Globale Umwelt- und Sozialstandards

Nachhaltige Entwicklungen jenseits des Nationalstaats

verfasst von: Prof. Dr. Erhard Treutner

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Staat - Souveränität - Nation

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Diese Studie gibt einen Überblick über zentrale internationale Umwelt- und Sozialstandards, untersucht zugleich, wie wirksam sie sind und wie sie trotz aller Restriktionen erfolgreicher umgesetzt werden könnten. Dabei werden Ansätze einer Weltumweltordnung und – wenn auch weniger deutlich – einer Weltsozialordnung und damit nachhaltige Entwicklungen „jenseits des Nationalstaats“ erkennbar. Neben völkerrechtlichen Abkommen zum Umwelt- und Sozialschutz werden u. a. auch internationale Wirtschafts- und Handelsregelungen sowie die Entwicklungspolitik daraufhin untersucht, wieweit sie ökologische und soziale Probleme wirksam berücksichtigen. Außerdem wird auf den möglichen Beitrag der Menschenrechte zu nachhaltigen Entwicklungen eingegangen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einleitung

Zusammenfassung

Die Welt wird heute von gravierenden ökologischen und sozialen Problemen geprägt wie Klimawandel, Armut und Hunger. Manche dieser Probleme werden angesichts ihrer Bedeutung als „Weltprobleme“ begriffen (dazu Stockmann/Menzel/Nuscheler 2010: 161 ff.). Sie betreffen zentrale Fragen der Entwicklung unseres Planeten und ihrer Folgen für Menschen und Gesellschaften, vor allem den schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen, um die globalen Lebensgrundlagen zu erhalten und die weltweite Herstellung oder Sicherung humaner Arbeits- und Lebensbedingungen für möglichst alle.

Erhard Treutner

Chapter 2. Internationale Umwelt- und Sozialstandards

Zusammenfassung

Es gibt heute eine Vielzahl internationaler Umweltabkommen und -normen, Selbstverpflichtungen von Unternehmen, Gütesiegel etc., die zur Bewältigung weltweiter ökologischer Probleme beitragen sollen – zum Schutz von Hydrosphäre und Atmosphäre, von Boden und Biodiversität. Insbesondere der Klimawandel stellt ein gewaltiges Problem dar. Die internationalen Standards sollen dabei auch eine Lücke ausfüllen, die dadurch entsteht, dass in vielen Entwicklungsregionen nach ihrer Einbeziehung in den Weltmarkt (noch) keine ausreichenden nationalen Umweltschutznormen existieren. Diese Normen und Standards sollen hier zunächst näher dargestellt werden, wobei auch auf die Instrumente zu ihrer Umsetzung sowie Erfolge und Misserfolge dabei eingegangen wird und darauf, wie wirksam sie sind. Außerdem wird am Beispiel der EU gezeigt, dass es wirksame internationale Umwelt-Standards geben kann. Zum Schluss wird zusammenfassend Stellung dazu genommen, ob man bereits von der Existenz einer Weltumweltordnung ausgehen kann.

Die Bemühungen um internationale Arbeits- und Sozialstandards können als normative Versuche, weltweit erträgliche soziale Verhältnisse und einen Schutz der sozialen Kohärenz und Bestandsfähigkeit von Gesellschaften zu fördern und zu sichern, bezeichnet werden. Sie sind wesentlich vor dem Hintergrund der laufenden Globalisierungsprozesse zu verstehen. Vor allem in den Schwellen- und Entwicklungsländern mangelt es noch an sozialpolitischen Absicherungen. Gegenstand dieser Standards sind vor allem die Verbesserung von Arbeits- und Lebensbedingungen für Arbeiter, Frauen, Kinder etc..

Hier wird ein Überblick über zentrale internationale Sozialstandards gegeben. Im Zentrum stehen die Normen der ILO sowie Instrumente zu ihrer Umsetzung. Aber es geht auch um internationale Rahmenvereinbarungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften über solche Standards oder die Quasi-Sozialnormen transnationaler Konzerne für ihre Dependancen im Ausland. Dabei wird jeweils auch nach der Wirksamkeit dieser Standards gefragt. Anschließend wird ein Blick auf die Verhältnisse in der EU geworfen und abschließend auf die Frage, ob sich bereits so etwas wie eine Weltsozialordnung erkennen lässt, eingegangen.

Hier wird dargestellt, wie Umwelt- und Sozialschutz in internationale Wirtschafts- und Handelsregelungen berücksichtigt werden. Neben internationalen Umwelt- und Sozialstandards, die von der UN bzw. ihren Unterorganisationen geschaffen wurden, gibt es auch andere, die von multinationalen Konzernen entwickelt wurden und den Charakter von freiwilligen Selbstverpflichtungen haben (wie viele CSR-Verhaltenskodexe, etwa die OECD-Leitlinien, der UN-Global Compact oder die Global Reporting Initiative). Dabei wären auch einige ISO-Standards zu nennen. Außerdem wird auf zentrale internationale Normen für den Wirtschafts- und Handelsbereich eingegangen, welche durch internationale Übereinkommen entstanden sind und ein funktionsfähiges internationales Wirtschafts- und Handelssystem absichern sollen. Dazu zählen vor allem das Welthandelsabkommen (WTO-Abkommen) sowie die drei die WTO-Rechtsordnung tragenden Übereinkommen: das GATT für den Warenhandel, das GATS für Dienstleistungen, das TRIPS für Geistiges Eigentum und das TRIMS für handelsbezogene Investitionen. Andere betreffen internationale Wirtschaftsorganisationen wie IWF, Weltbank oder UNCTAD. Wieweit gehen sie auf ökologische und soziale Erfordernisse ein?

In diesem Kapitel geht es um die Frage, wieweit und wie wirksam im Nord-Süd-Verhältnis bzw. in Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ökologische und soziale Anforderungen berücksichtigt werden, ob es sogar so etwas wie internationale Standards (z. B. Leitbilder und Leitlinien) für eine entsprechende nachhaltige Entwicklungspolitik gibt. Da die EZ bislang keine explizit eigene Regelungen wie die internationalen Umweltabkommen oder die ILO-Normen für den Arbeitsbereich kennt, wird diese Frage hier an dem untersucht, das in etwa als Aequivalent angesehen werden kann: An den Zielen, Leitlinien und Entwicklungsstrategien der EZ, den Millenniums-Entwicklungszielen (Millenium Development Goals, MDGs) aber auch den Leitlinien des Entwicklungsausschusses der OECD (DAC-Leitlinien) oder den neuen Sustainable Development Goals (SDGs).

Hier wird untersucht, ob und wieweit grundlegende Menschenrechte dieselben Güter schützen, wie die Bemühungen um ökologische oder soziale Nachhaltigkeit. Dazu werden die zentralen Menschenrechte dargestellt sowie Instrumente und Verfahren zu ihrer Umsetzung und auch auf die Bedeutung der Menschenrechte in der Lieferkette eingegangen. In dem Zusammenhang wird auch nach der Wirksamkeit der Menschenrechte und ihre Bedeutung für global nachhaltige Entwicklungen gefragt. Um die Chancen für die Durchsetzung der Menschenrechte und ihre Weiterentwicklung besser einschätzen zu können, werden zum Teil auch Informationen zu ihrem Entstehen gegeben und Details der Verfahren dargestellt, welche ihre Umsetzung regeln sollen. Zum Schluss wird in einem Exkurs die Internationale Gerichtsbarkeit für Menschenrechte dargestellt.

Erhard Treutner

Chapter 3. Bedingungen für wirksamere internationale Umwelt- und Sozialstandards

Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird untersucht, wie bestehende internationale Umwelt- und Sozialstandards wirksamer werden könnten. Dazu wird auf die Bedeutung zentraler Steuerungsinstrumente für ihr Entstehen und ihre Umsetzung und dabei vor allem auf vier Steuerungsinstrumente eingegangen: 1. auf das Völkerrecht (und seine mögliche Weiterentwicklung) 2. auf Global Governance (und ihre Erweiterung) 3. auf die Rolle, welche die Beteiligung von Betroffenen, Zivilgesellschaften und an Nachhaltigkeit orientierten NGOs hierbei spielt und 4. auf Verfahren der Selbstregulierung internationaler Konzerne (und ihre Weiterentwicklung). Außerdem werden allgemeine Voraussetzungen dafür behandelt, dass die Dominanz von (vor allem ökonomischen) Partikularinteressen in ihrer Wirksamkeit eingegrenzt werden und möglichst alle relevanten Interessenpositionen in den internationalen Politik- und Regelungsprozess für Umwelt- und Sozialstandards eingeführt werden können. Es sind dies neben dem rationalem Diskurs über bestehende Probleme in einer möglichst weitreichend globalisierten Öffentlichkeit vor allem Prozesse der Beteiligung von an Nachhaltigkeit orientierten NGOs, von Zivilgesellschaften und Experten.

Erhard Treutner

Chapter 4. Fazit und Perspektive: Globale nachhaltige Rechtsordnung?

Zusammenfassung

Dieses Schlusskapitel versucht vor dem Hintergrund der Erkenntnisse der Studie eine Antwort auf die Frage zu geben, ob sich Trends zu einer globalen nachhaltigen Rechtsordnung erkennen lassen. Zunächst zeigt es noch einmal zusammenfassend auf, dass als Antwort auf die zunehmende Globalisierung inzwischen eine Fülle von internationalen Umwelt- und Sozialstandards existiert, dass diese aber in ihrer Wirksamkeit restringiert sind und es permanente Auseinandersetzungen um ihre höhere Wirksamkeit sowie ihre Ausweitung gibt. Und es wird noch einmal deutlich gemacht, dass die vorhandenen Steuerungsinstrumente also Chancen und Risiken für Entstehen und Umsetzung wirksamer Umwelt- und Sozialstandards enthalten. In einem umfangreichen Katalog wird aufgeführt, durch welche Maßnahmen die Wirksamkeit globaler Umwelt- und Sozialstandards gesteigert werden könnte. Abschließend wird erörtert, ob sich Perspektiven einer globalen nachhaltigen Rechtsordnung erkennen lassen bzw. ob, wie und wieweit sich eine solche entwickeln könnte. Man kann die aktuellen Bemühungen um internationale Umwelt- und Sozialstandards als zunehmendes Ringen um eine globale nachhaltige Rechtsordnung verstehen.

Erhard Treutner

Backmatter

Titel: Globale Umwelt- und Sozialstandards
verfasst von: Prof. Dr. Erhard Treutner
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-18175-8
Print ISBN: 978-3-658-18174-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-18175-8

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Chapter 1. Einleitung

Chapter 2. Internationale Umwelt- und Sozialstandards

Chapter 3. Bedingungen für wirksamere internationale Umwelt- und Sozialstandards

Chapter 4. Fazit und Perspektive: Globale nachhaltige Rechtsordnung?

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