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Erschienen in:
2012 | OriginalPaper | Buchkapitel
Zollfreiheit
verfasst von : Professor Dr. jur. Walter Frenz
Erschienen in: Handbuch Europarecht
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
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Die Zollfreiheit ist neben der Warenverkehrsfreiheit die Hauptstütze des freien Warenverkehrs. Die sie prägenden Elemente wurden von der Rechtsprechung schon früh herausgearbeitet. Immer wieder Schwierigkeiten bereitete insbesondere die Abgrenzung von zollgleichen und steuerlichen Abgaben, um Art. 30 und 110 AEUV auseinander zu halten. Die Zollunion ist entsprechend dem ursprünglich vertraglich vorgesehenen Stufenplan bereits weitestgehend verwirklicht. Die im AEUV enthaltene Regelung ist daher sehr knapp. Die Verwirklichung der Zollunion ist maßgeblich durch den Zollkodex nebst Durchführungsverordnung (ZKDV) und den Gemeinsamen Zolltarif erfolgt.