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2022 | OriginalPaper | Buchkapitel

2. Theoretischer Analyserahmen

verfasst von : Jörn Schaube

Erschienen in: Das EEG im Wandel 2010 - 2017

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die Frage nach dem Zustandekommen und der Veränderung eines politischen Programms ist Gegenstand der Policy-Analyse. Historisch gesehen entstammt die Policy-Analyse der vergleichenden Regierungslehre bzw. dem politischen Systemvergleich. Mit dem Begriff der Policy wird im englischen Sprachgebrauch die inhaltliche bzw. materielle Dimension von Politik bezeichnet.

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Fußnoten
1
Prägende Elemente der verfassungsgemäßen Ordnung in Deutschland sind das Grundgesetz sowie die in ihm verankerten Institutionen und Verfahren.
 
2
Soziotechnische Transformationsprozesse werden definiert als fundamentale Veränderungen soziotechnischer Systeme (Markard et al. 2016, S. 217). Sie führen zu einem multidimensionalen Wandel auf technologischer, organisatorischer, institutioneller und soziokultureller Ebene. Die Energiewende kann als soziotechnischer Transformationsprozess bewertet werden.
 
3
Soziotechnische Systeme sind gekennzeichnet durch einen wechselseitigen Bezug von technischen Infrastrukturen und den mit Ihnen interagierenden Akteuren (Ropohl 1999). So hat die durch das EEG angestoßene Entwicklung hin zu einer dezentralen, regenerativen Stromerzeugung nicht nur die technischen Rahmenbedingungen der Erzeugung von Elektrizität verändert, sondern zugleich zu einer gewandelten Akteurslandschaft in der Energiewirtschaft geführt und damit ein neues soziotechnisches System initiiert.
 
4
Unter Cognitive oder auch Argumentative Turn wird der erhebliche Bedeutungszuwachs lerntheoretischer Ansätze im Rahmen der Politikfeldanalyse zu Beginn der 1990er Jahre verstanden. Allerdings reichen die Wurzeln dieser Denkschule bereits bis in die 1970er Jahre, etwa zu Hugh Heclo (1974), zurück (Blum und Schubert 2011, S. 158).
 
5
Die „Heidelberger Schule“ der vergleichenden Staatstätigkeitsforschung beschreibt einen Ansatz zur komparativen Analyse von Staatstätigkeit. Dabei erfolgt sowohl ein Vergleich von Staaten als auch von Politikfeldern. Prägendes Merkmal der Heidelberger Schule ist die Analyse des Untersuchungsgegenstands mit Hilfe eines Bündels von sechs theoretischen Strömungen, die jeweils auf unterschiedliche erklärende Variablen fokussieren. Dies sind namentlich die sozioökonomische und soziokulturelle Theorie, die Machtressourcentheorie, die Parteiendifferenzlehre, politisch-institutionelle Ansätze, die internationale Hypothese sowie Politikerbe (Blum und Schubert 2011, S. 41).
 
6
Dieses Vorgehen reflektiert Hugh Heclos‘ Erkenntnis, nach der „Governments not only power […] they also puzzle.“ (Heclo 1974, S. 305–306). Was Heclo zunächst im Hinblick auf Regierungen formulierte, kann prinzipiell für alle an politischen Prozessen beteiligten Akteure gelten: „Zwar ist auch er der Auffassung, dass politische Prozesse durch Konflikte zwischen verschiedenen (Macht-)Interessen, durch Ressourcenstärke und Verhandlungslösungen geprägt sind (power). Aber er fügt dieser traditionellen Sichtweise eine wesentliche Ergänzung hinzu: Politische Akteure fragen sich auch ständig, was in einem komplexen sozialen Umfeld zu tun sei. Und ihre Antworten auf diese Frage verändern sich, sie können lernen (puzzle)“ (Blum und Schubert 2011, S. 158).
 
7
So geschehen unter anderem im Hinblick auf den BDEW und das BMWi (siehe hierzu insb. die zweite Fallstudie in Kapitel 7).
 
8
Zur Erläuterung siehe unten unter 2.3.1.3.
 
9
Auch hieraus begründet sich die Sinnhaftigkeit einer kombinierten Anwendung von ACF und Machtressourcentheorie.
 
10
Nochmals bestätigt durch die Untersuchung von Sabatier, Weible und McQueen aus dem Jahre 2009.
 
11
Namentlich Reiche (2004), Corbach (2007), Hirschl (2008), Dagger (2009) sowie Lorenz (2010).
 
12
Auch wenn diese eine politische Handlungseinheit bilden, die es im Rahmen der Beschreibung eines Policy Wandels zu berücksichtigen gilt, kann dieser Verbund nicht allein als ein Akteur behandelt werden. Entsprechend werden in Abschnitt 4.​2.​2 die staatlich-administrativen Akteure anhand der verfassungsrechtlich vorgesehenen Organe kategorisiert. Dem liegt zugrunde, dass diese mit eigenen Kompetenzen und Ressourcen ausgestattet sind und so als eigenes Organ und damit selbständiger Akteur im Gesetzgebungsprozess auftreten. Zum anderen ist die politische Handlungseinheit in sich heterogen: So können z. B. verschiedene Ministerien divergierende Interessen verfolgen, die dem eigenen Machtzuwachs auch in Konkurrenz zu anderen Ministerien dienen. Eine Regierungskoalition muss in einem Policy Subsystem nicht notwendig eine Advocacy Koalition sein.
 
13
Allerdings existieren Ausnahmen von dieser Praxis. So gilt etwa das EEG in seiner Urfassung explizit als „Parlamentsgesetz“, denn entstammt einer interfraktionellen Initiative aus den Reihen der Parlamentarier.
 
14
So z. B. der Wirtschaftsflügel der CDU.
 
15
Siehe hierzu auch Abschnitt 4.​1.
 
16
Entsprechend werden im folgenden Abschnitt 4.​2 die relevanten Akteure dargestellt, durch die die Interessenvertretung im Policy Subsystem EEG stattfindet.
 
17
Siehe zum deutsche Kontext Abschnitt 2.4.3
 
18
Diskretes Lobbying und dessen Analyse erweist sich forschungspraktisch als große Herausforderung, da der Forscher nur schwer Kenntnis hiervon erlangen kann. Eine besondere Möglichkeit bieten hier Experteninterviews, wie sie in dieser Untersuchung zur Anwendung kommen (vgl. Abschnitt 3.​2.​1.​2).
 
Metadaten
Titel
Theoretischer Analyserahmen
verfasst von
Jörn Schaube
Copyright-Jahr
2022
Buch
Das EEG im Wandel 2010 - 2017

Print ISBN: 978-3-658-37339-9

Electronic ISBN: 978-3-658-37340-5

Copyright-Jahr: 2022

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37340-5_2