2011 | OriginalPaper | Buchkapitel
Mehr direkte Demokratie wagen!
verfasst von : Ute Kumpf
Erschienen in: Mehr Bürgerbeteiligung wagen
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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„Bürger-Alarm in Deutschland!" kommentierte eine Tageszeitung zu Volksentscheiden in Deutschland. In Bayern sorgt die Abstimmung zum Nichtraucherschutz noch immer für Nachbeben. In Hamburg wurde mit einem Bürgerentscheid erfolgreich gegen die Bildungspolitik des Senats mobil gemacht. Auch in Berlin haben Volksentscheide über die Zukunft des Flughafen Tempelhofs und den Ethikunterricht an Schulen zu öffentlichen Diskussionen geführt. In Stuttgart prallen Befürworter und Gegner des Projektes Stuttgart 21 aufeinander. Wer behauptet, die Bürger seien politikverdrossen und ziehen sich ins Private zurück, wird von den aktuellen Vorgängen wiederlegt.