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Erschienen in:
1998 | OriginalPaper | Buchkapitel
Patentwesen, methodisches Konstruieren und Erfinden
verfasst von : Dr.-Ing. o. Professor Rudolf Koller
Erschienen in: Konstruktionslehre für den Maschinenbau
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Enthalten in: Professional Book Archive
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Patentgesetze dienen dem Schutze geistigen Eigentums. Das erste Patentgesetz wurde im Jahr 1474 vom Senat in Venedig erlassen. Erste Patente wurden bereits ca. 60 Jahre vor Erlaß dieses ersten Patentgesetzes in Florenz und Venedig erteilt. Dieses in Venedig erlassene, erste Patentgesetz trägt bereits alle Merkmale heutiger patentrechtlicher Regelungen. Das erste deutsche Patentgesetz stammt aus dem 19. Jahrhundert. Die intensive Erforschung von Konstruktionsprozessen begann in Europa erst in den 60er Jahren dieses Jahrhunderts. Patentgesetze entstanden demnach lange vor den Erkenntnissen neuerer Konstruktionslehren.