Mehr partizipative Demokratie wagen

Zum Umgang der Europäischen Kommission mit Online-Konsultationen

verfasst von: Jan Labitzke

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Jan Labitzke analysiert empirisch anhand von ausgewählten Fallbeispielen die Arbeitsweise der Europäischen Kommission im Bereich ihrer Online-Konsultationen und bringt so Licht in die „black box“, als welche die Kommission häufig erscheint. Dabei diskutiert und kategorisiert der Autor Online-Konsultationen als Partizipationsinstrument vor dem Hintergrund der Theorien partizipativer Demokratie und „participatory governance“, um im Ergebnis deren Demokratisierungspotenzial zu bewerten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung

In seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969 kündigte Willy Brandt, der eine Woche zuvor zum deutschen Bundeskanzler gewählt worden war, vor dem Deutschen Bundestag an: „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ Dies sollte zu einem der bekanntesten Zitate der Ära Brandt avancieren.

Jan Labitzke

2. Von partizipativen Demokratietheorien zu Stufenmodellen partizipativer Governance

Zusammenfassung

Eine Antwort auf die Fragestellung, ob die Online-Konsultationen der Europäischen Kommission eine Form partizipativer Demokratie darstellen, ist nicht möglich, ohne sich einer Definition partizipativer Demokratie anzunähern. Dies ist nicht nur deshalb herausfordernd, da – wie im Folgenden zu sehen sein wird – kein einheitliches, geschlossenes Theoriegebäude zum Oberbegriff der partizipativen Demokratie besteht.

Jan Labitzke

3. Die Europäische Kommission auf der Suche nach neuer demokratischer Legitimation: Das Weißbuch „Europäisches Regieren“

Zusammenfassung

Im Juli 2001 veröffentlichte die Europäische Kommission ihr Weißbuch Europäisches Regieren (englisch: Whitepaper on European Governance), in dem sie Vorschläge zur Verbesserung der europäischen Governance-Architektur unterbreitete. Die vorgeschlagenen “[r]eforms should address the EU’s management deficit as well as its democratic deficit” (Metcalfe 2001), die sich beide zur Jahrtausendwende in der EU besonders drastisch abzeichneten und durch die die Kommission in besonderem Maße betroffen war.

Jan Labitzke

4. Die empirische Untersuchung von Online-Konsultationen als Sonderform im Konsultationsregime der EU-Kommission:Kenntnisstand und methodisches Vorgehen

Zusammenfassung

Nach der Förderung, Systematisierung und Aufwertung von Online-Konsultationen durch das Weißbuch und den Verfassungs- bzw. Lissabon-Vertrag zu Beginn des neuen Jahrtausends ist etwa seit 2006/07 ein allmählich steigendes Interesse der Wissenschaft an der Erforschung von Online-Konsultationen auf EU-Ebene festzustellen. Dabei lassen sich grob zwei Arten von Publikationen unterscheiden: Untersuchungen, die Online-Konsultationen in großer Zahl mit einem statistisch-quantitativen Schwerpunkt untersuchen, sowie Studien, die mit einer begrenzten Fallauswahl vor allem qualitative Aussagen treffen wollen.

Jan Labitzke

5. Online-Konsultationen: Untersuchung der Fallbeispiele

Zusammenfassung

In den folgenden Unterkapiteln werden die Ergebnisse der Untersuchungen der ausgewählten Online-Konsultationen dargestellt. Die Ergebnisse der durchgeführten ausführlichen Inhaltsanalysen sind im Anhang dieser Studie zu finden. Dabei wird während der Darstellung der Untersuchungsergebnisse regelmäßig auf die tabellarischen Auswertungen im Anhang verwiesen werden.

Jan Labitzke

6. Fazit

Zusammenfassung

Die Online-Konsultationen der Europäischen Kommission sind kein Ausdruck partizipativer Demokratie. Zu diesem Schluss muss man angesichts der dargestellten Untersuchungsergebnisse kommen, wenn man als Mindestanforderung für partizipative Demokratie die Übertragung von (zumindest begrenzter) Entscheidungsmacht auf die Teilnehmer der partizipativ-demokratischen Verfahren stellt (s. Kap. 2.3.2).

Jan Labitzke

Backmatter

Titel: Mehr partizipative Demokratie wagen
verfasst von: Jan Labitzke
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-11252-3
Print ISBN: 978-3-658-11251-6
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-11252-3

Springer Professional

Über dieses Buch

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

2. Von partizipativen Demokratietheorien zu Stufenmodellen partizipativer Governance

3. Die Europäische Kommission auf der Suche nach neuer demokratischer Legitimation: Das Weißbuch „Europäisches Regieren“

4. Die empirische Untersuchung von Online-Konsultationen als Sonderform im Konsultationsregime der EU-Kommission:Kenntnisstand und methodisches Vorgehen

5. Online-Konsultationen: Untersuchung der Fallbeispiele

6. Fazit

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