2007 | OriginalPaper | Buchkapitel
Der Episode zweiter Teil — ein Überblick über die 15. Legislaturperiode
verfasst von : Dr. Reimut Zohlnhöfer, Christoph Egle, M.A.
Erschienen in: Ende des rot-grünen Projektes
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Der Wahlsieg der rot-grünen Koalition bei der Bundestagswahl am 22. September 2002 hatte viele Beobachter überrascht. Angesichts der Umfrageergebnisse war lange Zeit ein Sieg eines christlich-liberalen Bündnisses erwartet worden, während es SPD und Grünen erst in den letzten Wahlkampfwochen — nicht zuletzt begünstigt durch die Elbeflut und die Sorge um einen möglichen Krieg im Irak — gelungen war, die Stimmung noch zu wenden und einen knappen Sieg davon zu tragen (vgl.
Roth 2003
). Die Mandatsmehrheit der Koalition war allerdings noch knapper ausgefallen als 1998: Hatte die rot-grüne Regierung 1998 noch 21 Mandate Vorsprung vor den Oppositionsparteien (345 zu 324), lag sie 2002 — auch wegen der Verkleinerung des Bundestags — nur noch mit neun Stimmen vorn (306 zu 297). Das bedeutete, dass schon fünf Gegenstimmen aus der Koalition genügen würden, der Regierung die Mehrheit im Bundestag zu verweigern. Doch was würde die rot-grüne Koalition mit ihrer wieder gewonnenen Regierungsmacht anfangen? In dieser Einleitung werden die Geschicke der zweiten rot-grünen Regierung knapp und überblicksartig in vier Phasen dargestellt.