nach oben

2019 | Buch

Kapitel lesen Erstes Kapitel lesen

Kommunikationsfreiheit im Internet

Das UN Internet Governance Forum und die Meinungsfreiheit

verfasst von: Christian Möller

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Einloggen, um Zugang zu erhalten

Über dieses Buch

Wie frei ist das Internet? Christian Möller führt die parallel stattfindenden technischen und politischen Medienregulierungs- und Men¬schen¬rechtsentwicklungen zusammen, die zur Schaffung des Internet Governance Forums (IGF) führen, und gibt einen Überblick, wie es heute um die Internetfreiheit bestellt ist. Das umfassende Verständnis historischer Zusammenhänge seit dem Beginn des Internet sowie aktueller Entwicklungen im Bereich Internetfreiheit im Spannungsfeld zwischen technischen Entwicklungen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Realitäten sowie gesetzgeberischem Regulierungshandeln ermöglicht einen Vorschlag, wie sich der Multistakeholder-Prozess des IGF mit zwischenstaatlichen Menschenrechtsregimen vereinbaren ließe.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Das Internet – oder der Cyberspace – gilt Vielen lange Zeit als Ort der Freiheit und Regellosigkeit. Eine Zensur des Netzes der Netze sei nicht möglich. Das TIME Magazine zitiert 1993 den Usenet-Pionier und Mitbegründer der Electronic Frontier Foundation (EFF) John Gilmore mit seinem seither berühmt gewordenen Satz: “The Net interprets censorship as damage and routes around it.” Im Nachhinein muss jedoch festgestellt werden, dass Gilmore Unrecht hatte: Während seine Aussage für die rein technische Infrastruktur des Internet zutreffend sein mag, zeigt die Geschichte, dass auch im Netz effektive Zensurmaßnahmen getroffen werden können.

Christian Möller

Kapitel 2. Grundlagen: Stakeholder & Framework

Zusammenfassung

Die Entwicklung des Internet ist eng mit einigen Institutionen und sogar einzelnen Personen verknüpft. Viele Institutionen sind dabei erst im Zuge der technologischen Entwicklung – und ihren politischen Implikationen – aus einer neu entstandenen Notwendigkeit heraus geschaffen worden. Andere haben bereits lange vor dem Aufkommen des Internet existiert und zusätzliche Funktionen übernommen.

Christian Möller

Kapitel 3. Areopagitica bis MacBride: Debatten um Medien und Freiheit

Zusammenfassung

Eine Untersuchung der Kommunikationsfreiheit im Internet kommt nicht ohne eine Darstellung der philosophischen, funktionalen und normativen Aspekte des Strebens nach Meinungsfreiheit aus. Auch wenn dieser Arbeit keine bestimmte normative Definition von Kommunikationsfreiheiten a priori zugrunde gelegt wird, ist es hilfreich, die Entwicklung der des Rechtes auf Meinungs- und Medienfreiheit zu betrachten, denn.

Christian Möller

Kapitel 4. Eine kurze Geschichte des Internet

Zusammenfassung

Zum Verständnis der regulatorischen Vorgänge im Bereich des Internet ist eine Betrachtung der technischen Grundlagen und Entwicklungen unabdingbar. Die technischen Standards sind nicht nur maßgeblich dafür, wie das Internet ausgeformt und erlebbar ist. Auch die Standards als solche sind Gegenstand von Diskussionen, die wiederum Auswirkungen auf das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet haben können. Software – oder Code – bestimmt maßgeblich die Art und Weise, wie das Internet gestaltet ist, und tritt quasi an die Stelle eines Regulierers, wie nicht zuletzt Lawrence Lessig mit seinem Buch „Code is Law“ (2000) wegweisend beschreibt.

Christian Möller

Kapitel 5. Internet Governance

Zusammenfassung

Die Ausgangslage der Internetregulierung ist also unübersichtlich und verfahren. Obwohl Milliarden von Menschen das Netz nutzen, stecken die gesellschaftlichen und politischen Antworten auf die damit einhergehenden Fragen noch in den Kinderschuhen. Während auf der einen Seite die unbürokratische Fortentwicklung per rough consensus, running code vorherrscht, wird auf der anderen, staatlichen, Seite die Wahrnehmung, regulierend eingreifen zu müssen, mit zunehmender Verbreitung des Internet immer stärker.

Christian Möller

Kapitel 6. WSIS: Der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft

Zusammenfassung

Der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) 2002 und 2005 findet in einer Zeit statt, in der Außenpolitik sich grundlegend ändert. Seit den 1990er Jahren hat die UNO eine Reihe von Weltgipfeln zu verschiedenen Themen ausgerichtet, unter anderem zu Umwelt (Rio de Janeiro 1992), Menschenrechten (Wien 1993), Frauen (Peking 1994), sozialer Entwicklung (Kopenhagen 1995) oder Stadtentwicklung (Istanbul 1996). Einige davon blieben weitgehend folgenlos, andere waren Ausgangspunkt einer weiteren Entwicklung bis hin zu internationalen Abkommen.

Christian Möller

Kapitel 7. Das Internet Governance Forum (IGF)

Zusammenfassung

Die Tunis Agenda for the Information Society bildet die Grundlage für die Einsetzung des Internet Governance Forums (IGF) und beauftragt den UNGeneralsekretär mit der Durchführung. Das Mandat des IGF wird in den Absätzen 71 bis 82 der Tunis Agenda beschrieben. Hauptauftrag ist es, Public Policy Issues in Bezug auf Internet Governance zu bearbeiten mit dem Ziel, eine nachhaltige, stabile und sichere Weiterentwicklung des Internet voranzutreiben. Der Austausch von Best Practices soll gefördert werden; zu diesem Zweck soll auch die Expertise von Wissenschaft und Technik in Anspruch genommen werden.

Christian Möller

Kapitel 8. IGF und Medienfreiheit

Zusammenfassung

Die Themen des IGF sind vielfältig und unterliegen einer ständigen Entwicklung: Während in den ersten IGFs die digitale Spaltung und der Zugang zum Internet im Vordergrund stehen, rücken diese Themen aufgrund des technischen Fortschritts zunehmend in den Hintergrund, auch wenn es für einige Länder des globalen Südens nach wie vor relevant ist. Dafür entwickeln sich Überwachung, Copyright, Privacy oder die Rolle von Intermediären über die Jahre – immer parallel zu technischen und gesellschaftlichen Phänomenen wie Tauschbörsen und Raubkopien von Musik und Filmen, der Datenschutzdebatte oder dem Aufkommen globaler Player wir Google und Facebook – zu dauerhaften Themen des IGF.

Christian Möller

Kapitel 9. Fazit: Das Internet Governance Forum – eine Erfolgsgeschichte?

Zusammenfassung

Während die technische Gestaltung des Internet sich bereits Ende des 20. Jahrhunderts weitgehend institutionalisiert hat, wächst mit der Verbreitung des WWW spätestens zu Beginn des neuen Jahrtausends auch der Bedarf an Policy-Lösungen für eine Reihe von neuen gesellschaftlichen Herausforderungen. Die Gleichzeitigkeit von globaler Infrastruktur und nationalstaatlichen Regelungsinstrumenten sowie die technische Komplexität des Internet führen zu einiger Ratlosigkeit, wie den Herausforderungen begegnet werden soll.

Christian Möller

Kapitel 10. Ausblick

Zusammenfassung

Geht man davon aus, dass der Schutz der globalen Kommunikationsfreiheit im Internet normativ wünschenswert ist, ist die Frage, in welchem Rahmen und durch welche Prozesse dieser vorangetrieben werden und welche Rolle das IGF dabei spielen kann. Eine Betrauung des IGF mit Entscheidungsbefugnissen ist dabei aus politischen und demokratie-theoretischen Gründen nicht durchsetzbar und auch nicht wünschenswert, da mit jeder Ausweitung des Mandats des IGF auch erhebliche Legitimationsprobleme verbunden sind.

Christian Möller

Backmatter

Titel: Kommunikationsfreiheit im Internet
verfasst von: Christian Möller
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-27482-5
Print ISBN: 978-3-658-27481-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-27482-5