 mit Inkrafttreten des BGS-Ergänzungsgesetzes (BGSErgG) ihren Abschluss.
David Parma

Konsolidierungsphase 1966-1972

Frontmatter

Einführung der Grenzschutzdienstpflicht

Zusammenfassung
Die Einführung der Grenzschutzdienstpflicht im Jahr 1969 war die Konsequenz aus den Langzeitfolgen, welche durch den Übertritt im Jahr 1956 eines Großteils der Angehörigen des Bundesgrenzschutzes in die Bundeswehr entstanden waren. Bundesinnenminister Schröder hatte während den Beratungen zum BGSG 1956 am Rande mehrfach erklärt, dass es zukünftig schwer sein würde, den Bundesgrenzschutz aufgrund der Bewerberlage und der Konkurrenz durch die Bundeswehr, welche einen besseren Stellenkegel aufweisen konnte, wieder auf seine Sollstärke von 20.000 Mann aufzufüllen.
David Parma

Bundesgrenzschutzgesetz 1972

Zusammenfassung
Mit dem BGSG 1972 findet die Konsolidierung des Bundesgrenzschutzes im föderalen Sicherheitssystem einen Abschlusspunkt. Das BGSG 1972 transferiert den Bundesgrenzschutz endgültig von der reinen Grenzpolizei mit partiellen Verteidigungsaufgaben zur Polizei des Bundes mit erweitertem Aufgabenspektrum und eigenem materiellen Polizeirecht. Die Sicherheitslage von 1968 bis 1972 wirkte, wie auch bereits die Spannungslage 1951 an der innerdeutschen Grenze, katalysatorisch auf die Entwicklung des Bundesgrenzschutzes.
David Parma

Backmatter

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