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Erschienen in:
2019 | OriginalPaper | Buchkapitel
Kapitel 10 Betreuungsrecht und Heim
verfasst von : Jürgen Seichter
Erschienen in: Einführung in das Betreuungsrecht
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
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Zusammenfassung
Insbesondere im Behindertenbereich kann es zu Spannungen zwischen Betreuer und Heim/Einrichtung kommen, wenn Notwendigkeiten des Heimalltags mit Rechten des Betreuten und manchmal auch mit der Rechtsordnung kollidieren.
Inhaltlich
sollten sich in solchen Fällen beide Seiten um eine beiderseits tragbare Lösung bemühen.
Formal
steht dem Betreuer das Recht zu, zu entscheiden. Das Heim sollte es unterlassen, mit Betreuten „hinter dem Rücken des Betreuers“ Absprachen zu treffen und den Betreuer von etwaigen eigenständigen Entscheidungen des Betreuten in Kenntnis setzen. In rechtlich zweifelhaften Fällen sollte sich der Betreuungsrichter einer Bitte des Heims, notwendige Entscheidungen rechtlich abzusichern, nicht verschließen; nötigenfalls dient auch die förmliche Verweigerung einer vom Heim gewünschten Maßnahme der Rechtsklarheit. Gelingt es Heim und Betreuer nicht, sich zu einigen, kommt eine Mediation durch das Betreuungsgericht in Betracht. Abschließend Ausführungen zur gesetzlichen Aufgabenteilung zwischen Betreuungsrichter und Betreuungsrechtspfleger.